Auf der Kreistagssitzung am 29.4.13 in Beilstein beschloss der Kreistag unter anderem das „Aktionsprogramm Energie und Klima“, das auch auf der Webseite des Landratsamtes dokumentiert ist. Kreisrat Johannes Müllerschön nahm vor dem Kreistag für die Partei DIE LINKE wie folgt kritisch Stellung zum ersten Tagesordnungspunkt. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Kreistag zu Energie und Klima – Müllerschön kritisiert „kleinkariertes Verwaltungsgebahren“
29. April 2013
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Bund und Bahn verweigern barrierefreies Bahnfahren auch im Landkreis Heilbronn
23. April 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Auf der gestrigen Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde nach 10 minütiger Debatte einstimmig eine Kostenbeteiligung des Landkreises von ca. 190 000 Euro für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs in Lauffen beschlossen. Landrat Piepenburg erklärte zwar, dass dies Aufgabe der Bahn sei. Alle Fraktionen Ganzen Beitrag lesen »
Anhörung zum Nahverkehrsplan selber Machen
29. März 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Der „Anhörungsentwurf“ zum Nahverkehrsplan 2012 (NVP) für den Stadt- und Landkreis Heilbronn umfasst ca. 250 Seiten und ist auf dem Server des Landratsamtes öffentlich einsehbar. Sicher bin ich nicht der einzige Kreisrat der mit einer konkreten Bewertung dieser Ausarbeitung überfordert ist. Per e Mail bin ich auf der Suche nach Verbündeten: Liebe Freundinnen und Freunde des Nahverkehrs, anbei schicke ich Euch/Ihnen im Anhang einen Brief zu an die Bündnisse und Verbände, die im Stadt- und Landkreis sich ehrenamtlich in der Vergangenheit mit viel Herzblut für eine Verbesserung des Nahverkehrs engagiert haben… Ganzen Beitrag lesen »
Gratulation und Vorschlag an Heilbronner Frauenbeauftragte
25. Februar 2013
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
auch im Landkreis!
In einer Stellungnahme zum Internationalen Frauentag im Stadt- und Landkreis Heilbronn wendet sich Kreisrat Johannes Müllerschön an die Frauenbeauftragte der Stadt Heilbronn Der Brief im Wortlaut:
Gratulation zum 25 sten Geburtstag der Frauenbeauftragte in Heilbronn und Vorschlag auf Erweiterung der Leitstelle zur Gleichstellung der Frau auch für den Landkreis. Ganzen Beitrag lesen »
Nahverkehrsplan: Landrat Piepenburgs ungenügende Antwort an Kreisrat Müllerschön
07. Februar 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Mit Spannung erwartet die interessierte Öffentlichkeit ein Gutachten, das als Grundlage für einen gemeinsamen Nahverkehrsplan im Stadt- und Landkreis Heilbronn von den Verwaltungen im Stadt- und Landkreis fast „konspirativ“ beauftragt und vorbereitet wird. Bereits in der Haushaltsrede für DIE LINKE stellte Kreisrat Müllerschön dazu einige kritische Fragen an die Landkreisverwaltung. Mit der Antwort von Landrat Piepenburg werden die konkreten Fragen zwar nicht beantwortet, sondern umschifft. Ganzen Beitrag lesen »
Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE in Heilbronn
30. Januar 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Neujahrsempfang im Heilbronner Büro der LINKEN. Foto: Volker Bohn
DIE LINKE wirkt, auch im Heilbronner Kreistag. Wenn unsere Anträge bei den diesjährigen Haushaltsberatungen noch weit von parlamentarischen Mehrheiten entfernt waren, so gibt es doch Anzeichen dafür, dass unsere parlamentarische Arbeit und unsere Bündnispolitik wirkt, auch für einen sozialere und gerechtere UmFairTeilung in Stadt- und Landkreis... So begann ich meine Rede auf dem Jahresempfang und berichtete kurz über den Stand mit dem Sozialticket, über den Nahverkehrsplan, über faschistische Aktivitäten in der Region Heilbronn im Jahr 2012 und über die Wahl des Landrats am 8.7.13. Mehr über unseren Jahresempfang lesen sie auf der Kreishomepage der Heilbronner LINKEN. (jom)
Müllerschön kritisiert Landrat – Der Linke fordert Einsatz für Vermögenssteuer
14. Dezember 2012
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Mit dem Beitrag über die Haushaltsrede der LINKEN beendet die Heilbronner Stimme heute die Serie „Etatreden im Kreistag“, von Reto Bosch. Alle vollständigen Haushaltsreden von CDU, SPD, FWV/FDP, Grüne, ödp und DIE LINKE finden Sie ebenso auf dem Server des Landratsamtes, wie die Haushaltsrede von Landrat Piepenburg (parteilos, aber im Regionalverband Mitglied der CDU Fraktion). Wir dokumentieren im folgenden den Artikel aus der heutigen (14.12.12) Heilbronner Stimme. (jom) Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge der LINKEN im Heilbronner Kreistag
06. Dezember 2012
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Bundespolitische Reformen, Sozialhaushalt und Einnahmen im Landkreis, Gesundheit und Krankenhäuser, Sozialticket sowie die weiteren Anträge der LINKEN waren Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsrede Ganzen Beitrag lesen »
Sozialticket im Verwaltungsausschuss des Kreistags
18. November 2012
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Nach verschiedenen Aktivitäten zum Beispiel vom Heilbronner Sozialforum in diese Richtung hat Landrat Piepenburg jetzt für den Verwaltungsausschuss eine Vorlage erstellen lassen, die am Montag 26.11.12 im Heilbronner Landratsamt beraten werden soll. Überschrieben ist die Vorlage mit „Neues Tarifangebot des HNV“. Darin wird unter anderem vorgeschlagen den Sozialleistungsempfängern zur Erhaltung der Mobilität eine spezielle Monatskarte für 20 Euro anzubieten. Die Sitzung des Verwaltungsausschusses ist öffentlich, Einladung und Sitzungsvorlage finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes. Auch wenn ich dort selbst „nur“ Zuhörer bin, freue ich mich über weitere Mitstreiter/innen und Zuhörer/innen. (jom) Ganzen Beitrag lesen »
Niederschrift von Kreisrat Müllerschön über die Sitzung am 22.10.12 in Talheim
28. Oktober 2012
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Wieder einmal war die Kreistagssitzung spannender wie der Bericht dazu in der Heilbronner Stimme. Das fängt damit an, dass die Stimme unterschlägt, dass Vertreter des Sozialforums vor der Sitzung den Flyer zum Sozialticket verteilten. Im Sozialforum Heilbronn arbeiten außer dem DGB und Verdi auch die Wohlfahrtsverbände Caritas, AWO und die Aufbaugilde sowie die beiden Parteien Grüne und DIE LINKE zusammen. Das Sozialticket findet im Stadt- und Landkreis Heilbronn zunehmend breite Unterstützung. Eine seit April vorliegende Anfrage von mir wird zurzeit von der Verwaltung bearbeitet. Spätestens zur Ganzen Beitrag lesen »
