(Nah-) Verkehr

Hier finden Sie Beiträge zum Thema (Nah-) Verkehr

Müllerschön fordert Land zur Anerkennung des Schwarzen Donnerstag-Urteils auf

Müllerschön während S21-Protesten in Heilbronn.

Müllerschön während S21-Protesten in Heilbronn.

Heute hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den Einsatz der Polizei am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossplatz für rechtswidrig erklärt. An diesem “Schwarzen Donnerstag” gab es im Zuge der S21-Proteste eine Versammlung, die von Polizeikräften massiv angegriffen wurde. Dabei wurden hunderte Personen verletzt, sieben haben nun gegen die Rechtmäßigkeit des Einsatzes geklagt und bekamen Recht.

Johannes Müllerschön, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm fordert von der Landesregierung das Urteil

Ganzen Beitrag lesen »

“Schiene frei” – LINKE fordert Task Force zur Zabergäubahn

Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution  der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)

Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)

Auf der Seite des Kreisverbandes berichten wir über die gelungene Aktion Schiene Frei im Zabergäu.

Es tut sich was in Sachen Zabergäubahn. “Ob das nur dem Landtagswahlkampf geschuldet ist oder eine echte Chance  zur Revitalisierung, das ist mir im Moment noch nicht ganz klar.” rätselte Kreisrat Müllerschön am Rande der Aktion.

Die Kreistagsfraktion der LINKEN hat für den Verwaltungsausschuss eine Task Force zur Zabergäubahn beantragt und folgenden Antrag gestellt: Antrag Zabergäubahn. Am Dienstag nach der “Schiene Frei” Aktion erschien in der Gesamtausgabe der Heilbronner Stimme folgender Leserbrief von Hans Weisenberger:

Leserbrief  zu Verwirrspiel um die Zabergäubahn?

Das Verwirrspiel von Bund und Land bezüglich der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs und speziell der Zabergäubahn ist ärgerlich – aber eigentlich nicht verwunderlich. Verfolgt man die Entwicklung diesbezüglich in den zurückliegenden Jahren, kann man eigentlich nur folgern: Wie im Kleinen, Ganzen Beitrag lesen »

Landtagskandidat für DIE LINKE, Müllerschön auf Sommertour

e7b6ab9ad3 Der Besuch von Bernd Riexinger im Heilbronner Gewerkschaftshaus Anfang Juli  in Heilbronn, war der Ideengeber für eine “Sommertour” von Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön. Sie führte ihn im Vorwahlkampf auch nach Heilbronn, Bad Rappenau, Neckarsulm, Breitenauer See, Untergriesheim, Blaufelden, Weinsberg, Oedheim, Obersulm und immer wieder nach Offenau.

  Ganzen Beitrag lesen »

Warum ich für den Landtag kandidiere – Veränderung beginnt mit Opposition!

Ralf Ritter, Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel

Wahlkampfkoordinator Ralf Ritter und die Kandidaten Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel bei der Nominierungsversammlung.

Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön schreibt zu seiner Kandidatur:

Auch wenn wir als Fraktion im Kreistag viele Beschlüsse mittragen, sind wir doch die “Oppositionspartei” im Kreistagsgremium. Unsere konstruktiven und kritischen Debattenbeiträge werden seit 2009 auf diesen Seiten hier dokumentiert. Zugegeben, viel Veränderung haben wir noch nicht erreicht, aber ein Anfang ist gemacht:

1) Es gibt ein (wenn auch noch unzureichendes) Sozialticket im Landkreis.

2) Es gibt eine offene Diskussionskultur im Kreistag, auch wenn viele verwaltungsorientierte Kreisräte und Bürgermeister bezweifeln, dass das Ganzen Beitrag lesen »

Zwischenbilanz der LINKEN im Haushaltsjahr 2015 auf der Kreistagssitzung in Oedheim

In der Debatte um einen Nachtragshaushalt 2015 nahm Kreisrat Johannes Müllerschön Stellung zur Flüchtlingsunterbringung im Landkreis, zur Förderung des ÖPNV, zu den Zugausfällen bei der AVG, zum Stellenplan 2016 und zu Sanktionen für Hartz 4 Empfänger. Er schlug eine kostenlose Energieberatung für sozial Bedürftige im Jobcenter vor und rief auf zur bundesweiten Demonstration gegen TTIP in Berlin am 10.10.2015.  Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Müllerschön wirbt fürs Stadtradeln auch im Landkreis

Radeln für ein gutes Klima und für eine soziale Energiewende

Radeln für ein gutes Klima und für eine soziale Energiewende

Auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 6.7.15 stellte Müllerschön zum Stadtradeln (eine bundesweite Aktion des Klimabündnisses) drei Fragen an die Landkreisverwaltung.

1) Warum ist der Landkreis Heilbronn nicht dabei?

2) Michael Groß, unser von der Stadt abgeworbener Projektleiter Energie und Umwelt weiß doch wie es geht?

3) Gibt es im Landkreis nicht genügend Radfahrer? Im Kreistag meine lieben Ganzen Beitrag lesen »

Erfolg für ein “Lebenswertes Offenau”: DHL Erweiterung auf den Reiteläckern gescheitert, da “unzumutbar”.

Im bestehenden Standort Offenau von DHL wird für AUDI vormontiert. (Bild: jm)

Im bestehenden Standort Offenau von DHL wird für AUDI vormontiert. (Bild: jm)

Die verkehrsgeplagte Gemeinde Offenau erlebte nach Bekanntgabe einer geplanten ca. 5 ha umfassenden  DHL Erweiterung im Reiteläcker, stürmische Zeiten.

21.4.15 Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan Reiteläcker und eine frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung zu den Erweiterungsplänen von DHL.

19.5.15 Es findet eine gutbesuchte und lebhafte Informationsveranstaltung der Gemeindeverwaltung mit Vertretern von DHL statt. Vor allem die Verkehrsanschließung durch Wohngebiete und entlang des Schulweges, die Lärmbelästigung auch nachts und die Arbeitsbedingungen bei DHL werden von engagierten Bürgerinnen und Bürgern kritisch hinterfragt. “Eine Frage der Zumutbarkeit” titelt die Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »

Deutsche Post/DHL in der Kritik, im Deutschen Bundestag und in Offenau

Am Standort Offenau wird für AUDI vormontiert und kommissioniert. (Foto: jm)

Am Standort Offenau wird für AUDI vormontiert und kommissioniert. (Foto: jm)

Was haben der bundesweite Streik der Postbeschäftigten und sich entwickelnder Widerstand gegen Erweiterungspläne in Offenau mit einander zu tun? Beide richten sich gegen einen der größten weltweiten Logistikkonzerne, gegen DHL. Mit 480 000 Beschäftigten ist das Unternehmen zwischenzeitlich der umsatzstärkste, weltweite Logistikkonzern, mehr dazu auf Wikipedia.

Streik bei der Post im Bundesgebiet

In einer von der Bundestagsfraktion der LINKEN beantragten aktuellen Fragestunde debattierte der Deutsche Bundestag am  25.3.15  über die angespannte Situation bei der Post. Die Postler wehren sich per Streik gegen Tarifflucht und Lohndumping, in einem Konzern, der Milliarden Gewinne einstreicht. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbahn Nord – Pfusch in Gundelsheim? Alternativen?

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim

Für teures Geld wurde der Bahnhof in Gundelsheim für den Stadtbahnverkehr umgebaut. Das Bahnhofsgebäude selbst scheint leer zustehen und gammelt vor sich hin. “Bahnhof zu verkaufen” verkündet ein Plakat im Fenster. Der Pfusch ist offensichtlich, aber keiner will es gewesen sein. Ping Pong bei der Verantwortlichkeit. Auch auf der Podiumsdiskussion der Grünen über die Stadtbahn Nord am 26.2.2015, mit Beteiligung von Bürgermeisterin Schokatz und dem Chefplaner im Landratsamt Rennelt wurde nicht ganz deutlich, wer für diesen Schildbürgerstreich die Verantwortung trägt. Bahn, Stadt Gundelsheim oder das Landratsamt. Laut Herrn Rennelt wollte die Stadt an dieser Stelle keine (etwas teurere) Barrierefreiheit direkt bei der Bahnhofsunterführung. Die Stadt will die Unterführung in der Mühlenstraße umbauen und in diesem Zusammenhang einen nachträglichen barrierefreien Zugang mit Umwegen. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage und Antworten zur Zabergäubahn

Reaktivierung der Zabergäubahn nach 2019? Foto: wh

Reaktivierung der Zabergäubahn nach 2019? Foto: wh

Bei der erfolgreichen “Schiene Frei” Aktion im Zabergäu wurde ich gebeten, in Sachen Zabergäubahn nachzufragen beim grünen Landtagsabgeordneten Renkonen. Hier meine Anfrage, die ich auch an Staatssekretärin Gisela Splett richtete:

Sehr geehrte Frau Splett, sehr geehrter Herr Renkonen, vergangenen Samstag waren wir mit Freundinnen und Freunden der Zabergäubahn wieder Unterwegs mit der Aktion “Schiene Frei”. “Alle Jahre wieder”, jetzt zum fünften Mal.

Zur Erinnerung schicke ich Ihnen die Zeitungsausschnitte der Aktionen, an denen Sie sich 2014 und 2012 beteiligten. Zeitungsbericht 2014   Zeitungsbericht 2012 Ganzen Beitrag lesen »