Soziales

Was ist eigentlich der Kreistag? „Der Kreistag ist das Hauptorgan des Landkreises und die Vertretung der Einwohner.“

22. Mai 2019  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Umwelt, Wohnen

Damit der Landrat nicht nur leidet und vorsitzt, bedarf es selbstbewusster und selbstständiger Kreistagsmehrheiten für die berechtigten Interessen der Landkreisbewohner. Diese Mehrheiten sind im Heilbronner Kreistag noch ausbaufähig.

Mit der heutigen Ausgabe (21.5.19) schließt die Heilbronner Stimme die programmatische Vorstellung der 8 kandidierenden Kreistagslisten ab. Bezahlbares Wohnen und bessere Mobilität sind die meistgenannten Themen. Die beiden bisherigen Kreisräte der LINKEN, Florian Vollert und Johannes Müllerschön, wundern sich über die Diskrepanz der überwiegend konstruktiven Wahlprogramme und dem Abstimmungsverhalten der Mitbewerber und Kreisräten in der Vergangenheit.

Deshalb dokumentieren wir hier aus den Protokollen des Landratsamtes über die Ganzen Beitrag lesen »

Osterzeit – Zeit zum suchen und stöbern?

22. April 2019  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Soziales, Umwelt, Wohnen

Im Sommer jährt sich unser Einzug in den Heilbronner Kreistag 2009 als LINKE zum 10. Mal. Was treibt, was trieb DIE LINKE im Heilbronner Kreistag eigentlich in dieser langen Zeit? Die Suchfunktion oben links auf dieser Seite erleichtert das Stöbern nach Themen, Orten und Lösungsvorschlägen. Viel richtiges vorgeschlagen, nicht ganz so viel richtiges angeregt und durchgesetzt, so würde ich persönlich Bilanz ziehen. Ganzen Beitrag lesen »

Links wirkt – Kreistag fördert Sozialer Mietwohnungsbau

11. April 2019  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

Auch DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte, wie die meisten Mitglieder dem Antrag der Verwaltung zu, den sozialen Mietwohnungsbau im Landkreis Heilbronn erstmals zu fördern. „Danke auch an diejenigen, die über ihren Schatten springen mussten, weil sie fälschlicher Weise bisher davon ausgegangen sind, dass die Mietsituation Ganzen Beitrag lesen »

Linke nominieren Kreistagsliste im Wahlkreis Weinsberg

18. März 2019  Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
Hier ein Foto der Weinsberger Gemeinderatsliste. Vier davon kandidieren auch auf der Weinsberger Kreistagsliste.

Die Linken haben ihre Kreistagsliste für den Wahlkreis Weinsberg gewählt. In der offenen Liste sind auch Bündnispartner und Freunde der Linken vertreten. So sind neben Parteimitgliedern auch GewerkschafterInnen und Menschen aus Sozialen Bewegungen dabei.

Florian Vollert kandidiert als Kreisrat für eine weitere Periode im Kreistag. Sein bisheriges Engagement für soziale Themen möchte er gerne fortführen. Ihm folgt mit Juliana Frisch eine junge Lehrerin, ebenfalls aus Weinsberg. Auf Platz drei ist der Ellhofener Ingenieur Ralf Ritter, dann kommt Krankenpflegerin Jasmin Ellsässer und der Gewerkschaftssekretär Arne Gailing.

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4.240 Menschen im Landkreis profitieren von neuem Mindestlohn

14. Januar 2019  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Soziales

Neues Preisschild für den Lohn: Keiner darf weniger als 9,19 Euro pro Stunde verdienen. Das ist jetzt der gesetzliche Mindestlohn. Beschäftigte haben damit mehr Geld in der Tasche und können sich mehr leisten. Trotzdem ist „noch reichlich Luft nach oben“, meint die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).

In einer Pressemitteilung analysiert die Gewerkschaft NGG in Heilbronn die regionale Auswirkungen des Mindestlohn:

Der Mindestlohn steigt ab Januar um 35 Cent auf jetzt 9,19 Euro pro Stunde – und mit ihm der Verdienst von 4.240 Menschen im Landkreis Heilbronn. So viele Beschäftigte arbeiten hier derzeit zum gesetzlichen Lohn-Minimum. Auch die Wirtschaft im Landkreis profitiert: Die Kaufkraft wächst durch das Mindestlohn-Plus in diesem Jahr um rund 1,1 Millionen Euro. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit und beruft sich auf eine aktuelle Analyse des Pestel-Instituts aus Hannover, das die Auswirkungen der Mindestlohn-Entwicklung regional untersucht hat. Ganzen Beitrag lesen »

Sozial-ökologische Mobilität braucht ein Ticket!

08. Januar 2019  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Soziales, Umwelt

Flyer des Sozialforums Heilbronn (Archiv)

Bereits noch im alten Jahr hat Kreisrat Müllerschön einen bis heute (8.1.19) nicht veröffentlichten Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschrieben. Er ging auch an die beiden Aufsichtsratsmitglieder im HNV Herrn OB Harry Mergel und Landrat Piepenburg. Ich veröffentliche Ihn hier auf dieser Seite, damit er nicht umsonst geschrieben wurde. (jom)

„Das Wettrennen im Schneckentempo, bei dem es ausschließlich Verlierer geben könnte“ das Christian Gleichauf (H.St. 28.12.18) zeichnet ist wohl zutreffend in Ganzen Beitrag lesen »

Jahresauftakt der LINKEN in Offenau

07. Januar 2019  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis an Drei-König ins Superwahljahr 2019.  Mit 15 Teilnehmern war das Treffen in den Wohnhöfen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und Themenschwerpunkte gesprochen. Eine sinnvolle Verkehrswende, die für alle bezahlbar sein muss und bezahlbarer Wohnraum waren zwei der diskutierten Punkte. Mit drei unterschriebenen Zustimmungserklärungen für die Kandidatur zu den Kreistagswahlen, mit einer lebhaften Aussprache und einer Terminplanung fürs 1.Halbjahr war das Treffen erfolgreich.

Kreisräte bei Adventsaktion

18. Dezember 2018  Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales

Die beiden linken Kreisräte vorm Klinikum am Plattenwald.

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert beteiligten sich bei der Adventsaktion des Kreisverbands und verteilten Postkarten mit Schokoladentäfelchen an Beschäftigte des Einzelhandels und der Pflege.

Hintergrund sind die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen. Ein Bericht des Kreisverbands gibt es hier

Zur Kampagnenseite geht es hier

11 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen für Wohnungen über Straßenmeisterei in Neuenstadt

17. Dezember 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Soziales, Wohnen

Kreistag beschließt Abriss statt Neubau von Wohnraum.

Immerhin 11 JA Stimmen und drei Enthaltungen erhielt der Antrag 2 der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Mit gleich zwei fragwürdigen Behauptungen sprach sich Landrat Piepenburg gegen den Antrag der LINKEN aus.

1) Würde es keinen Bedarf geben. Bezogen auf die aktuelle Belegschaft die dort gerade arbeitet, mag das ja zutreffen. Dass es auch in Neuenstadt Bedarf an Wohnraum gibt ist dagegen unstrittig. Unter „Flexiblem Wohnraum“ versteht der antragstellende Kreisrat Müllerschön, dass bezahlbarer Wohnraum für bedürftige Menschen überall dort rasch geschaffen wird, wo es sinnvoll und praktikabel ist. Ein höherer Bestand an kommunalen Wohnungen würde helfen.

2) Würde es zu Lärmbelästigungen in den Frühstunden kommen, durch die Betriebstätigkeit Ganzen Beitrag lesen »

Vorberatung des Kreishaushaltes 2019 – DIE LINKE macht es öffentlich …

12. November 2018  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

In mehreren nicht öffentlichen Ausschuss Sitzungen wird im Landkreis Heilbronnn alljährlich der Haushalt vorberaten. Bereits am 22.10.18, auf der letzten öffentlichen Kreistagssitzung haben wir in diesem Zusammenhang 11 Fragen an die Landkreisverwaltung öffentlich formuliert. Per  eMail wurden diese Fragen danach an alle Fraktionsvorsitzenden, an die Landkreisverwaltung und an die Heilbronner Stimme zugeschickt. Pünktlich und zeitnah gab es dann zum (teils nicht öffentlichen) Verwaltungssausschuss die Antworten von Landrat Piepenburg in Papierform. Kopien gingen an die Fraktionvorsitzenden. Kreisrat Müllerschön bedankte sich für die zeitnahe Antworten und bat Landrat Piepenburg darum sowohl Fragen, wie auch Antworten im Ratsinformationssystem für alle Ganzen Beitrag lesen »