Spannend, weil ergebnissoffen war es bei der letzten Sitzung des Planungsauschusses am 20.10.23 beim TOP 2 Teilfortschreibung Solarenergie. Die Heilbronner Stimme berichtete über die komplexen Zusammenhänge wie folgt. Ergebnissoffen war allerdings nur ein FDP-Antrag, der Energiewende und Flächenverbrauch gegeneinander ausspielen wollte. Verbandsdirektor Klaus Mandel erläuterte in der Debatte zu Recht unter anderem, dass die Frage Flächenverbrauch und/oder Energiewende auch ein sehr großes Spaltungspotential quer durch die Gesellschaft beinhaltet. Dies spiegelte sich auch in der konstruktiven und sachlichen Debatte. An diesen Punkt knüpfte Regionalrat Johannes Müllerschön von der Linken an, indem er nach der Stellungnahme der Fraktionen in einem persönlichen Statement Werbung machte für den Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“.
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Regionalverband debattiert zu Flächenverbrauch und Energiewende
LINKE sieht Flächenverbrauch kritisch
Der Vorstand des Kreisverband DIE LINKE Heilbronn-Unterland hat sich einstimmig für die Unterzeichnung des BINN-Brandbriefs ausgesprochen. In dem Brandbrief wird die weitere Ausweisung von Gewerbegebiete durch den Regionalverband kritisiert. BINN ist ein Bündnis verschiedener Initiativen gegen Flächenverbrauch und für Naturschutz, das „Bündnis im Neckartal für Flächen- und Naturschutz“.
Ganzen Beitrag lesen »Diskussionsbedarf um Flächenverbrauch steigt. BiNN Brandbrief an den Regionalverband
Nach der Mehrheitsentscheidung der Vollversammlung des Regionalverbandes am 3.7.20 über die 18.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken ist die Diskussion um Flächenverbrauch und Klimaschutz in der Region öffentlich erst richtig losgegangen. Am 20.7.20 erschienen in der Heilbronner Stimme gleich zwei Leserbriefe von kompetenten Klimaschützern, ein Netzwerk von (Bürger-) Initiativen wendet sich in einem „Brandbrief“ an den Regionalverband und setzt auf eine Korrektur des überplanten Flächenverbrauchs. Ganzen Beitrag lesen »
Lebhafte Debatte über Flächenverbrauch in der Verbandsversammlung des Regionalverband Heilbronn-Franken.
In der mit „AKW Geld“ finanzierten Reblandhalle behandelte der Regionalverband Heilbron-Franken die Themen Flächenver-brauch, Energiewende in der Region und Freiflächenphotovoltaik.
Nach einstündiger teils kontrovers geführter Diskussion verabschiedete die Verbandsversammlung auf ihrer Sitzung am 3.7.20 in Neckarwestheim die 18.Änderung des Regionalplans. Einzig die zweitgrößte Fraktion von Grünen/ödp/Linke setzte sich kritisch mit dem geplanten zusätzlichen Flächenverbrauch von 426 ha bis 2030 auseinander. Fraktionsvorsitzender Armin Waldbüßer erklärte in seiner Rede konkrete Alternativen für einen nachhaltigeren Ganzen Beitrag lesen »
Regionalverband zum Thema Flächenverbrauch – öffentliche Anhörung vom 29.7. bis zum 6.9.19
16.7.19 BUND Veranstaltung zum Flächenverbrauch im Zabergäu. Linken-Kreisrat Florian Vollert berichtet darüber auf der Homepage des Kreisverbandes.
Per öffentlicher Bekanntmachung vom 16.7.19 wird beim Regionalverband die Öffentlichkeitsbeteiligung über die „Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe- und Dienstleistung“ in der Region ausgeschrieben. Dies ist die offizielle Bezeichnung, für einen Vorgang, bei dem an 20 konkreten Standorten bis 2030 zusätzliche 374 ha Gewerbeflächen zur Verfügung gestellt werden sollen. Bereits am 7. Juni 2019 hat der Planungsausschuss des Regionalverbandes diese mehrheitlich so Ganzen Beitrag lesen »
Planungsausschuss am 7.6.19 in Dörzbach: Müllerschön stimmt gegen Flächenverbrauch Zusätzliche 374 Hektar für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen ausgewiesen
Die Region Heilbronn-Franken umfasst die Landkreise Heilbronn, Hohenlohe, Schwäbisch Hall und Main-Tauber, sowie den Stadtkreis Heilbronn.
Der Tagungsort Dörzbach passte zum Haupttagesordnungspunkt. Am 07.06.19 tagte der Planungssausschuss des Regionalverbandes im beschaulichen Dörzbach, im Hohenlohekreis, im Mittelpunkt der Region Heilbronn-Franken. Der wichtigste Tagesordnungspunkt lautete „Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen“. Der Ausschuss wies zusätzlich 374 Hektar aus. Johannes Müllerschön (DIE LINKE) aus dem Landkreis Heilbronn stimmte als einziger dagegen. Zuvor war ein Änderungsantrag der bunten Fraktion, der er angehört, abgelehnt worden.
Der Bürgermeister von Dörzbach, Andy Kümmerle, begrüßte die Regionalräte zu Beginn der Sitzung und gab einen kurzen Einblick in die anstehenden Aufgaben der Gemeinde mit circa 2500 Einwohnern Ganzen Beitrag lesen »
Bauernproteste
Am Montag 8.1. gab es bundesweite Proteste der Landwirte. Auch hier im Landkreis wurde mit Traktoren protestiert. Als Linke unterstützen wir die Forderungen. Hier ein Positionspapier von linken Landessprechern für Landwirtschaft, bei Interesse können wir im Kreisverband gerne über die Positionen diskutieren, einfach in das Kontaktformular schreiben:
LINKE mit Jahresauftakt in Offenau
DIE LINKE im nördlichen Landkreis rief am 8.1. zu einem Spaziergang und Jahresauftakt nach Offenau auf. Über ein Dutzend TeilnehmerInnen sind gekommen und starteten zu Beginn zu einem kommunalpolitischen Sonntagsspaziergang durch Offenau. Nahversorgung (neue Markthalle), Hochwasser- und Klimaschutz waren dabei ebenso Thema wie bezahlbares Wohnen, Beeindruckt waren die Spaziergänger auch von dem Biberbau, der am Neckarufer entdeckt wurde. Danach gab es Kuchen und Kaffee und Interessante Inputs der anwesenden linken Kommunalpolitiker. So berichtet Müllerschön von der Auseinandersetzung im Regionalverband zum Thema Flächenverbrauch, etwa auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall, wo aktuell das IT-Zentrum der Schwarzgruppe gebaut wird: Schwarz-Projekt-Campus Bad Friedrichshall (projektcampus.schwarz)
„Kreistag hält an der Krebsbachtalbahn fest“ – Bericht aus der Rhein-Neckar-Zeitung
Die beiden Vertreter der ÖDP-Gruppe machten aus ihre Sympathie für die Krebsbachtalbahn im Heilbronner Kreistag kein Geheimnis. Foto: Guzy
Die Verwaltung soll das Reaktivierungs-Projekt laut Mehrheitsbeschluss weiterverfolgen.
Von Armin Guzy
Bad Rappenau/Neckarbischofsheim/Eppingen. Ungeachtet der ablehnenden Entscheidung des Bad Rappenauer Gemeinderats hat der Heilbronner Kreistag am Montag mit deutlicher Mehrheit die Landkreisverwaltung beauftragt, die Reaktivierung der Krebsbachtalbahn weiterzuverfolgen und die dazu nötigen Maßnahmen zu ergreifen. In der vergangenen Woche hatte sich bereits der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises einstimmig hinter die Fortführung des Vorhabens gestellt. In der Sitzung des Heilbronner Kreistags in Eppingen war nun hingegen Kritik am Vorgehen der Landkreisverwaltung zu hören.
Bekanntlich ist die Reaktivierung der Bahnstrecke samt einem neu zu bauenden Teilabschnitt eigentlich vom Tisch, weil sich der Bad Rappenauer Gemeinderat im Mai mit 17 zu 14 Stimmen dagegen ausgesprochen hat. Über ein Bürgerbegehren versuchen Befürworter derzeit jedoch, diese Entscheidung zu kippen. Sie haben bereits die nötige Zahl der Unterschriften erreicht, um das Rappenauer Gremium zu zwingen, das Thema erneut zu behandeln. Bleibt es dann beim mehrheitlichen Nein, muss die Stadt voraussichtlich im Januar die Bürger direkt über das Vorhaben abstimmen lassen.
Wann, wenn nicht jetzt? DIE LINKE zur Krebsbachtalbahn, als Teil der Verkehrswende.
Der Ausflugsverkehr auf der Krebsbachtalbahn soll um mindestens ein Jahr verlängert werden, fordern Bahnaktivisten. (Archivbild). Hier geht es zum Bericht über das MOBI-Netzwerk.
Mit Interesse hat Regionalrat Johannes Müllerschön die mit Spannung erwartete Sitzung des Bad Rappenauer Gemeinderats am 19.5.22 mit vielen anderen live verfolgt und nimmt wie folgt Stellung:
17 zu 14, der Kompromissvorschlag (GR-Drucksache) für die Reaktivierung der Strecke der Verwaltung wurde mit den Stimmen von CDU und FW abgelehnt. Das ist ein Rückschlag für die Verkehrswende im Stadt- und Landkreis Heilbronn, den CDU und FW in Bad Rappenau zu verantworten haben.
Um jeglicher Legendenbildung vorzubeugen, es war eine faire Debatte. Ganzen Beitrag lesen »
