Bereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »
Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik
17. Dezember 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken
28. Juli 2016
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Es war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen
15. Juli 2016
Allgemein, Presse, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)
Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema.
Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!
13. Dezember 2015
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Landrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »
AUDI, der Umweltminister und „Unser Neckar-Aktionstag“
01. Oktober 2015
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
„Unser Neckar-Aktionstag“, am 27.9.15 am Neckartalradweg.
Landtagskandidat der Linken, Johannes Müllerschön (mit Fahrradhelm) schaut den regionalen Würdenträgern gerne, auch als Kreis- und Regionalrat über die Schultern. Hier auf dem Bild unter anderen Promis, Baden Württembergs Umweltminister Untersteller und Audi Werksleiter Fred Schulze, bei der Einweihung einer von Audi erstellten Kunststele zum Thema „Natur, Kultur, Technik- Neckartalradweg“. Weder die Dieselabgasproblematik von ca. 11 Mio. Konzernfahrzeugen, noch die Neckarsulmer Erweiterungspläne von Audi (mit Parkhaus) in Richtung idyllischer Neckarinsel war ein offizielles Gesprächsthema, bei den Eröffnungsfeierlichkeiten zum Aktionstag „unser Neckar“. Ganzen Beitrag lesen »
Landtagskandidat für DIE LINKE, Müllerschön auf Sommertour
10. August 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Der Besuch von Bernd Riexinger im Heilbronner Gewerkschaftshaus Anfang Juli in Heilbronn, war der Ideengeber für eine „Sommertour“ von Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön. Sie führte ihn im Vorwahlkampf auch nach Heilbronn, Bad Rappenau, Neckarsulm, Breitenauer See, Untergriesheim, Blaufelden, Weinsberg, Oedheim, Obersulm und immer wieder nach Offenau.
Warum ich für den Landtag kandidiere – Veränderung beginnt mit Opposition!
01. August 2015
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Landtagswahl 2016, Offenau, SLK/Gesundheit, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Wahlkampfkoordinator Ralf Ritter und die Kandidaten Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel bei der Nominierungsversammlung.
Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön schreibt zu seiner Kandidatur:
Auch wenn wir als Fraktion im Kreistag viele Beschlüsse mittragen, sind wir doch die „Oppositionspartei“ im Kreistagsgremium. Unsere konstruktiven und kritischen Debattenbeiträge werden seit 2009 auf diesen Seiten hier dokumentiert. Zugegeben, viel Veränderung haben wir noch nicht erreicht, aber ein Anfang ist gemacht:
1) Es gibt ein (wenn auch noch unzureichendes) Sozialticket im Landkreis.
2) Es gibt eine offene Diskussionskultur im Kreistag, auch wenn viele verwaltungsorientierte Kreisräte und Bürgermeister bezweifeln, dass das Ganzen Beitrag lesen »
Antrag der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE im Regionalverband zur Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung
Mitglieder der Fraktion von den Grünen, ödp, DIE LINKE und Bunte Liste (Heilbronn).
Am Freitag 22.5.15 tagt der Planungsausschuss des Regionalverbandes Heilbronn-Franken ab 9.30 Uhr im Kulturgebäude (Schwaigener Straße 76) in Leingarten. Zum Tagesordnungspunkt 1, Trends der Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Region Heilbronn-Franken hat die Fraktion in echter Teamarbeit einen Antrag erarbeitet und rechtzeitig zur Sitzung eingereicht. Wir dokumentieren den Antrag im Wortlaut ebenso wie die Tagesordnung mit dem Link zu den entsprechenden Sitzungsvorlagen im Anschluss. Schaut doch mal rein …
Antrag der Fraktion Grüne/Linke/ÖDP zu Punkt 1: Trends der Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Region Heilbronn-Franken Ganzen Beitrag lesen »
Proteste gegen Gipfeltreffen der Weltmarktführer
31. Januar 2015
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Walter Döring will ein schwäbisches Davos
Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön begrüßt ausdrücklich die Proteste gegen das Gipfeltreffen der Weltmarkführer in Schwäbisch Hall. Erst in der letzten Haushaltsrede erläuterte er für DIE LINKE im Heilbronner Kreistag den Zusammenhang zwischen privatem Reichtum und öffentlicher Armut und sprach über das auseinandertriften der Schere von (Sozial-) Ausgaben und (Steuer-) Einnahmen: „Einige Arbeitgeber treiben die eingangs erwähnte Schere gleich doppelt auseinander. Durch Steuerhinterziehung auf der Einnahmenseite und durch eine gnadenlose Beschäftigungspolitik und damit einer Steigerung von Sozialausgaben auf der Ausgabenseite.“ Im folgenden Dokumentieren wir hier einen Bericht über eine gelungene Protestaktion des DGB in Schwäbisch Hall: Ganzen Beitrag lesen »
Müllerschön fordert Sozialticket in der Regionalversammlung
DIE LINKE bleibt dran – für ein Sozialticket im HNV!
Auf der heutigen Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken sprach Johannes Müllerschön für die Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE zum TOP 4 Schienenpersonennahverkehr: Zielkonzept 2015 und Ausschreibungen des Landes Baden-Württemberg – Position der Region Heilbronn-Franken. Müllerschön sprach sowohl die Reaktivierung der Zabergäubahn an, wie auch die Einführung eines Sozialtickets im ganzen Bereich des HNV (Heilbronn Hohenloher/Haller Verkehrsverbund). (jom) Den Wortlaut der Rede finden Sie hier.
