Landrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »
(Alternative) Energien
Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn
29. November 2015
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Die Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.
Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen. Ganzen Beitrag lesen »
Eine musikalische Reise als Warnung vor Atomkraft
01. Oktober 2015
(Alternative) Energien, GKN, Landtagswahl 2016
Pfarrer Ulrich Koring eröffnete den musikalischen Abend.
Folklore aus Belarus, dargeboten von Profimusikern aus Minsk, erfüllte am vergangenen Mittwoch die Nikolaikirche in Heilbronn. Die Musikgruppe Kressiva gastiert in der Region, eingeladen vom Stettener Manfred Ferch. Seit beinahe 20 Jahren kennt Ferch die Gruppe. Kennengelernt hat man sich bei einer der vielen Hilfsfahrten, die Manfred Ferch organisiert und durchgeführt hatte. Die Atomkatastrophe von Tschernobyl hat den Koch und Konditor seinerzeit hinter den Eisernen Vorhang geführt. Und bei einer dieser abenteuerlichen Fahrten lernte er die Musiker kennen, die ihrerseits Benefizveranstaltungen für Opfer der Katastrophe machten. Ganzen Beitrag lesen »
Zwischenbilanz der LINKEN im Haushaltsjahr 2015 auf der Kreistagssitzung in Oedheim
28. Juli 2015
(Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
In der Debatte um einen Nachtragshaushalt 2015 nahm Kreisrat Johannes Müllerschön Stellung zur Flüchtlingsunterbringung im Landkreis, zur Förderung des ÖPNV, zu den Zugausfällen bei der AVG, zum Stellenplan 2016 und zu Sanktionen für Hartz 4 Empfänger. Er schlug eine kostenlose Energieberatung für sozial Bedürftige im Jobcenter vor und rief auf zur bundesweiten Demonstration gegen TTIP in Berlin am 10.10.2015. Ganzen Beitrag lesen »
LINKS wirkt – kostenlose EnergieSTARTberatung im Landkreis – sofort testen!
21. Juli 2015
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Wir dokumentieren hier eine aktuelle Pressemitteilung des Landratsamtes und einen dazugehörigen Flyer.
EnergieSTARTberatung im Landkreis
In Kooperation mit lokalen Energieberatern bietet das Landratsamt Heilbronn eine kostenlose und neutrale EnergieSTARTberatung für Endverbraucher an. In etwa 30-minütigen Einzelberatungen werden grundsätzliche Informationen vermittelt. Die Erstberatungen für alle Einwohner des Landkreises durch unabhängige zertifizierte Energieberater in mehreren Beratungsstellen des Landkreises sind kostenlos. Inhalte der Beratungen sind zum Beispiel Informationen zur Energieeinsparverordnung, zum EWärmeGesetz, zum Energieausweis, zu Möglichkeiten der Gebäudesanierung, zu erneuerbare Energien im Privathaushalt sowie Hinweise zu Förderprogrammen. Terminvereinbarungen sind möglich und zwar unter www.landratsamt-heilbronn.de/energieberatung.
Soweit die Presse Mitteilung. Kommunalpolitik heißt oft dicke Bretter bohren und einen langen Atem halten.
Bürgerbeteiligung light
17. Juni 2015
(Alternative) Energien, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN
Argumente vor der Reblandhalle.
Am 16.6. gab es in der Reblandhalle in Neckarwestheim einen Erörterungstermin zum beantragten Abrissverfahren des stillgelegten Atomkraftwerks GKN 1, das Umweltministerium des Landes Baden-Württemberg hat dazu eingeladen. Teilnehmen durfte aber nur, wer im Vorfeld Einwände erhoben hatte. Das waren etwa 1.500 Personen mit 2.500 eingreichten Einwendungen.
Besonders aktiv war hierbei die Anti-AKW-Bewegung, namentlich das Bündnis AG AtomErbe Neckarwestheim. Aber auch Kommunalpolitiker der LINKEN, Ganzen Beitrag lesen »
Einwendungen beim Umweltministerium
18. März 2015
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN
Kreisrat Florian Vollert übergibt beim Umweltministerium die Einwendungen. Neben ihm steht Herr Wagner von der AG AtomErbe.
Am 18.3. wurden die Einwendungen von über 2.000 Personen gegen die Art und Weise des geplanten Abriss von GKN I beim baden-württembergischen Umweltministerium abgegeben. Aktive der Anti-AKW-Bewegung übergaben die Unterlagen an den Pressesprecher des Ministeriums, ins Gebäude wurden sie nicht gelassen.
Weitere Einwendungen haben die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, die beiden Heilbronner Stadträte Bettina Michaelis (DIE LINKE) und Hasso Ehinger (Bunte Liste) und der Brackenheimer Stadtrat Volker Bohn (DIE LINKE) abgegeben. Ihnen ist ein Bezug zu den jeweiligen Gremien wichtig, da von kommunalpolitischer Seite bisher kaum Einwände gegen den geplanten Abriss zu hören waren. Ganzen Beitrag lesen »
Fraktion in Neckarwestheim – Einwendungen gegen Genehmigungsverfahren
13. März 2015
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN
Die Kreistagsfraktion mit MdB Heike Hänsel beim LINKE-Stand auf der Anti-AKW-Demo am 8.3.2015
Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert besuchten am Donnerstag, 12.3. das Neckarwestheimer Rathaus und nahmen Einsicht in die Genehmigungsunterlagen zum geplanten Abriss des Atomkraftwerks GKN I. Bei einem Gespräch mit Walter Link, dem Stellvertreter des Neckarwestheimer Bürgermeisters, machten die Kreisräte ihre Befürchtungen hinsichtlich einer Ausdehnung der Abrissarbeiten auf herbeitransportierter Komponenten weitere Atomkraftwerke, etwa Obrigheim und Philippsburg, deutlich.
Die Kreisräte beschlossen im Anschluss auch als Kreistagsfraktion Einwende gegen das Genehmigungsverfahren geltend zu machen. Ganzen Beitrag lesen »
Kahlschlag im Verwaltungsausschuss
09. März 2015
(Alternative) Energien, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Aufgrund einer Anfrage von Kreisrat Müllerschön befasste sich der Verwaltungsausschuss unter dem TOP Verschiedenes mit dem skandalösen Kahlschlag der EnBW, entland des Neckars am Kraftwerksgelände in Neckarwestheim. Bezugnehmend auf einen kritischen Artikel in der Heilbronner Stimme, erkundigte sich Kreisrat Müllerschön nach der Rechtsauffassung des Landratsamtes. Alles Rechtens antwortete Landrat Piepenburg lapidar, obwohl das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren noch gar nicht abgeschlossen ist. Offensichtlich wollte der Verwaltungsausschuss das für die Einwohner im Landkreis wichtige Thema Abriss von GKN 1 nicht ernsthaft behandeln. Selbst Bürgermeister Mario Dürr aus Neckarwestheim sprach recht unsensibel davon, dass er mit dem Abriss von GKN 1 wie geplant gut leben könne und dass er es gerne schneller hätte. Sachkundige Gegner des geplanten Hauruck Abrissverfahrens und Aktivisten der AG Atomerbe Neckarwestheim sehen zum Beispiel Ganzen Beitrag lesen »