DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Wohnen im Plattenwald? Spaziergang ums alte Krankenhaus

13. Februar 2017  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen
Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Der Ortsverein Nördlicher Landkreis der LINKEN im Unterland veranstaltete im Neckarsulmer Ortsteil Amorbach einen politischen Stammtisch zum Thema bezahlbarer Wohnraum. Im Vorfeld besichtigte ein Teil der Interessierten das alte Gebäude des Plattenwald Krankenhauses und die anliegenden Gewo-Häuser. Diese stehen auf einem Gelände des Landkreises, welches aber an die Gewo verkauft werden soll. Die Gewo als Wohnungsgenossenschaft möchte darauf weitere Wohnungen bauen.

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Güglingen rebelliert gegen Landkreis und fordert bessere Infrastruktur – ein starkes Stück

20. Januar 2017  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit

GüglingenSchon im Dezember, vor der Sitzung des Kreistags haben die Stadträte von  Güglingen in einer einstimmigen Resolution Stellung genommen gegen die Kreisumlage und gegen eine (so empfundene) Benachteiligung der Region Zabergäu. Auch wenn der Bürgermeister den Beschluss gleich wieder kassierte („rechtlich nicht zulässig“), die Resolution ist auch eine Kampfansage an die bisherige Kungelei und Intransparenz in der Landkreisverwaltung und im Kreistag. Landrat Piepenburg (parteiloser Jurist und Mitglied der CDU-Fraktion im Regionalverband) antwortete jetzt nach Güglingen. Seinen Brief dokumentieren wir hier. Die Linke im Heilbronner Kreistag hat schon auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in Offenau in der Haushaltsrede zu den Vorwürfen aus Güglingen kurz Stellung genommen, mit deutlich anderem Akzent als Landrat Piepenburg. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (4) zur neuen Radwegkonzeption und zum Stadtradeln mit RADar

21. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

stadtradeln_logo_lae_7f74bdd844Während dem Stadtradeln 2016, an dem sich die Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön aktiv beteiligten, ist die Idee für die beiden Anträge bei uns LINKEN entstanden. Zum Tagesordnungspunkt 2 Radwege im Landkreis Heilbronn auf der Verwaltungsausschuss am 27.6.16 heißt es dazu im Protokoll der Verwaltung: Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (6) zum Thema GKN-Bauschutt

20. Dezember 2016  (Alternative) Energien, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
antiakwEin Antrag der LINKEN forderte Kontrollmechanismen bei der Entsorgung von Bauschutt aus dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim auf kreiseigenen Deponien. Nach den Haushaltsreden und vor der Abstimmung der einzelnen Anträge gab es dann keine Möglichkeit mehr inhaltlich auf die einzelnen Anträge einzugehen. Problematisch war das vorallem beim Antrag zum GKN, da hier Landrat Piepenburg den Sachverhalt falsch dargestellt hatte, eine Klarstellung wurde in der Abstimmung nicht erlaubt. Beim Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaftssatzung konnte der Sachverhalt, zu spät, von Kreisrat Florian Vollert aufgeklärt werden. Es gibt drei Sorten von Abbaumaterialien beim GKN 1. Atommüll, der in Castoren in einem Lager neben dem GKN zwischengelagert wird und dann in ein „Endlager“ muss. Etwa 1100 Tonnen freigemessener Baustellenmüll, der auf die Heilbronner Deponie Vogelsang kommt. Dazu hat der Landkreis einen Vertrag mit der Stadt Heilbronn verlängert. Und weitere 330.000 Tonnen, die zurück in den Wertstoffkreislauf kommen, also als Metallrecycling oder Straßenschotter. Oder eben als Bauschutt auf die landkreiseigenen Mülldeponien. Das sind Stoffe, die unterhalb entsprechender Richtwerte liegen sollen. Um das zu überprüfen, haben wir Kontrolleinrichtungen in den Deponien beantragt. Finanziell ging es um wenige hundert Euro.

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Linke Anträge im Kreistag (2) zum Thema Wohnen

20. Dezember 2016  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
indexZum Thema Wohnen haben wir zwei Anträge im Haushalt gestellt, eine halbe Stelle, um die Koordinierung der Wohnungssuche auf Kreisebene zu organisieren und das Gebäude am Plattenwald für Wohnraum zu nutzen. Ersteres um die zunehmenden Probleme bei der Wohnungssuche in vielen Gemeinden dadurch zu entschärfen, dass einer den Überblick hat. Vielleicht gibt es in anderen Gemeinden des Landkreises eine Wohnung. Bisher findet diese Koordinierung so nicht statt. Zumindest bei letztem Antrag wollen wir durchaus gezielt die GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eG ins Spiel bringen. Sie ist als Genossenschaft und kommunalpolitisch verankerter Akteur unterstützenswert und trägt zur Lösung der Wohnungsknappheit mehr bei als die privaten Investoren, die maßenhaft im Landkreis hochpreisigen Wohnraum schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

19. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie

17. Dezember 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

gemeinwohlkreisOffenau 12.12.16:  Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit

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Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

17. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau

15. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Presse, SLK/Gesundheit, Soziales

hsthhrede2017Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag  10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem  Artikelchen  versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede

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Öffentliche Haushaltsberatung der LINKEN im Heilbronner Kreistag.

28. November 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Seit der Kreistagssitzung am 17.10.16 in Lehrensteinsfeld befassen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Haushaltsentwurf 2017. Landrat Piepenburg hatte dort in seiner Haushaltsrede auf die wegen AUDI sinkende Steuerkraftsumme des Landkreises verwiesen. In vielen Sitzungen wurde der Entwurf nichtöffentlich vorberaten. Jetzt haben DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und ihre Haushaltsanträge, pünktlich vor der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgelegt. In zehn konkreten Anträgen fordert die LINKE: Ganzen Beitrag lesen »