Landrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »
(Nah-) Verkehr
Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn
29. November 2015
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Die Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.
Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen. Ganzen Beitrag lesen »
7.12.15: Öffentliche Kreistagssitzung in Gemmingen
29. November 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Mit 12 Tagesordnungspunkten und 228 Seiten öffentlichen Sitzungsvorlagen befasst sich der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag hat dabei aus heutiger Sicht ein „Alleinstellungsmerkmal“ unter den im Kreistag vertretenen Parteien, – sie stellt Anträge zu den Haushaltsberatungen. Mit zwei Anträgen zu eher sozialen Themen und mit einem Antrag mit ökologischem Schwerpunkt versuchen wir eine sozialökologische Wende vor Ort umzusetzen, oder zumindest eine Debatte darum anzustoßen. Unsere Anträge dokumentieren wir hier im Einzelnen:
1) Attraktivitätssteigerung im HNV – Tarifgestaltung Ganzen Beitrag lesen »
Müllerschön fordert Land zur Anerkennung des Schwarzen Donnerstag-Urteils auf
19. November 2015
(Nah-) Verkehr, Demokratie, Landtagswahl 2016
Müllerschön während S21-Protesten in Heilbronn.
Heute hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den Einsatz der Polizei am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossplatz für rechtswidrig erklärt. An diesem „Schwarzen Donnerstag“ gab es im Zuge der S21-Proteste eine Versammlung, die von Polizeikräften massiv angegriffen wurde. Dabei wurden hunderte Personen verletzt, sieben haben nun gegen die Rechtmäßigkeit des Einsatzes geklagt und bekamen Recht.
Johannes Müllerschön, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm fordert von der Landesregierung das Urteil
„Schiene frei“ – LINKE fordert Task Force zur Zabergäubahn
16. November 2015
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016
Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)
Auf der Seite des Kreisverbandes berichten wir über die gelungene Aktion Schiene Frei im Zabergäu.
Es tut sich was in Sachen Zabergäubahn. „Ob das nur dem Landtagswahlkampf geschuldet ist oder eine echte Chance zur Revitalisierung, das ist mir im Moment noch nicht ganz klar.“ rätselte Kreisrat Müllerschön am Rande der Aktion.
Die Kreistagsfraktion der LINKEN hat für den Verwaltungsausschuss eine Task Force zur Zabergäubahn beantragt und folgenden Antrag gestellt: Antrag Zabergäubahn. Am Dienstag nach der „Schiene Frei“ Aktion erschien in der Gesamtausgabe der Heilbronner Stimme folgender Leserbrief von Hans Weisenberger:
Leserbrief zu Verwirrspiel um die Zabergäubahn?
Das Verwirrspiel von Bund und Land bezüglich der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs und speziell der Zabergäubahn ist ärgerlich – aber eigentlich nicht verwunderlich. Verfolgt man die Entwicklung diesbezüglich in den zurückliegenden Jahren, kann man eigentlich nur folgern: Wie im Kleinen, Ganzen Beitrag lesen »
Landtagskandidat für DIE LINKE, Müllerschön auf Sommertour
10. August 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Der Besuch von Bernd Riexinger im Heilbronner Gewerkschaftshaus Anfang Juli in Heilbronn, war der Ideengeber für eine „Sommertour“ von Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön. Sie führte ihn im Vorwahlkampf auch nach Heilbronn, Bad Rappenau, Neckarsulm, Breitenauer See, Untergriesheim, Blaufelden, Weinsberg, Oedheim, Obersulm und immer wieder nach Offenau.
Warum ich für den Landtag kandidiere – Veränderung beginnt mit Opposition!
01. August 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Landtagswahl 2016, Offenau, SLK/Gesundheit, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Wahlkampfkoordinator Ralf Ritter und die Kandidaten Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel bei der Nominierungsversammlung.
Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön schreibt zu seiner Kandidatur:
Auch wenn wir als Fraktion im Kreistag viele Beschlüsse mittragen, sind wir doch die „Oppositionspartei“ im Kreistagsgremium. Unsere konstruktiven und kritischen Debattenbeiträge werden seit 2009 auf diesen Seiten hier dokumentiert. Zugegeben, viel Veränderung haben wir noch nicht erreicht, aber ein Anfang ist gemacht:
1) Es gibt ein (wenn auch noch unzureichendes) Sozialticket im Landkreis.
2) Es gibt eine offene Diskussionskultur im Kreistag, auch wenn viele verwaltungsorientierte Kreisräte und Bürgermeister bezweifeln, dass das Ganzen Beitrag lesen »
Zwischenbilanz der LINKEN im Haushaltsjahr 2015 auf der Kreistagssitzung in Oedheim
28. Juli 2015
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
In der Debatte um einen Nachtragshaushalt 2015 nahm Kreisrat Johannes Müllerschön Stellung zur Flüchtlingsunterbringung im Landkreis, zur Förderung des ÖPNV, zu den Zugausfällen bei der AVG, zum Stellenplan 2016 und zu Sanktionen für Hartz 4 Empfänger. Er schlug eine kostenlose Energieberatung für sozial Bedürftige im Jobcenter vor und rief auf zur bundesweiten Demonstration gegen TTIP in Berlin am 10.10.2015. Ganzen Beitrag lesen »
Kreisrat Müllerschön wirbt fürs Stadtradeln auch im Landkreis
09. Juli 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Radeln für ein gutes Klima und für eine soziale Energiewende
Auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 6.7.15 stellte Müllerschön zum Stadtradeln (eine bundesweite Aktion des Klimabündnisses) drei Fragen an die Landkreisverwaltung.
1) Warum ist der Landkreis Heilbronn nicht dabei?
2) Michael Groß, unser von der Stadt abgeworbener Projektleiter Energie und Umwelt weiß doch wie es geht?
3) Gibt es im Landkreis nicht genügend Radfahrer? Im Kreistag meine lieben Ganzen Beitrag lesen »
Erfolg für ein „Lebenswertes Offenau“: DHL Erweiterung auf den Reiteläckern gescheitert, da „unzumutbar“.
18. Juni 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Gewerkschaft, Offenau
Im bestehenden Standort Offenau von DHL wird für AUDI vormontiert. (Bild: jm)
Die verkehrsgeplagte Gemeinde Offenau erlebte nach Bekanntgabe einer geplanten ca. 5 ha umfassenden DHL Erweiterung im Reiteläcker, stürmische Zeiten.
21.4.15 Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan Reiteläcker und eine frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung zu den Erweiterungsplänen von DHL.
19.5.15 Es findet eine gutbesuchte und lebhafte Informationsveranstaltung der Gemeindeverwaltung mit Vertretern von DHL statt. Vor allem die Verkehrsanschließung durch Wohngebiete und entlang des Schulweges, die Lärmbelästigung auch nachts und die Arbeitsbedingungen bei DHL werden von engagierten Bürgerinnen und Bürgern kritisch hinterfragt. „Eine Frage der Zumutbarkeit“ titelt die Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »
