DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Danke an alle WählerInnen! – Wahlkampfergebnisse durchwachsen

26. Juni 2024  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Gemeinderätin Juliana Frisch und Kreisrat Florian Vollert

Die Linke im Unterland hat sich von der Anzahl der Mandate her halbiert. Im Weinsberger Gemeinderat konnte mit Juliana Frisch eine Linke einziehen, Florian Vollert hat den Einzug nicht geschafft. Allerdings ist das Wahlergebnis in Weinsberg mit 5,7% landesweit ein Spitzenwert für linke Kommunalantritte. Um so erstaunlicher, da es 6 KandidatInnen auf der Liste waren, statt 16 mögliche. Die starke Verankerung der KandidiatInnen in der Gemeinde hat hier für ein gutes Ergebnis gesorgt. 2019 waren es aber noch 6,7% der Stimmen und zwei KandidatInnen mehr. In den Gemeinderat zogen wir damals zu zweit ein, allerdings durch die hohe Anzahl von 4 Ausgleichssitzen. 

Im Kreis sah es noch schlechter aus, wir haben mit 20 KandidatInnen nur ein knappes Drittel der Kandidierenden von 2019 gewinnen können. Das Ergebnis viel entsprechend schlecht aus: 1,3% statt 2,8% und eines statt zwei Mandaten in 2019.
Im Kreistag ist Florian Vollert nun allein in seiner dritten Periode, zweitbestes Ergebnis hatte Emma Weber aus Nordheim.

Aufgrund des schlechten Ergebnisses im Landkreis konnte auch Johannes Müllerschön nicht mehr in den Regionalverband entsandt werden. Ein weiterer Verlust.

Europaabgeordnete in Affaltrach

17. Mai 2024  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Kreisrat Florian Vollert, MdEP Özlem Demirel und Heinz Deininger.

Die Europaabgeordnete Özlem Demirel hat im Zuge einer Veranstaltungstour durch Baden-Württemberg die ehemalige Synagoge in Affaltrach besucht. Die ehemalige Synagoge gehört dem Landkreis Heilbronn und wird von dem Verein „Freundeskreis der ehemaligen Synagoge Affaltrach“ betreut. Deren Vorsitzender Heinz Deininger führte die Europapolitikerin durch die Räume und erklärte das Konzept der Ausstellungen. Demirel, die vom Kreisrat Florian Vollert begleitet wurde, war von den Räumlichkeiten und der besonders schönen Atmosphäre begeistert. 

Beeindruckt war Demirel von der Vielzahl an Veranstaltungen, die der Verein plant und durchführt. Die Geschichte des Hauses, zumal ihr Ende als Synagoge, die Behandlung jüdischer Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus sollte uns auch für die Zukunft Lehre sein, so Demirel.
Aus aktuellem Anlass wurde auch über die Kriegsführung des Staates Israel in Gaza diskutiert. Da waren sich alle Beteiligten einig: Der Krieg muss sofort beendet werden, um die Zivilbevölkerung im Gazastreifen schützen zu können. 

Linke wählt Listen für die Kreistagswahl

19. März 2024  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, SLK/Gesundheit, Soziales

KandidatInnen bei der Listenwahl in Nordheim.

Die Linke wird bei der diesjährigen Kommunalwahl in allen Wahlkreisen des Landkreises Heilbronn antreten, allerdings mit weniger KandidatInnen als vor 5 Jahren. Dieser Fakt soll parteiintern aufgearbeitet werden, da dadurch das Weiterwirken im Kreistag durchaus in Frage gestellt wird.

Florian Vollert, Kreisrat machte deutlich, wo DIE LINKE im Kreistag ihre Auseinandersetzungen sieht. So haben sich die beiden linken KreisrätInnen für die Eingliederung der Beschäftigte der SLK Service GmbH in den TVöD eingesetzt. Bisher sind sie gegenüber den anderen Beschäftigten schlechter gestellt, die Gründung der hundert Prozent-SLK Tochter diente ausschließlich der Tarifflucht.

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LINKE zur Agrarwende

03. Februar 2024  Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

DIE LINKE Heilbronn und Hohenlohe hatte zu einer Diskussion über die Frage „Agrarwende, aber wie?“ ins Öhringer Kornhaus geladen. Als Redner wurde Martin Schäfer aus Neuenstadt gewonnen, der als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) eingeladen war.

Ausgehend von den Bauernprotesten der letzten Wochen und des zunehmenden Strukturwandels in der Landwirtschaft wollten sich die Linken in einer öffentlichen Sitzung ein Bild machen von möglichen Alternativen zum aktuellen Agrarsystem. Wie soll eine nachhaltige und auskömmliche Landwirtschaft aussehen und welche Voraussetzungen braucht diese? 

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Haushaltsrede der LINKEN am 11.12.2023

12. Dezember 2023  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Schule, SLK/Gesundheit, Soziales

Florian Vollert in Offenau

Sehr geehrter Herr Heuser,

liebe KreistagskollegInnen, liebe ZuhörerInnen,

Wir leben in seltsamen Zeiten. Einserseits haben wir Rekordeinnahmen beim Kreishaushalt, an der Börse verzeichnet der DAX einen Rekordwert. Deutschland ist die größte und stärkste Volkswirtschaft der Welt, hinter USA und China.

Andererseits: Krisen wohin wir sehen. International mit etlichen Kriegen, in Deutschland mit maroder Infrastruktur und eklatantem Fachkräftemangel. Man hat das Gefühl uns geht das Geld aus. Das politische Klima scheint sich zu verschärfen.

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Weichen gestellt Richtung Klimaschutz und Verkehrswende (?)

24. Oktober 2023  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt

 Bei der letzten Kreistagssitzung in Massenbachhausen gab es zwei Weichenstellungen für die Zukunft des Kreises, die nun auch mit Leben gefüllt werden müssen.
Der Landkreis Heilbronn hat nun ein Klimaschutzkonzept, dass umgesetzt werden soll. Die LINKE-Kreisrätin Jule Frisch hatte dazu auch konkrete Vorschläge, etwa wie die Kreisberufschule zukünftig agieren kann. 
Ein weitere Entscheidung fiel zugunsten der Zabergäubahn, die nun endlich konkret angegangen werden soll. Kreisrat Florian Vollert begrüßte die Entscheidung in seinem Wortbeitrag, kritisierte aber die lange Dauer einer solchen Reaktivierung und im Allegmeinen die Misere durch die Privatisierung der DB. Schienenverkehr muss gemeinwohlorientiert sein, sonst wird es mit einer Verkehrswende nichts.

Zusammenfassung des Redebeitrags zum Jahresabschluss der SLK-Kliniken im Kreistag am 24.7.23

02. August 2023  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit
Als LINKE lehnen wir den Abschluss ab, weil er auch durch die Tarifflucht der SLK Service GmbH zustande kam. Gemeinsam mit Verdi wollen wir den TVöD für die Beschäftigten der 100%igen SLK-Tochter. 
Allgemein wurde die aktuelle Finanzierungslage für die Krankenhäuser kritisiert. Hier können wir auch den Kreistagskolleg*Innen und auch dem SLK-Geschäftsführer Weber zustimmen. Die mangelhafte Finanzierung unserer Krankenhäuser bereitet große Probleme. Der Kreis muss deshalb auch Millionen Euros für den Neubau des Krankenhaus zahlen, anstatt dem Land Baden-Württemberg, dass eigentlich zuständig ist. Medizinische Versorgung wird für die Grundversorger durch das Fallpauschalensystem zur finanziellen Katastrophe. Daran wird vermutlich auch die Lauterbach-Reform nichts ändern.
 

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Bahnmisere hier und überall – Gedanken zum Schienenverkehr mit Text von Winfried Wolf

25. Mai 2023  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Winfried Wolf auf einer Kundgebung gegen Stuttgart 21, das auch Auswirkungen auf die Finanzierung des regionalen Verkehrs in BW hat.

Als Kreisrat im Landkreis Heilbronn, Gemeinderat in Weinsberg und Bahnkunde habe ich die letzten Jahre politisch und praktisch die Probleme im Schienenverkehr erlebt.

Beispiele der jüngsten Zeit: Stadtbahn von Weinsberg nach Öhringen fällt (24.5.2023) aus, weil das Stellwerk in Öhringen teilweise defekt ist. ICE von Stuttgart nach Berlin kommt nicht und fällt aus, weil das Stellwerk in Ulm ausgefallen ist. In Lauffen ist das Stellwerk ebenfalls sanierungsbedürftig, die Bahn AG will die Kosten bei einer möglichen Reaktivierung der Zabergäubahn auf die Kommunen und den Landkreis übertragen. 
Beim Frankenbahngipfel im Mai 2023 in Möckmühl werden die Landräte aus dem Main-Tauber-Kreis und dem Neckar-Odenwald-Kreis deutlich: die Infrastruktur der Strecken zwischen Heilbronn und Würzburg wurde über Jahrzehnte runtergefahren, inzwischen gibt es große Schwierigkeiten den Verkehr über die Strecke zu bringen, von einem Ausbau des Personen- und Güterverkehrs ganz zu schweigen. Immerhin sollen nun Maßnahmenpakete in Angriff genommen werden. Der Heilbronner Landrat hofft auf das schnelle Umsetzen des ersten Sanierungspakets. Hier hilft sicher, wenn politisch weiter Aufmerksamkeit auf die Strecke erzeugt wird.
 
Die Erfahrungen sind banal und kennen viele Bahnfahrende. Aber wieso ist das so? Wer bremst hier eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit Mobilität?
 

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Bericht aus der Kreistagssitzung am 8.5.2023 in Brackenheim

11. Mai 2023  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, fand im sonnigen Brackenheim eine Kreistagssitzung statt. Hier ein kleiner Bericht von unserer LINKE-Kreistagsgruppe:
 
Bei dem Beschluss zur Einführung eines neuen Müllabholsystems zum Jahr 2026 stimmten wir zu. Seit über einem Jahr wird der Prozess mit dem Kreistag beraten und auch die Bevölkerung zu ihren Wünschen befragt. Wir freuen uns über den transparenten Entwicklungsprozess. Am Ende wird es eine gelbe Wertstofftonne für alle Haushalte geben, die Restmüllabholungen wurden im Grundpreis reduziert, wer mehr Müll in die Tonne wirf, muss mehr bezahlen. Auf unsere Nachfrage nach der finanziellen Belastung der Haushalte wurde ausgesagt, dass die Einführung des neue System günstiger sein wird als wenn das alte beibehalten würde. Wer seinen Müll reduzieren kann, kommt günstiger davon. Allerdings werden auslaufende Müllabfuhrverträge wohl einen generellen Preisanstieg ab 2026 bewirken, unabhängig vom Systemwechsel. Die Heilbronner Stimme berichtet über die Antwort, ohne die Fragesteller zu nennen (siehe Foto unten).
Hier die Beschreibung des Landkreises: Umstellung der Abfallentsorgung im Landkreis Heilbronn – Landkreis Heilbronn (landkreis-heilbronn.de)
 

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Die „marode“ Frankenbahn wieder auf´s Gleis setzen – Bericht vom Frankenbahngipfel in Möckmühl

04. Mai 2023  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Vorstellung der Studie des nvbw.

Prominent besetzt war der zweite Frankenbahngipfel am 2.5. 2023 in Möckmühl allemal. Neben dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Theuer war auch der Landesverkehrsminister Herrmann da. Die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (nvbw) hat Herrn Maier geschickt und auf kommunaler Seite waren die drei Landräte der Landkreise Heilbronn, Main-Tauber und Neckar-Odenwald und der OB des Stadtkreises Heilbronn da. Der Heilbronner Landrat Heuser ist Koordinator und lud zur Veranstaltung ein. Im hundertköpfigen Publikum saßen auch Aktive des MOBI Netzwerks HNF und der Frankenbahninitiative und die beiden linken KreisrätInnen Jasmin Ellsässer und Florian Vollert und der linke Regionalrat Johannes Müllerschön.

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