Spontane Begegnungen sind oft besonders spannend. Zum Jahresabschluss lud mein Freund und politischer Mitstreiter Manfred Ferch Freunde, Nachbarn und drei Stunden vorher auch mich (als Kreisrat der LINKEN) und Enrico ein, zu einem politisch-privaten Dämmertrunk. Bei leckerem Kartoffelsalat und knusprigen Bratwürsten wurde denn auch bald vom Gastgeber unauffällig übergeleitet zum politischen Diskurs. Dabei wurde von der 10 köpfigen Männerrunde kein aktuelles Thema ausgelassen. Dieselskandal, Hochwasser, Dürresommer und Klima, Nahversorgung und Einzelhandel auf dem Dorf, Infrastruktur, Zabergäubahn und ÖPNV, Staus und zähfließender Verkehr, Gewerbeansiedlungen und Flächenverbrauch, Ganzen Beitrag lesen »
(Nah-) Verkehr
Lebhaftes Bürgergespräch zum Jahresende in Schwaigern
Antragsberatung und Abstimmungen im Kreistag
Fast wäre das Weihnachtsessen des Kreistags im Anschluss an die Sitzung in Untereisesheim kalt geworden. Sie dauerte über 4 Stunden und deutlich länger als von manchen erwünscht und erwartet. DIE LINKE stellte bereits im November 6 Anträge, die ödp 2 und die SPD ebenfalls erstmals gleich 6 Anträge. Die Grünen stellten einen ursprünglich geplanten Antrag Ganzen Beitrag lesen »
LINKE Positionen zum Kreishaushalt 2019
Als 7. und letzter Redner, drei Stunden nach Sitzungsbeginn begann ich meine Haushaltsrede mit den Worten. Ja, Demokratie ist manchmal anstrengend, aber da müssen wir jetzt durch. Immerhin, keine(r) ist eingeschlafen. Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag dokumentieren wir hier:
Sehr geehrter Herr Piepenburg,
liebe KreistagskollegInnen, liebe EinwohnerInnen, liebe Gäste,
was beim Haushalt 2019 auffällt, ist die sehr unterschiedliche Steuereinnahmeseite. Einerseits zusätzliche Einnahmen von 10 Mio. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE stellt 6 Anträge zum Kreishaushalt 2019

In der Frankenhalle in Untereisesheim entscheidet der Kreistag am 10.12.18 ab 14.00 Uhr in öffentlicher Sitzung auch über die Anträge der LINKEN.
Nach ausführlichen parteiübergreifenden Beratungen mit Kreistagsmitgliedern, Wohnungsbau Initiativen, Sozialverbänden, Mobilitätsaktivisten und ehrenamtlichen Flüchtlingskreisen haben wir rechtzeitig vor der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses folgende Anträge zum Kreishaushalt 2019 gestellt. Vier Anträge befassen sich mit der praktischen Minderung der Wohnungsnot und zwei mit der aktuell diskutierten sozial-ökologischen Ganzen Beitrag lesen »
KTS TOP 5 Schlichtung DB AG – Landkreis – „kapitalistisches Geschäftsgebaren der öffentlichen Bahn AG“
Obwohl die Stadtbahn Nord seit 2014/2015 in Betrieb ist, gibt es immer noch Streit durch unverschämte Nachforderungen der DB AG für angebliche zusätzlich entstandene Planungskosten. In einem viermonatigen Schlichtungsverfahren wurden die Forderungen der DB AG an den Landkreis (und die beteiligten Kommunen) von 6 Mio Euro auf 3,5 Mio Euro gedrückt. Kreisrat Müllerschön Ganzen Beitrag lesen »
KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …
Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE vor Ort in Möckmühl – Berichte zur SLK Veranstaltung

SLK Veranstaltung am 10.9.18 zur Grundversorgung in Möckmühl – Debatte und Aussprache unerwünscht.
Verwaltungs- und Kreistagsspitze kneift.
Nach meinem Besuch der SLK Veranstaltung als interessiertes Mitglied des Kreistags, am 10.9.18 in Möckmühl möchte ich in Form des (an die Heilbronner Stimme) abgeschickten Leserriefes wie folgt Stellung nehmen. Mein Leserbrief zum H.St. Artikel „Diskussion? Fehlanzeige“:
Daseinsvorsorge gleich Fehlanzeige?
Danke für den kritischen Bericht von Ute Plückthun. Danke an die beiden Mediziner Dr. Burkhard Schropp und Dr. Jürgen Dieter Furkert, die als einzige an Ganzen Beitrag lesen »
ÖPNV aus einem Guss, wie könnte das aussehen?
Visionen eines Kreis- und Regionalrats, nach dem Zukunftskongress in Willsbach:
Gebiet/Fläche: Die vier Landkreise der Region und der Stadtkreis Heilbronn sollten mindestens dazugehören zu einem neuen Verkehrsverbund Heilbronn-Franken (VVHNFR). Die 5 „Aufgabenträger“ müssen dazu ihren Kirchturmhorizont erweitern und sich zu einem Zweckverband zusammenschließen, nach dem Beispiel des Zweckverband VRN (Verkehrsverbund RheinNeckar).(1) Ganzen Beitrag lesen »
Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ in der Region Heilbronn-Franken
Das bisherige Mobilitätskonzept der Region Heilbronn-Franken, aber nicht nur dieses, stößt zunehmend an seine Grenzen. Der motorisierte Individualverkehr bleibt immer häufiger im Stau stecken. Stickoxid- und Feinstaubemissionen gefährden Leben und Gesundheit der Menschen. Der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 ist im Verkehrssektor bisher nicht zurückgegangen. Aus allen diesen Gründen werden neue Ideen für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität gesucht. Es konnten dafür namhafte Referenten gewonnen werden. Und es gibt ausreichend Zeit für eine Erörterung durch alle Anwesesenden.
Der Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ findet in Obersulm-Willsbach in der Hofwiesenhalle, Brückenstr. 15 statt. Am Samstag 19. Mai 2018 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Veranstalter: Fraktion Grüne/Linke/ÖDP im Regionalverband Heilbronn-Franken.
Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.
Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »