auch im Landkreis!
In einer Stellungnahme zum Internationalen Frauentag im Stadt- und Landkreis Heilbronn wendet sich Kreisrat Johannes Müllerschön an die Frauenbeauftragte der Stadt Heilbronn Der Brief im Wortlaut:
Gratulation zum 25 sten Geburtstag der Frauenbeauftragte in Heilbronn und Vorschlag auf Erweiterung der Leitstelle zur Gleichstellung der Frau auch für den Landkreis. Ganzen Beitrag lesen »
Mit Spannung erwartet die interessierte Öffentlichkeit ein Gutachten, das als Grundlage für einen gemeinsamen Nahverkehrsplan im Stadt- und Landkreis Heilbronn von den Verwaltungen im Stadt- und Landkreis fast „konspirativ“ beauftragt und vorbereitet wird. Bereits in der Haushaltsrede für DIE LINKE stellte Kreisrat Müllerschön dazu einige kritische Fragen an die Landkreisverwaltung. Mit der Antwort von Landrat Piepenburg werden die konkreten Fragen zwar nicht beantwortet, sondern umschifft. Ganzen Beitrag lesen »
Neujahrsempfang im Heilbronner Büro der LINKEN. Foto: Volker Bohn
DIE LINKE wirkt, auch im Heilbronner Kreistag. Wenn unsere Anträge bei den diesjährigen Haushaltsberatungen noch weit von parlamentarischen Mehrheiten entfernt waren, so gibt es doch Anzeichen dafür, dass unsere parlamentarische Arbeit und unsere Bündnispolitik wirkt, auch für einen sozialere und gerechtere UmFairTeilung in Stadt- und Landkreis... So begann ich meine Rede auf dem Jahresempfang und berichtete kurz über den Stand mit dem Sozialticket, über den Nahverkehrsplan, über faschistische Aktivitäten in der Region Heilbronn im Jahr 2012 und über die Wahl des Landrats am 8.7.13. Mehr über unseren Jahresempfang lesen sie auf der Kreishomepage der Heilbronner LINKEN. (jom)
Mit dem Beitrag über die Haushaltsrede der LINKEN beendet die Heilbronner Stimme heute die Serie „Etatreden im Kreistag“, von Reto Bosch. Alle vollständigen Haushaltsreden von CDU, SPD, FWV/FDP, Grüne, ödp und DIE LINKE finden Sie ebenso auf dem Server des Landratsamtes, wie die Haushaltsrede von Landrat Piepenburg (parteilos, aber im Regionalverband Mitglied der CDU Fraktion). Wir dokumentieren im folgenden den Artikel aus der heutigen (14.12.12) Heilbronner Stimme. (jom) Ganzen Beitrag lesen »
Bundespolitische Reformen, Sozialhaushalt und Einnahmen im Landkreis, Gesundheit und Krankenhäuser, Sozialticket sowie die weiteren Anträge der LINKEN waren Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsrede Ganzen Beitrag lesen »
Nach verschiedenen Aktivitäten zum Beispiel vom Heilbronner Sozialforum in diese Richtung hat Landrat Piepenburg jetzt für den Verwaltungsausschuss eine Vorlage erstellen lassen, die am Montag 26.11.12 im Heilbronner Landratsamt beraten werden soll. Überschrieben ist die Vorlage mit „Neues Tarifangebot des HNV“. Darin wird unter anderem vorgeschlagen den Sozialleistungsempfängern zur Erhaltung der Mobilität eine spezielle Monatskarte für 20 Euro anzubieten. Die Sitzung des Verwaltungsausschusses ist öffentlich, Einladung und Sitzungsvorlage finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes. Auch wenn ich dort selbst „nur“ Zuhörer bin, freue ich mich über weitere Mitstreiter/innen und Zuhörer/innen. (jom) Ganzen Beitrag lesen »
Wieder einmal war die Kreistagssitzung spannender wie der Bericht dazu in der Heilbronner Stimme. Das fängt damit an, dass die Stimme unterschlägt, dass Vertreter des Sozialforums vor der Sitzung den Flyer zum Sozialticket verteilten. Im Sozialforum Heilbronn arbeiten außer dem DGB und Verdi auch die Wohlfahrtsverbände Caritas, AWO und die Aufbaugilde sowie die beiden Parteien Grüne und DIE LINKE zusammen. Das Sozialticket findet im Stadt- und Landkreis Heilbronn zunehmend breite Unterstützung. Eine seit April vorliegende Anfrage von mir wird zurzeit von der Verwaltung bearbeitet. Spätestens zur Ganzen Beitrag lesen »
Leider konnte ich gar nicht so schnell reagieren und mich melden, wie Landrat Piepenburg auf der Kreistagssitzung nach dem Einbringen des Haushalts die Abstimmung „Überweisung ohne Aussprache an die Ausschüsse zur Vorberatung“ durchwinkte. So hielt ich den Beitrag zur Vermögenssteuer jetzt! unter dem Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes halt in verkürzter Fassung: Ganzen Beitrag lesen »
Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr im Kulturtreff Talheim In den Hofwiesen 21. Ich lade alle interessierten Menschen zu dieser öffentlichen Sitzung ein. Ich werde mich auf den Kreishaushalt 2013 und zur Wahl des Landrats vorbereiten und dazu sprechen. Je nach dem heutigen Ausgang der OB Wahlen in Stuttgart, gibt es ja vielleicht auch in der Region neue Handlungsspielräume, so nach Ganzen Beitrag lesen »
Am Tatort rechter Gewalt auf Heilbronn`s Theresienwiese. Foto: Jürgen Patzelt
Die Obfrau der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss zu den Nazi-Morden des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), Petra Pau, berichtete auf einer gut besuchten Veranstaltung in Heilbronn über die neuesten Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss. Als Konsequenzen aus den „Pannen“ der Verfassungsschutzbehörden erinnerte sie ans Programm der Partei DIE LINKE, indem die Abschaffung der Geheimdienste gefordert wird. Sie stellte dazu drei Stufen vor: 1) Abschalten der V-Leute. 2) Aufgabe der Geheimbündelei. 3) Bildung eines Institutes der wissenschaftlichen Politikberatung.
Als Kreisrat der LINKEN kritisierte ich in der anschließenden Diskussion auch die Arbeit der Polizeidirektion Heilbronn. Ganzen Beitrag lesen »
