DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Auswertung Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann“?

Auf der Homepage des Kreisverbandes hat Florian schon über die obige Konferenz berichtet, auch die Heilbronner Stimme hat eine Pressemitteilung von uns darüber gebracht. Etwas ausführlicher haben die beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön das Thema in zwei Artikeln in der Zeitschrift „Politische Berichte – Zeitschrift für linke Politik“ ausgeführt. Ganzen Beitrag lesen »

Lebhafte Debatte mit Theodor Bergmann in Offenau

Jubiläumsveranstaltung in Offenaus guter Stube. (Foto Florian Vollert)

Die aufwendige Mobilisierung hat sich gelohnt. Veranstaltungskalender des Bauernverbandes, wie auch in der oppositionellen Zeitschrift Bauernstimme (AbL Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), Heilbronner Stimme und in vielen Mitteilungsblättern, aber auch auf Facebook wurde für die Veranstaltung geworben. In Neckarsulm-Amorbach und Gundelsheim-Obergriesheim wurden sogar Einladungsflyer verteilt. Mit 35 Teilnehmern stimmte die „Quantität“, ich war schon auf Veranstaltungen der LINKEN mit weniger Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Müllerschöns Interview mit Audio Agrar zur Landwirtschaft

Noch vor der Demo am Potsdamer Platz - Interview mit den jungen Machern von Audio Agrar. (Foto, him)

Noch vor der Demo am Potsdamer Platz – Interview mit den jungen Machern von Audio Agrar. (Foto, him)

Mit etwas Verspätung und mit technischer Unterstützung einer netten Studentin aus der Nachbarschaft erst jetzt auf der Homepage:  Am Rande der Demo „Wir haben es satt“ am 21.1.17 in Berlin gab ich den jungen Machern von Audio Agrar ein Interview. Sie haben als Geschäftsmodell vor, interessante Radio und Audio Beiträge zu erstellen und gehen ab April auf „Sendung“. Ein kurzes Werbevideo über Audio Agrar gibt es hier auf YouTubes.

Mein Interview hören Sie hier.

Ich wünsche Beatrice und Daniel viel Erfolg und bedanke mich für die Vorablieferung des Interviews. Wer weis, vielleicht schaffen es auch linke Alternativen so direkt in den Kuh- und Hühnerstall.

Euer Johannes Müllerschön

P.S.: Den Bericht über die Demo in Berlin gibt es hier.

 

Wohnen im Plattenwald? Spaziergang ums alte Krankenhaus

Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Der Ortsverein Nördlicher Landkreis der LINKEN im Unterland veranstaltete im Neckarsulmer Ortsteil Amorbach einen politischen Stammtisch zum Thema bezahlbarer Wohnraum. Im Vorfeld besichtigte ein Teil der Interessierten das alte Gebäude des Plattenwald Krankenhauses und die anliegenden Gewo-Häuser. Diese stehen auf einem Gelände des Landkreises, welches aber an die Gewo verkauft werden soll. Die Gewo als Wohnungsgenossenschaft möchte darauf weitere Wohnungen bauen.

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Güglingen rebelliert gegen Landkreis und fordert bessere Infrastruktur – ein starkes Stück

GüglingenSchon im Dezember, vor der Sitzung des Kreistags haben die Stadträte von  Güglingen in einer einstimmigen Resolution Stellung genommen gegen die Kreisumlage und gegen eine (so empfundene) Benachteiligung der Region Zabergäu. Auch wenn der Bürgermeister den Beschluss gleich wieder kassierte („rechtlich nicht zulässig“), die Resolution ist auch eine Kampfansage an die bisherige Kungelei und Intransparenz in der Landkreisverwaltung und im Kreistag. Landrat Piepenburg (parteiloser Jurist und Mitglied der CDU-Fraktion im Regionalverband) antwortete jetzt nach Güglingen. Seinen Brief dokumentieren wir hier. Die Linke im Heilbronner Kreistag hat schon auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in Offenau in der Haushaltsrede zu den Vorwürfen aus Güglingen kurz Stellung genommen, mit deutlich anderem Akzent als Landrat Piepenburg. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (4) zur neuen Radwegkonzeption und zum Stadtradeln mit RADar

stadtradeln_logo_lae_7f74bdd844Während dem Stadtradeln 2016, an dem sich die Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön aktiv beteiligten, ist die Idee für die beiden Anträge bei uns LINKEN entstanden. Zum Tagesordnungspunkt 2 Radwege im Landkreis Heilbronn auf der Verwaltungsausschuss am 27.6.16 heißt es dazu im Protokoll der Verwaltung: Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (6) zum Thema GKN-Bauschutt

antiakwEin Antrag der LINKEN forderte Kontrollmechanismen bei der Entsorgung von Bauschutt aus dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim auf kreiseigenen Deponien. Nach den Haushaltsreden und vor der Abstimmung der einzelnen Anträge gab es dann keine Möglichkeit mehr inhaltlich auf die einzelnen Anträge einzugehen. Problematisch war das vorallem beim Antrag zum GKN, da hier Landrat Piepenburg den Sachverhalt falsch dargestellt hatte, eine Klarstellung wurde in der Abstimmung nicht erlaubt. Beim Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaftssatzung konnte der Sachverhalt, zu spät, von Kreisrat Florian Vollert aufgeklärt werden. Es gibt drei Sorten von Abbaumaterialien beim GKN 1. Atommüll, der in Castoren in einem Lager neben dem GKN zwischengelagert wird und dann in ein „Endlager“ muss. Etwa 1100 Tonnen freigemessener Baustellenmüll, der auf die Heilbronner Deponie Vogelsang kommt. Dazu hat der Landkreis einen Vertrag mit der Stadt Heilbronn verlängert. Und weitere 330.000 Tonnen, die zurück in den Wertstoffkreislauf kommen, also als Metallrecycling oder Straßenschotter. Oder eben als Bauschutt auf die landkreiseigenen Mülldeponien. Das sind Stoffe, die unterhalb entsprechender Richtwerte liegen sollen. Um das zu überprüfen, haben wir Kontrolleinrichtungen in den Deponien beantragt. Finanziell ging es um wenige hundert Euro.

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Linke Anträge im Kreistag (2) zum Thema Wohnen

indexZum Thema Wohnen haben wir zwei Anträge im Haushalt gestellt, eine halbe Stelle, um die Koordinierung der Wohnungssuche auf Kreisebene zu organisieren und das Gebäude am Plattenwald für Wohnraum zu nutzen. Ersteres um die zunehmenden Probleme bei der Wohnungssuche in vielen Gemeinden dadurch zu entschärfen, dass einer den Überblick hat. Vielleicht gibt es in anderen Gemeinden des Landkreises eine Wohnung. Bisher findet diese Koordinierung so nicht statt. Zumindest bei letztem Antrag wollen wir durchaus gezielt die GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eG ins Spiel bringen. Sie ist als Genossenschaft und kommunalpolitisch verankerter Akteur unterstützenswert und trägt zur Lösung der Wohnungsknappheit mehr bei als die privaten Investoren, die maßenhaft im Landkreis hochpreisigen Wohnraum schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie

gemeinwohlkreisOffenau 12.12.16:  Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit

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