Es war alles so schön nicht öffentlich vorberaten. In allen vier Fraktionen (CDU, FWV/FDP, SPD und Grüne) stellte sich der Alleinbewerber Piepenburg im Vorfeld der Landratswahlen auch kritischen Fragen. Ein Teil der Kritik am Führungsstil des Landrats wurde so schon im Vorfeld neutralisiert. Ein exakter Ablaufplan der Sitzung wurde erarbeitet und vom Vorsitzenden des Wahlausschusses Dieter Böhringer (CDU) an die Fraktionsvorsitzenden verschickt. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Landratswahlen: Piepenburg kann Müllerschön und 10 weitere Kreisräte nicht überzeugen.
11. Juli 2013
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Müllerschön und der große Vorsitzende zu „Pro Region“
22. Juni 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Johannes Müllerschön ist als Regionalrat Mitglied der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE
Auf der Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken in Roth am See, sprach Regionalrat Johannes Müllerschön zum TOP 3 Bundesverkehrswegeplan und Ausbau der A 6 für die Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE. Den Wortlaut seiner vollständigen Rede finden Sie hier. Auch unter dem Eindruck des stark parteipolitisch geprägten Regionaltages in Tauberbischofsheim kritisierte Müllerschön vorab die von Herrn Reinhold Würth und anderen gegründete „Bürgerinitiative PRO Region“ im Zusammenhang mit Ihrer Verkehrspolitik:
Pro Region kommt mir manchmal vor wie eine schwarz-gelbe Parallelgesellschaft, die jenseits parlamentarischer Strukturen Wirtschaftsinteressen durchpuschen will. Ganzen Beitrag lesen »
Buchvorstellung bei der IG Metall mit Innenminister Reinhold Gall
16. Juni 2013
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Bodo Ramelows Buch: „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen – Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte zusammengehen“.
Auf der Delegiertenversammlung der IG Metall in Neckarsulm sprach am 11.Juni auch der Innenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall (SPD). Angekündigt war sein ca. 1/2 stündiges Referat zu „Rechtsextremismus und NPD Verbot“. Tatsächlich sprach er dann ca. 1/4 Stunde zu seinen weiteren Aufgaben als Innenminister wie Aufhebung Residenzpflicht für Asylbewerber, Polizeireform, Kommunalwahlgesetz u.a.. In einer weiteren 1/4 Stunde rechtfertigte er unkritisch das aktuelle Agieren von Verfassungsschützer und Polizei gegen „Extremismus“. Die Umtriebe der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ umschrieb er mit den Worten „Die rechtsextremistische Gefährdung hat auch Wirkung gezeigt“. Kein Wort von Mord und braunem Terror. Für diese Wortwahl wurde er von Johannes Müllerschön (Betriebsrat und Kreisrat der LINKEN) in der anschließenden Diskussion heftig kritisiert. Müllerschön kritisierte auch die „Bespitzelung“ der Partei DIE LINKE und anderer durch den baden-württembergischen Verfassungsschutz, auch unter der neuen Grün/SPD geführten Ganzen Beitrag lesen »
Verkehrspolitik kein Thema im ländlichen Raum?
16. Mai 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau
Auf der Informationsveranstaltung mit Minister Bonde (Grüne) in Offenau zum Thema „zukunftsfähige Gemeinden im Ländlichen Raum – Herausforderungen und Handlungsfelder“ war Verkehrspolitik eigentlich nicht vorgesehen. In der Aussprache erinnerte Kreisrat Johannes Müllerschön die Landesregierung an die beiden hauptsächlichen Verkehrsprobleme im Ort. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE fordert faire Tarifverträge im SLK Verbund
01. Mai 2013
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Streiks für mehr Lohn
Am heutigen 1.Mai forderten Stadtrat Hasso Ehinger und Kreisrat Johannes Müllerschön vom Geschäftsführer der Regionalen Gesundheitsholding Heilbronn-Franken (RGHF) und der SLK Kliniken, Herrn Jendges, im gesamten SLK Bereich (inklusive der Tochter Service GmbH mit Sitz in Löwenstein), wie auch bei den zum Verbund gehörenden GmbHs in Öhringen und in Hohenlohe für faire Tarifverträge zu sorgen. Als kommunale Mandatsträger der Partei DIE LINKE in der Region unterstützen Sie ausdrücklich den aktuellen Streik der Kolleginnen und Kollegen in Hohenlohe. Auch die Bestrebungen von Betriebsräten und Gewerkschaftern, den tariflosen Zustand bei der Service GmbH zu beenden, finden Sie richtig. Es kann nicht sein, dass öffentliche Ganzen Beitrag lesen »
Kreistag zu Energie und Klima – Müllerschön kritisiert „kleinkariertes Verwaltungsgebahren“
29. April 2013
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Auf der Kreistagssitzung am 29.4.13 in Beilstein beschloss der Kreistag unter anderem das „Aktionsprogramm Energie und Klima“, das auch auf der Webseite des Landratsamtes dokumentiert ist. Kreisrat Johannes Müllerschön nahm vor dem Kreistag für die Partei DIE LINKE wie folgt kritisch Stellung zum ersten Tagesordnungspunkt. Ganzen Beitrag lesen »
Bund und Bahn verweigern barrierefreies Bahnfahren auch im Landkreis Heilbronn
23. April 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Auf der gestrigen Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde nach 10 minütiger Debatte einstimmig eine Kostenbeteiligung des Landkreises von ca. 190 000 Euro für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs in Lauffen beschlossen. Landrat Piepenburg erklärte zwar, dass dies Aufgabe der Bahn sei. Alle Fraktionen Ganzen Beitrag lesen »
Anhörung zum Nahverkehrsplan selber Machen
29. März 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Der „Anhörungsentwurf“ zum Nahverkehrsplan 2012 (NVP) für den Stadt- und Landkreis Heilbronn umfasst ca. 250 Seiten und ist auf dem Server des Landratsamtes öffentlich einsehbar. Sicher bin ich nicht der einzige Kreisrat der mit einer konkreten Bewertung dieser Ausarbeitung überfordert ist. Per e Mail bin ich auf der Suche nach Verbündeten: Liebe Freundinnen und Freunde des Nahverkehrs, anbei schicke ich Euch/Ihnen im Anhang einen Brief zu an die Bündnisse und Verbände, die im Stadt- und Landkreis sich ehrenamtlich in der Vergangenheit mit viel Herzblut für eine Verbesserung des Nahverkehrs engagiert haben… Ganzen Beitrag lesen »
Gratulation und Vorschlag an Heilbronner Frauenbeauftragte
25. Februar 2013
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
auch im Landkreis!
In einer Stellungnahme zum Internationalen Frauentag im Stadt- und Landkreis Heilbronn wendet sich Kreisrat Johannes Müllerschön an die Frauenbeauftragte der Stadt Heilbronn Der Brief im Wortlaut:
Gratulation zum 25 sten Geburtstag der Frauenbeauftragte in Heilbronn und Vorschlag auf Erweiterung der Leitstelle zur Gleichstellung der Frau auch für den Landkreis. Ganzen Beitrag lesen »
Nahverkehrsplan: Landrat Piepenburgs ungenügende Antwort an Kreisrat Müllerschön
07. Februar 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Mit Spannung erwartet die interessierte Öffentlichkeit ein Gutachten, das als Grundlage für einen gemeinsamen Nahverkehrsplan im Stadt- und Landkreis Heilbronn von den Verwaltungen im Stadt- und Landkreis fast „konspirativ“ beauftragt und vorbereitet wird. Bereits in der Haushaltsrede für DIE LINKE stellte Kreisrat Müllerschön dazu einige kritische Fragen an die Landkreisverwaltung. Mit der Antwort von Landrat Piepenburg werden die konkreten Fragen zwar nicht beantwortet, sondern umschifft. Ganzen Beitrag lesen »
