DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

DIE LINKE fordert im Kreistag erneut die Rekommunalisierung der Müllabfuhr.

27. Oktober 2015  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016

foto_muellabfuhr22Unter dem Tagesordnungspunkt 2 Abfallgebühren 2016 hielt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Johannes Müllerschön folgende Rede auf der Sitzung am 19.10.15 in Obersulm-Willsbach:

Sehr geehrter Herr Piepenburg, sehr geehrte Damen und Herren.

Wir wissen aus der Vergangenheit, dass der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Heilbronn, ein Filetstückchen der Kommunalen Betriebe in der Region ist. Gute Zahlen, Effizienz und stabile Gebühren im elften Jahr. Ich will die lobenden Worte meiner Vorredner gar nicht alle wiederholen. Ganzen Beitrag lesen »

AUDI, der Umweltminister und „Unser Neckar-Aktionstag“

01. Oktober 2015  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
"Unser Neckar-Aktionstag", am 27.9.15 am Neckartalradweg.

„Unser Neckar-Aktionstag“, am 27.9.15 am Neckartalradweg.

Landtagskandidat der Linken, Johannes Müllerschön (mit Fahrradhelm) schaut den regionalen Würdenträgern gerne, auch als Kreis- und Regionalrat über die Schultern. Hier auf dem Bild unter anderen Promis, Baden Württembergs Umweltminister Untersteller und Audi Werksleiter Fred Schulze, bei der Einweihung einer von Audi erstellten Kunststele zum Thema „Natur, Kultur, Technik- Neckartalradweg“. Weder die Dieselabgasproblematik von ca. 11 Mio. Konzernfahrzeugen, noch die Neckarsulmer Erweiterungspläne von Audi (mit Parkhaus) in Richtung idyllischer Neckarinsel war ein offizielles Gesprächsthema, bei den Eröffnungsfeierlichkeiten zum Aktionstag „unser Neckar“. Ganzen Beitrag lesen »

Landtagskandidat für DIE LINKE, Müllerschön auf Sommertour

10. August 2015  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Landtagswahl 2016, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
e7b6ab9ad3 Der Besuch von Bernd Riexinger im Heilbronner Gewerkschaftshaus Anfang Juli  in Heilbronn, war der Ideengeber für eine „Sommertour“ von Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön. Sie führte ihn im Vorwahlkampf auch nach Heilbronn, Bad Rappenau, Neckarsulm, Breitenauer See, Untergriesheim, Blaufelden, Weinsberg, Oedheim, Obersulm und immer wieder nach Offenau.

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Zwischenbilanz der LINKEN im Haushaltsjahr 2015 auf der Kreistagssitzung in Oedheim

28. Juli 2015  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

In der Debatte um einen Nachtragshaushalt 2015 nahm Kreisrat Johannes Müllerschön Stellung zur Flüchtlingsunterbringung im Landkreis, zur Förderung des ÖPNV, zu den Zugausfällen bei der AVG, zum Stellenplan 2016 und zu Sanktionen für Hartz 4 Empfänger. Er schlug eine kostenlose Energieberatung für sozial Bedürftige im Jobcenter vor und rief auf zur bundesweiten Demonstration gegen TTIP in Berlin am 10.10.2015.  Ganzen Beitrag lesen »

Für eine faire Finanzierung der Krankenhauskosten!

28. Juli 2015  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte auf der letzten Kreistagssitzung einer Resolution der Verwaltung zu, in der eine faire Finanzierung der Krankhäuser gefordert wurde. Der Antrag wurde einstimmig mit Enthaltungen der Grünen beschlossen. Die Grünen hätten gerne die Bemühungen der aktuellen Landesregierung gewürdigt gesehen.

Bereits bei einer vorausgegangenen Sitzung des Kreistags hatten wir anlässlich eines Beschlusses zur Finanzierung des Krankenhausneubaus in Heilbronn die strukturelle Unterfinanzierung der Krankenhäuser durch den Bund und die Länder angemahnt. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE lehnt SLK-Jahresabschluss wegen Tarifflucht ab.

28. Juli 2015  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte der Umsetzung des 2. Bauabschnitts des Gseundbrunnens zu, unter dem Vorbehalt, dass es zu keinem Personalabbau kommt, und lehnte die Jahresabschlüsse für SLK und Regionalen Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH wegen der teilweisen schlechteren Bezahlung des Personals ab. Die entsprechende Rede des Kreisrats Florian Vollert ist hier dokumentiert: Ganzen Beitrag lesen »

LINKS wirkt – kostenlose EnergieSTARTberatung im Landkreis – sofort testen!

21. Juli 2015  (Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

EnergieSTARTberatungWir dokumentieren hier eine aktuelle Pressemitteilung des Landratsamtes und einen dazugehörigen Flyer.

EnergieSTARTberatung im Landkreis

In Kooperation mit lokalen Energieberatern bietet das Landratsamt Heilbronn eine kostenlose und neutrale EnergieSTARTberatung für Endverbraucher an. In etwa 30-minütigen Einzelberatungen werden grundsätzliche Informationen vermittelt. Die Erstberatungen für alle Einwohner des Landkreises durch unabhängige zertifizierte Energieberater in mehreren Beratungsstellen des Landkreises sind kostenlos. Inhalte der Beratungen sind zum Beispiel Informationen zur Energieeinsparverordnung, zum EWärmeGesetz, zum Energieausweis, zu Möglichkeiten der Gebäudesanierung, zu erneuerbare Energien im Privathaushalt sowie Hinweise zu Förderprogrammen. Terminvereinbarungen sind möglich und zwar unter www.landratsamt-heilbronn.de/energieberatung.

Soweit die Presse Mitteilung. Kommunalpolitik heißt oft dicke Bretter bohren und einen langen Atem halten.

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Kreisrat Müllerschön wirbt fürs Stadtradeln auch im Landkreis

09. Juli 2015  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Radeln für ein gutes Klima und für eine soziale Energiewende

Radeln für ein gutes Klima und für eine soziale Energiewende

Auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 6.7.15 stellte Müllerschön zum Stadtradeln (eine bundesweite Aktion des Klimabündnisses) drei Fragen an die Landkreisverwaltung.

1) Warum ist der Landkreis Heilbronn nicht dabei?

2) Michael Groß, unser von der Stadt abgeworbener Projektleiter Energie und Umwelt weiß doch wie es geht?

3) Gibt es im Landkreis nicht genügend Radfahrer? Im Kreistag meine lieben Ganzen Beitrag lesen »

Verdi-Kundgebung beim Gesundbrunnen

24. Juni 2015  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
Beschäftigte der SLK Klinik machen ihre Meinung deutlich.

Beschäftigte der SLK Klinik machen ihre Meinung deutlich.

Verdi hat mit Beschäftigten der SLK Klinik am Gesundbrunnen eine Kundgebung für die gesetzliche Personalbemessung durchgefürt. Bundesweit fehlen 162.000 Beschäftigte im Gesundheitsbereich. Als Kreisräte beteiligten wir uns an der Kundgebung. Schließlich ist auch der Landkreis Gesellschafter der SLK Kliniken. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgerbeteiligung light

17. Juni 2015  (Alternative) Energien, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN
Argumente vor der Reblandhalle.

Argumente vor der Reblandhalle.

Am 16.6. gab es in der Reblandhalle in Neckarwestheim einen Erörterungstermin zum beantragten Abrissverfahren des stillgelegten Atomkraftwerks GKN 1, das Umweltministerium des Landes Baden-Württemberg hat dazu eingeladen. Teilnehmen durfte aber nur, wer im Vorfeld Einwände erhoben hatte. Das waren etwa 1.500 Personen mit 2.500 eingreichten Einwendungen.

Besonders aktiv war hierbei die Anti-AKW-Bewegung, namentlich das Bündnis AG AtomErbe Neckarwestheim. Aber auch Kommunalpolitiker der LINKEN, Ganzen Beitrag lesen »