DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE in Heilbronn

30. Januar 2013  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Jahresempfang2013

Neujahrsempfang im Heilbronner Büro der LINKEN. Foto: Volker Bohn

 DIE LINKE wirkt, auch im Heilbronner Kreistag. Wenn unsere Anträge bei den diesjährigen Haushaltsberatungen noch weit von parlamentarischen Mehrheiten entfernt waren, so gibt es doch Anzeichen dafür, dass unsere parlamentarische Arbeit und unsere Bündnispolitik wirkt, auch für einen sozialere und gerechtere UmFairTeilung in Stadt- und Landkreis... So begann ich meine Rede auf dem Jahresempfang und berichtete kurz über den Stand mit dem Sozialticket, über den Nahverkehrsplan, über faschistische Aktivitäten in der Region Heilbronn im Jahr 2012 und über die Wahl des Landrats am 8.7.13. Mehr über unseren Jahresempfang lesen sie auf der Kreishomepage der Heilbronner LINKEN. (jom)

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Müllerschön kritisiert Landrat – Der Linke fordert Einsatz für Vermögenssteuer

14. Dezember 2012  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit

Mit dem Beitrag über die Haushaltsrede der LINKEN beendet die Heilbronner Stimme heute die Serie „Etatreden im Kreistag“, von Reto Bosch. Alle vollständigen Haushaltsreden von CDU, SPD, FWV/FDP, Grüne, ödp und  DIE LINKE finden Sie ebenso auf dem Server des Landratsamtes, wie die Haushaltsrede von Landrat Piepenburg (parteilos, aber im Regionalverband Mitglied der CDU Fraktion). Wir dokumentieren    im folgenden den Artikel aus der heutigen (14.12.12) Heilbronner Stimme.   (jom) Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede und Anträge der LINKEN im Heilbronner Kreistag

06. Dezember 2012  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Bundespolitische Reformen, Sozialhaushalt und Einnahmen im Landkreis, Gesundheit und Krankenhäuser, Sozialticket sowie die weiteren Anträge der LINKEN waren Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsrede Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket im Verwaltungsausschuss des Kreistags

18. November 2012  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Nach verschiedenen Aktivitäten zum Beispiel vom Heilbronner Sozialforum in diese Richtung hat Landrat Piepenburg jetzt für den Verwaltungsausschuss eine Vorlage erstellen lassen, die am Montag 26.11.12 im Heilbronner Landratsamt beraten werden soll. Überschrieben ist die Vorlage mit „Neues Tarifangebot des HNV“. Darin wird unter anderem vorgeschlagen den Sozialleistungsempfängern zur Erhaltung der Mobilität eine spezielle Monatskarte für 20 Euro anzubieten. Die Sitzung des Verwaltungsausschusses ist öffentlich, Einladung und Sitzungsvorlage finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes. Auch wenn ich dort selbst „nur“ Zuhörer bin, freue ich mich über weitere Mitstreiter/innen und Zuhörer/innen. (jom) Ganzen Beitrag lesen »

Niederschrift von Kreisrat Müllerschön über die Sitzung am 22.10.12 in Talheim

28. Oktober 2012  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

 Wieder einmal war die Kreistagssitzung spannender wie der Bericht dazu in der Heilbronner Stimme. Das fängt damit an, dass die Stimme unterschlägt, dass Vertreter des Sozialforums vor der Sitzung den Flyer zum Sozialticket verteilten. Im Sozialforum Heilbronn arbeiten außer dem DGB und Verdi auch die Wohlfahrtsverbände Caritas, AWO und die Aufbaugilde sowie die beiden Parteien Grüne und DIE LINKE zusammen. Das Sozialticket findet im Stadt- und Landkreis Heilbronn zunehmend breite Unterstützung. Eine seit April vorliegende Anfrage von mir wird zurzeit von der Verwaltung bearbeitet. Spätestens zur Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön schlägt im Kreistag „Vermögenssteuer jetzt!“ vor

22. Oktober 2012  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Leider konnte ich gar nicht so schnell reagieren und mich melden, wie Landrat Piepenburg auf der Kreistagssitzung nach dem Einbringen des Haushalts die Abstimmung „Überweisung ohne Aussprache an die Ausschüsse zur Vorberatung“ durchwinkte. So hielt ich den Beitrag zur Vermögenssteuer jetzt! unter dem Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes halt in verkürzter Fassung: Ganzen Beitrag lesen »

Einladung zur morgigen Sitzung des Kreistags in Talheim

21. Oktober 2012  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr im Kulturtreff Talheim In den Hofwiesen 21. Ich lade alle interessierten Menschen zu dieser öffentlichen Sitzung ein. Ich werde mich auf den Kreishaushalt 2013 und zur Wahl des Landrats vorbereiten und dazu sprechen. Je nach dem heutigen Ausgang der OB Wahlen in Stuttgart, gibt es ja vielleicht auch in der Region neue Handlungsspielräume, so nach Ganzen Beitrag lesen »

DIE MORDE DES NSU UND DIE ROLLE DES VERFASSUNGSSCHUTZES

03. Oktober 2012  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

 

Am Tatort rechter Gewalt auf Heilbronn`s Theresienwiese. Foto: Jürgen Patzelt

Die Obfrau der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss zu den Nazi-Morden des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), Petra Pau, berichtete auf einer gut besuchten Veranstaltung in Heilbronn über die neuesten Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss. Als Konsequenzen aus den „Pannen“ der Verfassungsschutzbehörden erinnerte sie ans Programm der Partei DIE LINKE, indem die Abschaffung der Geheimdienste gefordert wird. Sie stellte dazu drei Stufen vor: 1) Abschalten der V-Leute. 2) Aufgabe der Geheimbündelei. 3) Bildung eines Institutes der wissenschaftlichen Politikberatung.

Als Kreisrat der LINKEN kritisierte ich in der anschließenden Diskussion auch die Arbeit der Polizeidirektion Heilbronn. Ganzen Beitrag lesen »

Drei Tage mit dem Kreistag in Brüssel

23. September 2012  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

 

Grün-Rote Besuchsdelegation aus dem Landkreis Heilbronn, im Europabüro von IndustriAll in Brüssel, vlnr: Udo Wengenroth, Armin Waldbüßer, Brigitte Wolf, Johannes Müllerschön und der Gewerkschaftssekretär von IndustriALL Ralf Götz.

Fast 50 Mitglieder von 75 nahmen teil an der Informationsfahrt des Heilbronner Kreistags nach Brüssel. Das volle Besuchsprogramm zur EU Kommission (Gespräch mit Energiekommissar Günther Oettinger, CDU), zur baden-württembergischen Landesvertretung, zum Europabüro der baden-württembergischen Kommunen und zum europäischen Parlament (Gespräch mit MdEP Heide Rühle, Grüne) schaffte einen interessanten Überblick über den europäischen Apparat und seine Funktionsweise.

Die Fachgespräche beim Rat der Europäischen Union einerseits und andererseits beim Ausschuss der Regionen boten mir auch einen Spannungsbogen, wie ein anderes, ein neues Europa aussehen könnte.

Der Europäische Rat (und/oder Ministerrat) der etwas Wichtigtuerisch von sich behauptet „wichtigster Impulsgeber der Europäischen Union“ zu sein ist der europäische Zusammenschluss der Regierungschefs und Ihrer Minister und steht für mich fürs alte Europa, eher das Europa des Finanzkapitals und der großen Konzerne. Ganzen Beitrag lesen »

3.10.12: Gregor Gysi in Brackenheim: „Errungenschaften, Versäumnisse, Probleme und noch bestehende Chancen der Deutschen Einheit“

16. September 2012  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Gregor Gysi, Festredner am 3.10.12 in Brackenheim

Die Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit in Brackenheim wird dieses Jahr von Gregor Gysi geprägt sein, der von Brackenheims Bürgermeister Rolf Kieser als Festredner gewonnen werden konnte. Die Einladungen der Heuss-Stadt Brackenheim sind verschickt.  Auf der Kreistagssitzung in Brackenheim-Meimsheim am 16.7.12 hat Herr Kieser in seiner Begrüßungsrede das Problem angesprochen, dass er noch einen prominenten Redner für die Feierstunde am 3.10.12 suche. Ganzen Beitrag lesen »