Der Jahresrückblick 2013 bietet Einblick in die Themenvielfalt linker Kommunalpolitik. Der Kreisverband Heilbronn beschäftigt sich zur Zeit intensiv mit den Kommunalwahlen 2014, sowohl inhaltlich wie organisatorisch. Für den Landkreis wurde eine Kandidatur als offene, linke Parteiliste beschlossen. So sparen Ganzen Beitrag lesen »
(Nah-) Verkehr
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag: Jahresrückblick 2013 und Kandidatensuche 2014
31. Dezember 2013
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Erfolgreiche Teileinweihung der Stadtbahn Nord – wann geht es weiter in Richtung Süden?
16. Dezember 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Staatssekretärin Splett hatte mit den Aktivisten aus dem Zabergäu keine Berührungsängste.
Kreisrat Müllerschön erläutert den versammlungsrechtlichen Unterschied, zwischen unangemeldetem Infostand und einem Begrüßungskomitee für die Stadtbahn Nord.
Bericht von Peter Kochert
Einige Mitglieder der Zabergäubahn eV. haben am Samstag der Einweihung der neuen Stadtbahnlinie S42 vor der Harmonie in Heilbronn beigewohnt. Geplant war eigentlich ein Info-Stand bei dem wir unsere Anliegen mit Flyer und Gesprächen den teilenehmenden und Interessierten Teilen der Bevölkerung auch durch konstruktive Gespräche nahe bringen wollten. Doch Tage vorher wurde uns vom Ordnungsamt der Stadt Heilbronn ein Info-Stand untersagt. Begründung: Dieser Tag wäre ein Tag zum Feiern und nicht zum Demonstrieren gedacht.
Fr. 13.12.13 Sitzung des Regionalverbandes in Heilbronn, mit Minister Winfried Hermann
08. Dezember 2013
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, SLK/Gesundheit, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Regionalrat Müllerschön bei der Arbeit
Immer mehr kommunale Aufgaben sind nur noch über die Grenzen der Kirchtürme hinweg organisierbar. In der Region sind das u.a. der Nahverkehr (HNV), die Krankenhausversorgung (SLK Holding) die Wirtschafts- und Tourismusförderung, Energie, Bildung, Abwasser und weitere auch im sozialen Bereich. Nicht nur konservative und neoliberale Kommunalpolitiker tun sich bei dieser grenzübergreifenden Aufgabenerfüllung schwer. Das Territorialgebiet der zu erbringenden Aufgaben und die dazugehörige Verwaltungs- und Parlamentsstruktur sind nicht mehr Deckungsgleich. Statt diesen Widerspruch zum Beispiel durch eine demokratische Verwaltungsreform aufzuheben, wird die Situation benutzt, um kommunale und regionale Aufgaben in privatrechtliche Form zu überführen, oft mit (Ober-) Bürgermeistern und Landräten als „Oberkapitalisten“, als Geschäftsführer und Aufsichtsratsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »
Öffentliche Vorberatung der Anträge der Linken im Heilbronner Kreistag
22. November 2013
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Am 2.12.13 beschließt der Heilbronner Kreistag den Haushaltsplan 2014 nach reichlich nicht öffentlicher Vorberatung in den Ausschüssen des Kreistags. Ebenso werden dort die Anträge der Fraktionen und Parteien beschlossen, sofern überhaupt welche gestellt werden. Hiermit stelle ich die Haushaltsanträge, die ich beabsichtige für die LINKE im Kreistag zu stellen, hiermit vorab ins Netz und lade alle Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises ein zur öffentlichen Sitzung am 2.12.13, nach Bad Rappenau. Die öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen von 231 Seiten finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes.
Euer/Ihr Johannes Müllerschön
Der Sound von Stuttgart 21 und von produktivem Widerstand auf dem Kiliansplatz
25. Oktober 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau
Rund 300 Menschen beteiligten sich an der Demonstration des Bündnisses „Heilbronner gegen Stuttgart 21 und für eine Bahnwende in der Region und im Land“. Auf einem Video von Volker Teichert ist Demo und Kundgebung super dokumentiert, inklusive aller Reden. Auch auf Stimme online gibt es einen Kurzbeitrag, morgen in der Printausgabe hoffentlich mehr. Auf der Kreishomepage des linken Kreisverbandes Heilbronn gibt es einen Bericht von Bruno Schmitt, Bilder und meine Rede zum Nachlesen….(jom)
Weitere Infos über die aus Stuttgart kommende Initiative hier: tunnelbohrer.infooffensive.de/mitmachen/
Linker Wahlkampf im ländlichen Raum: „Alles von der Sau“ – hoffentlich nicht für die Katz.
09. September 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Wahlkampfteam mit Kandidat Heinz Deininger beim „großen Bahnhof“ für die Krebsbachtalbahn
Am heutigen (8.9.13) Sonntag führte die LINKE Heilbronn einen Wahlkampfausflug durch nach Siegelsbach, in den nördlichen Landkreis. Es sollte ein Zeichen gesetzt werden zum Erhalt der Krebsbachtalbahn. Drei anliegende Landkreise zwischen Neckarbischofsheim Nord und Hüffenhardt, sowie vier Gemeinden und das Land ringen gerade um Zuschüsse für den Erhalt der Strecke. Der Bahnbetrieb wird bis zumindest Ende Oktober aus touristischen Gründen am Wochenende aufrechterhalten. Dabei geht es nicht nur um öffentliche Gelder, sondern auch um viel ehrenamtliches Herzblut, zum Beispiel durch den Förderverein. Bei einer Bahnfahrt im roten historischen Triebwagen gab es entsprechende Informationen und Diskussionen zwischen den LINKEN Wahlkämpfern und dem Zugpersonal. Ganzen Beitrag lesen »
„Sozialticket“ im HNV ab 1.1.14 !!?
07. September 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Das Heilbronner Sozialforum, in dem ich zusammen mit unserem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeite hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:
Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Ganzen Beitrag lesen »
Kreisrat Müllerschön am 15.7.13 in Flein zu ÖPNV im Zabergäu – Beerdigung der Zabergäubahn?
15. Juli 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Sehr geehrte Damen und Herren,
Das Gutachten zur Zabergäubahn ist uns jetzt fast 5 Monate bekannt, wir haben schon mehrfach nicht öffentlich vorberaten. Die Bürgerinitiative und interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten ebenfalls wie die Gemeinderäte eine Möglichkeit der Erörterung erhalten, bevor über Bus oder Bahn beschlossen wird. Die Grundsatzentscheidung fürs Zabergäu Herr Böhringer lautet Bus oder Schiene. Deshalb habe ich den Vertagungsantrag der Grünen zu Beginn der Sitzung unterstützt. Ganzen Beitrag lesen »
Müllerschön und der große Vorsitzende zu „Pro Region“
22. Juni 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Johannes Müllerschön ist als Regionalrat Mitglied der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE
Auf der Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken in Roth am See, sprach Regionalrat Johannes Müllerschön zum TOP 3 Bundesverkehrswegeplan und Ausbau der A 6 für die Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE. Den Wortlaut seiner vollständigen Rede finden Sie hier. Auch unter dem Eindruck des stark parteipolitisch geprägten Regionaltages in Tauberbischofsheim kritisierte Müllerschön vorab die von Herrn Reinhold Würth und anderen gegründete „Bürgerinitiative PRO Region“ im Zusammenhang mit Ihrer Verkehrspolitik:
Pro Region kommt mir manchmal vor wie eine schwarz-gelbe Parallelgesellschaft, die jenseits parlamentarischer Strukturen Wirtschaftsinteressen durchpuschen will. Ganzen Beitrag lesen »
Verkehrspolitik kein Thema im ländlichen Raum?
16. Mai 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau
Auf der Informationsveranstaltung mit Minister Bonde (Grüne) in Offenau zum Thema „zukunftsfähige Gemeinden im Ländlichen Raum – Herausforderungen und Handlungsfelder“ war Verkehrspolitik eigentlich nicht vorgesehen. In der Aussprache erinnerte Kreisrat Johannes Müllerschön die Landesregierung an die beiden hauptsächlichen Verkehrsprobleme im Ort. Ganzen Beitrag lesen »
