Suchergebnisse zu: "TTIP"

20 Stunden Tripp gegen TTIP

16. Oktober 2015  Allgemein
Breites Bündnis: Kreis-, Regional-, und Betriebsrat Johannes Müllerschön auf der Abschlusskundgebung.

Breites Bündnis: Kreis-, Regional-, und Betriebsrat Johannes Müllerschön auf der Abschlusskundgebung.

Allein aus dem Bezirk Nordwürttemberg des DGB waren am 10.10.2015  900 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in 20 Bussen (plus 50 im Sonderzug) unterwegs nach Berlin. Der Bus für Heilbronn startete um 4.05 Uhr in der Früh vor dem Gewerkschaftshaus und am Sonntagmorgen gegen 1.30 Uhr waren wir wieder, müde aber zufrieden über eine gelungene Aktion, zurück. Die Stimmung im Bus war super, die anschließende Berichterstattung in der Provinzzeitung eher dürftig. Eine Stellungnahme von mir und einen inhaltlichen Bericht Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön beim TTIP stoppen

03. Oktober 2015  Allgemein, Demokratie, Landtagswahl 2016
Johannes mit Ingrid und Alois beim informieren.

Johannes mit Ingrid und Alois beim informieren.

Johannes Müllerschön verteilte am vergangenen Freitag bei schönem Wetter und guter Stimmung Informationen zu TTIP. DIE LINKE Heilbronn-Unterland wird am Montag, 5.10. dazu eine Veranstaltung im Sozialen Zentrum Käthe machen. Müllerschön wird dabei über die Auswirkungen des Freihandelsabkommen TTIP auf die Arbeitswelt berichten. In weiteren Berichten wird u.a. vom BUND-Geschäftsführer der Region Franken über Ökologie und Verbraucherschutz. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Kreisräte in Heilbronn aktiv gegen TTIP

18. April 2015  Allgemein
Florian Vollert und Johannes Müllerschön gegen TTIP auf dem Kiliansplatz. (Foto: Ralf Ritter)

Florian Vollert und Johannes Müllerschön gegen TTIP auf dem Kiliansplatz. (Foto: Ralf Ritter)

“Jetzt erst Recht! TTIP und CETA stoppen”. Dies ist der Titel eines brandaktuellen Flyers der europäischen Linken, der am Vortag des bundesweiten TTIP Aktionstags auf dem Kiliansplatz zum Einsatz kam. Weitere Infos zu der Aktion gibt es auf der Homepage des Kreisverbandes.

Kreisrat Florian Vollert will am nächsten öffentlichen Europa Stammtisch der Europa Union, am 5.5.2015 das Thema TTIP dort  ansprechen nach dem Motto: TTIP kritische Kreisräte zu Gast bei TTIP Fans? Konkret geht es um die politischen Aktivitäten der Parteien am Stand der Europa Union am 6.5.15 auf dem Kiliansplatz und um eine Podiumsdiskussion der Europa Union Ganzen Beitrag lesen »

Links wirkt, auch gegen TTIP

Johannes Müllerschön und Florian Vollert bei einer Aktion des Aktionsbündnisses Energiewende Heilbronn gegen TTIP.

Johannes Müllerschön und Florian Vollert bei einer Aktion des Aktionsbündnisses Energiewende Heilbronn gegen TTIP.

Die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag hatte zur Haushaltsdebatte im Dezember letzten Jahres gefordert: “Die Landkreisverwaltung erarbeitet eine Stellungnahme zu den voraussichtlichen Auswirkungen von sogenannten Freihandelsabkommen auf den Landkreis und seinen Handlungsspielraum.” Immerhin 12 von 75 Kreisräten stimmten für unseren Antrag. In der laufenden Debatte wurden wir von CDU und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD für diesen Antrag kritisiert, wir würden “Weltpoltik” in den Kreistag bringen. Der Chefredakteur der Heilbronner Stimme warf uns “populistischer Unsinn” vor.

Und im Februar 2015 erhielten die Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Kreistag einen Aktenvermerk. Darin stellte die Europabeauftragte des Landratsamts Heilbronn die verschiedenen Positionen zu TTIP im Bezug auf die Interessen des Lankreises Heilbronn dar. Angehängt war ein Positionspapier des Deutschen Städtetags, in dem schwere Bedenken gegen TTIP vorgebracht werden. So kritisierte der Städtetag die geplante Investorenschutzklausel und Eingriffen beim Vergaberecht und der kommunale Selbstverwaltung.

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TTIP im Heilbronner Kreistag: „populistischer Unsinn“ oder Gefahr für die Kommunale Selbstverwaltung?

KommSelbstverwaltungDie Berichterstattung am 12.12.14 in der Heilbronner Stimme war in Sachen TTIP zumindest widersprüchlich. Während die Politredaktion auf Seite zwei ein spannendes Interview mit Thomas Eberhardt-Köster unter der Überschrift „TTIP betrifft auch die Kommunen“ brachte, versteifte sich Chefredakteur Uwe Ralf Heer auf Hetzte gegen linke Sachpolitik im Heilbronner Kreistag. Die Vorgabe dazu lieferte CDU Kreisvorsitzender Lasotta schon in seinem Debattenbeitrag auf der Kreistagssitzung am Montag. AfD und Linke würden gleichermaßen das Kreistagsgremium für parteipolitisches Gezänk missbrauchen, so lautete sein Credo. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Forderungen im Kreistag: Mehr Personal, Rekommunalisierung der Schulreinigung, WLAN an den Landkreisschulen, Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen, Gegen TTIP, Pro Zabergäubahn und Weg mit den Sanktionen bei Hartz IV!

Bild in Originalgröße anzeigenNach gründlicher Vorarbeit hat die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag heute ihre 7 Anträge zu den Haushaltsberatungen 2015 an den Landrat und die Fraktionsvorsitzenden übermittelt. Zusätzlich zu den 7 Anträgen die wir jetzt eingereicht haben, will (nicht nur) DIE LINKE das erst kürzlich im Kreistag einstimmig beschlossene Sozialticket auch auf Asylbewerber erweitern. Auch die von uns schon lange geforderte Umwandlung der “Naturalverpflegung” bei Asylbewerbern in Geldleistungen ist für uns noch Thema. Außerdem macht sich (nicht nur) DIE LINKE stark für ein Jobticket für die Beschäftigten im Landratsamt.

Da es uns bei den drei letztgenannten Forderungen nicht um linke Urheberrechte geht, sondern um praktische Ergebnisse für die Betroffenen stellen wir noch keine Anträge, sondern hoffen auf gemeinsame, mehrheitsfähige Lösungen. Spätestens auf der öffentlichen Kreistagssitzung am 8.12.14, ab 14.00 Uhr wird in der Stadthalle in Lauffen über die Anträge entschieden. Das wird spannend, schaut doch mal rein …

Die vollständigen Anträge der LINKEN finden Sie/findet Ihr hier: Anträge DIE LINKE HH 2015

Die Einladung und die öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen gibt es auf dem Server des Landratsamtes in Bälde, vermutlich nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses, der am Montag, den 24.11.14 tagt.

Einen älteren Artikel auf unserer Homepage vom 19.7.2012 über die Rekommunalisierung der Gebäudereinigung der Stadt Heilbronn findet Ihr/ finden Sie hier.

Wir würden uns über zahlreiche Zuhörer und Mitstreiter auf der Kreistagssitzung am 8.12.14 freuen,

see you in Lauffen …

Eure linken Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert

TTIP ist ein Trojanisches Pferd, auch für die Kommunen und Landkreise

Johannes Müllerschön und Florian Vollert vor dem Trojanischen Pferd.

Johannes Müllerschön und Florian Vollert vor dem Trojanischen Pferd.

Der Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist vielerorts aktiv. Da das Abkommen viele Bereiche des Lebens betreffen wird, sind unterschiedlichste Initiativen und Organisationen gegen das Abkommen.

In Heilbronn gab es am 24.10. eine Unterschriftensammlung von BUND und Energiewende gegen TTIP. Um bei den Passanten am Kiliansplatz Aufmerksamkeit zu erhalten, wurde ein rießiges Trojanisches Pferd aufgeblasen, dass das Akommen symbolisieren soll. Sehr zutreffend, da das Abkommen bisher geheim verhandelt wird und offensichtlich versteckte Grausamkeiten für die Mehrheit der Bevölkerung beinhalten wird.

Die beiden Kreisräte der LINKEN, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, besuchten, nach der konstituierenden Sitzung des Regionalverbands und ihrer anschließenden Fraktionssitzung, die Aktiven auf dem Kiliansplatz. Ganzen Beitrag lesen »

300 beteiligen sich am Aktionstag gegen TTIP in Besigheim

TTIP Aktionstag in Besigheim vor dem Bahnhof. Foto W.Kubach

TTIP Aktionstag in Besigheim vor dem Bahnhof. Foto W.Kubach

Eine 10 köpfige Delegation aus Heilbronn beteiligte sich am Samstag an einer Demonstration durch Besigheim. Aufgerufen hatten Attac Besigheim, Bündnis Mensch und Umwelt Besigheim, BUND BV Stromberg-Neckartal, Wartesaal-Kultur in Besigheim e.V., SPD Ortsverein Tamm, Arbeitskreis  Kommunalpolitik Kirchheim/Neckar, Verein für gentechnikfreie Landkreise Ludwigsburg-Rems-Murr e.V., Walheimer Forum und andere. Es gab  3 tolle Redebeiträge (attac zu TTIP und Demokratie, Gemeinderätin zu TTIP und Besigheim und Biobauer zu TTIP und Gentechnik). Das Bild zeigt linke Bündnispolitik: Mit Porsche (Diesel Bj 1959) gegen TTIP meint schmunzelnd der Landmaschinenmechaniker und Kreisrat aus dem Nachbarlandkreis. (jom)

 

Mandatsträger der LINKEN aus dem Unterland gegen TTIP

11. Oktober 2014  Demokratie

stop_ttipDas geplante Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA bedroht die kommunale Selbstverwaltung. Bei TTIP erhalten internationale Konzerne ein Sonderklagerecht gegen demokratisch beschlossene Gesetze. Die Klagen werden vor privaten Schiedsgerichten verhandelt. Diese stellen eine Paralleljustiz dar, welche die grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaates unterläuft und Konzerne mächtiger macht als demokratisch gewählte Regierungen. Auch Beschlüsse von Gemeinden können Anlass für solche Klagen sein. Dies würde dazu führen, dass sich die politischen Gremien von Städten und Gemeinden bei jedem Beschluss überlegen müssten, ob sie eventuell die Gewinnerwartung eines Konzerns schmälern würden und somit eine Klage gegen den Staat auslösen könnten.

Aus diesem Grund haben die beiden Gemeinderäte Bettina Michaelis (Heilbronn) und Volker Bohn (Brackenheim) und die Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert die “selbstorganisierte” Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterschrieben. Die Initiative ist von Attac angeregt und wird auch von der Partei DIE LINKE unterstützt.

Wer es den LINKEN Mandatsträgern aus dem Unterland gleich tun möchte, kann sich hier informieren und online unterschrieben: https://www.attac.de/sebi (fv)

IG Metall gestaltet Zukunft 4.0 – Maschinenbaukonferenz in Berlin

12. Oktober 2016  Allgemein, Gewerkschaft, Soziales

imachlogoIn meiner Eigenschaft als Betriebsratsvorsitzender von Case- New Holland beteiligte ich mich an der Maschinenbaukonferenz der IG Metall in Berlin. Auf Bundesebene  gestaltet die Gewerkschaft die digitale Zukunft mit. Spannende und lebhafte Zukunftsdiskussionen sind fruchtbarer wie Zukunftsängste und spalterische Hasstiraden. Natürlich ist das leicht gesagt, wenn wie gerade aktuell bei AUDI und Knorr der real existierende, globale Kapitalismus Ganzen Beitrag lesen »