DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Der Sound von Stuttgart 21 und von produktivem Widerstand auf dem Kiliansplatz

Rund 300 Menschen beteiligten sich an der Demonstration des Bündnisses “Heilbronner gegen Stuttgart 21 und für eine Bahnwende in der Region und im Land”. Auf einem Video von Volker Teichert ist Demo und Kundgebung super dokumentiert, inklusive aller Reden. Auch auf Stimme online gibt es einen Kurzbeitrag, morgen in der Printausgabe hoffentlich mehr. Auf der Kreishomepage des linken Kreisverbandes Heilbronn gibt es einen Bericht von Bruno Schmitt, Bilder und meine Rede zum Nachlesen….(jom)

Weitere Infos über die aus Stuttgart kommende Initiative hier:  tunnelbohrer.infooffensive.de/mitmachen/

 

Haushaltsentwurf mit Aussprache in die Ausschüsse verwiesen -Eklat im Kreistag .

Johannes Müllerschön am Rednerpult der Kreistagssitzung Foto: Volker Bohn/Archiv.

Johannes Müllerschön am Rednerpult der Kreistags-sitzung Foto: Volker Bohn/Archiv.

Auf der heutigen Kreistagssitzung in Untergruppenbach brachte Landrat Piepenburg mit seiner Haushaltsrede den Haushalt 2014 ein, in den Kreistag. Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten wurde der Haushalt nicht “ohne Aussprache”, sondern nach der Aussprache in die Ausschüsse verwiesen. Als einziger Redner nutzte Kreisrat Müllerschön für die LINKE die neue Chance und sprach zum TOP 1 Kreishaushalt 2014. Für den CDU Kreisvorsitzenden  Bernhard Lasotta (MdL) und für 5 bis 6 weitere bürgerliche Kreisräte war das zu viel. Sie verliesen demonstrativ die Sitzung und kamen erst nach dem Redebeitrag von Müllerschön zurück. Begründung von Herrn Lasotta auf Nachfrage von Müllerschön: das haben wir schon immer so gemacht, die Überweisung “ohne Aussprache” in die Ausschüsse. Ganzen Beitrag lesen »

Gratulation an Linke Landrätin im Landkreis Teltow-Fläming

Linke Landrätin

Kornelia Wehlan, Landrätin des Landkreises Teltow-Fläming (Foto: Pressestelle Landkreis)

Im Bundestagswahlkampf wird die Partei DIE LINKE von unseren politischen Gegnern oft zweigeteilt dargestellt, hier die sektiererische und dogmatische Westlinke, dort die brave, pragmatische Ostlinke. Beim Stimmewahlcheck erklärte Steinmeier sogar die beiden (angeblichen) Flügel wollten nichts miteinander zu tun haben. Das ist unwahr, wie nicht zuletzt die folgende Gratulation zeigt::

Liebe Kornelia Wehlan,

herzliche Gratulation zu Deiner Wahl als Landrätin im Landkreis Teltow-Fläming. Deine Wahl ist nicht nur ein verdienter persönlicher Erfolg, und auch nicht nur ein Erfolg für uns LINKE, ich behaupte die Wahl ist auch ein Erfolg der Demokratie und ein Erfolg gegen die um sich greifende Politiker – Verdrossenheit. Ganzen Beitrag lesen »

Linker Wahlkampf im ländlichen Raum: „Alles von der Sau“ – hoffentlich nicht für die Katz.

Siegelsbach

Wahlkampfteam mit Kandidat Heinz Deininger beim “großen Bahnhof” für die Krebsbachtalbahn

Am heutigen (8.9.13) Sonntag führte die LINKE Heilbronn einen Wahlkampfausflug durch nach Siegelsbach, in den nördlichen Landkreis. Es sollte ein Zeichen gesetzt werden zum Erhalt der Krebsbachtalbahn. Drei anliegende Landkreise zwischen Neckarbischofsheim Nord und Hüffenhardt, sowie vier Gemeinden und das Land ringen gerade um Zuschüsse für den Erhalt der Strecke. Der Bahnbetrieb wird bis zumindest Ende Oktober aus touristischen Gründen am Wochenende aufrechterhalten. Dabei geht es nicht nur um öffentliche Gelder, sondern auch um viel ehrenamtliches Herzblut, zum Beispiel durch den Förderverein. Bei einer Bahnfahrt im roten historischen Triebwagen gab es entsprechende Informationen und Diskussionen zwischen den LINKEN Wahlkämpfern und dem Zugpersonal. Ganzen Beitrag lesen »

“Sozialticket” im HNV ab 1.1.14 !!?

Das Heilbronner Sozialforum, in dem ich zusammen mit unserem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeite hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:

Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Stammtisch der LINKEN in Offenau

Der politische Stammtisch der LINKEN in Offenau bildete den Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen, die die LINKE bis zum 22.9. in verschiedenen Landkreisgemeinden durchführt. Dort erläutert der Bundestagskandidat Heinz Deininger die Ziele der LINKEN und steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. In Offenau war die Stadtbahn Nord ebenso Thema wie erschwingliche Fahrpreise für alle, Steuergerechtigkeit und die aktuelle Situation in Syrien. Heinz Deininger machte deutlich, dass DIE LINKE einen Militäreinsatz in Syrien Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert Einstieg in “kostenfreies Schulessen” im Landkreis Heilbronn

schulessen-kostenfrei_1366360777Bei einem Fachgespräch mit Landrat Piepenburg und Karin Binder (MdB)  kündigte Kreisrat Johannes Müllerschön an, dass er für die Haushaltsberatungen 2014 an den Landkreis eigenen Förderschulen ein kostenfreies und gesundes Mittagessen beantragen wird. Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen stellte Müllerschön eine Anfrage an die Landkreisverwaltung,

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„Schulessen kostenfrei“, – mit Karin Binder (MdB) unterwegs im Unterland.

Karin BinderJomJüp KSB 24 07 2013 (2)Am 24.7.13 stellte Karin Binder, MdB (DIE LINKE) und Obfrau im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Kampagne „Gut Essen = gut Lernen – Für eine hochwertige und kostenfreie Mittags- und Pausenverpflegung in allen Kindertagesstätten und Schulen“ in Heilbronn vor.

Zusammen mit Kreisrat Johannes Müllerschön fand zunächst im Landratsamt Heilbronn ein Fachgespräch mit Landrat Piepenburg und der Verwaltung statt, wo deutlich wurde, dass gesundes Schulessen eigentlich ein überparteiliches, gemeinsames Ziel ist, oder sein kann.

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Kreisrat Müllerschön am 15.7.13 in Flein zum NEV neue Verbandssatzung statt mehr Transparenz

Sehr geehrter Herr Piepenburg, liebe Kolleginnen und Kollegen,

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag ist gegen eine Ermächtigung des Landrats und gegen die neue Verbandssatzung, dies möchte ich hier kurz begründen.

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Kreisrat Müllerschön am 15.7.13 in Flein zu ÖPNV im Zabergäu – Beerdigung der Zabergäubahn?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Das Gutachten zur Zabergäubahn ist uns jetzt fast 5 Monate bekannt, wir haben schon mehrfach nicht öffentlich vorberaten. Die Bürgerinitiative und interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten ebenfalls wie die Gemeinderäte eine Möglichkeit der Erörterung erhalten, bevor über Bus oder Bahn beschlossen wird. Die Grundsatzentscheidung fürs Zabergäu Herr Böhringer lautet Bus oder Schiene. Deshalb habe ich den Vertagungsantrag der Grünen zu Beginn der Sitzung unterstützt. Ganzen Beitrag lesen »