Allgemein

Landtagswahlen: (Vor-) Wahlkampfprotokoll Oktober 2015 für den Wahlkreis 20 Neckarsulm

09. Januar 2016  Allgemein

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Erholsame Feiertage und ein solidarisches und ein erfolgreiches Jahr 2016

24. Dezember 2015  Allgemein

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Müllerschön kümmert sich um jeden Dreck

Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Nach dem Heilbronner Stimme Bericht über die nicht stattgefundene Abfalldebatte im Kreistag erklärt Johannes Müllerschön in einer Pressemitteilung folgendes:

Tolle Idee – debattieren und umsetzen? oder „ideologisieren“?

Da wird im Kreistag eine „tolle Idee“ zur Abfallvermeidung eingebracht. Dort wird eine inhaltliche Diskussion darüber verweigert, stattdessen wird vom CDU Fraktionsvorsitzenden „ideologisiert“. Natürlich ist der Kreistag zuständig, wenn die tolle  Idee über eine Fachtagung (finanziert aus Bordmitteln des Landratsamtes) Verbreitung

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Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »

Linkes Tandem macht weiter, auch ohne Fraktionsstatus

08. Dezember 2015  Allgemein

TandemKreisrat Müllerschön sprach im Kreistag zum Änderungsantrag der Verwaltung, in dem der Fraktionsstatus der LINKEN beseitigt wurde:

Sehr geehrte Herren Piepenburg, Lasotta und Grabbe

Liebe Kreistagskolleginnen und Kreistagskollegen, liebe Gäste.

Ich kann mich noch gut erinnern an unsere konstituierende Sitzung nach den letzten Kommunalwahlen im September 2014. Die alte Geschäftsordnung von 1976 und das Wahlergebnis der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis ermöglichte es uns LINKEN damals, uns zu einer zweiköpfigen Fraktion zusammenzuschließen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Müllerschön zum Wirtschaftsplan 2016 und für „Cradle to Cradle“

Johannes Müllerschön am 7.12.15 in Gemmingen. Foto fv

Johannes Müllerschön am 7.12.15 in Gemmingen. Foto fv

Kreisrat Johannes Müllerschön sprach auf der Kreistagssitzung in Gemmingen zum Wirtschaftsplan 2016 des Abfallbetriebes, hier hatte die Landkreisverwaltung den Antrag Förderung des Cradle to Cradle Prinzips angesiedelt. Den Wortlaut der Rede dokumentieren wir im folgenden: Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Vollert zum Haushalt 2016 und gegen Hartz 4 Sanktionen

08. Dezember 2015  Allgemein

 

Florian Vollert am 7.12.15 in Gemmingen (Foto: jom)

Florian Vollert am 7.12.15 in Gemmingen (Foto: jom)

Kreisrat Florian Vollert hielt dieses Jahr die Haushaltsrede 2016 der Linken und begründete zwei unserer Anträge auf der Sitzung in Gemmingen, hier der Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn

csm_logo-cop-21-carr--_c916b192dbDie Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.

Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen. Ganzen Beitrag lesen »

7.12.15: Öffentliche Kreistagssitzung in Gemmingen

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Mit 12 Tagesordnungspunkten und 228 Seiten öffentlichen Sitzungsvorlagen befasst sich der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag hat dabei aus heutiger Sicht ein „Alleinstellungsmerkmal“ unter den  im Kreistag vertretenen Parteien, – sie stellt Anträge zu den Haushaltsberatungen. Mit zwei Anträgen zu eher sozialen Themen und mit einem Antrag mit ökologischem Schwerpunkt versuchen wir eine sozialökologische Wende vor Ort umzusetzen, oder zumindest eine Debatte darum anzustoßen. Unsere Anträge dokumentieren wir hier im Einzelnen:

1) Attraktivitätssteigerung im HNV – Tarifgestaltung Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön gegen prekäre Beschäftigung – weltweit!

BernindustriALLSeit 2.5.78 arbeite ich in einem fürwahr nicht prekären Arbeitsverhältnis in einem italienisch-amerikanischen Automobil- und Maschinenbaukonzern. Trotzdem, oder gerade deshalb sehe ich die Gefahren, die von solchen Beschäftigungsverhältnissen ausgehen, ob als Leasings-, Werksvertrags- , PraktikantInnen- , WerksstudentInnen- oder als befristete Arbeitsverhältnisse deklariert, Hauptsache billig. Es gibt in den Fabrikhallen und Büros einiges zu verteidigen an Standards und an Lebensqualität. Juristisch und praktisch im Betrieb ist dies nicht immer einfach, nicht mal als Betriebsrat, geschweige denn als Betroffene(r). Aber es ist auch nicht aussichtslos, Ganzen Beitrag lesen »