OB Scholz (CDU) lästert gegen den VCD – Müllerschön fordert mehr Bürgerbeteiligung

Roigheim. Der Neckarsulmer Oberbürgermeister sprach auf der Kreistagssitzung am 17.10.11 für die CDU zum Tagesordnungspunkt Stadtbahn Nord. Auch er kritisierte die Bahn und sprach von „Verhandlungen an der Grenze des Zumutbaren“. Er forderte die Bahn auf, „endlich auf Augenhöhe zu verhandeln“. Genau diese Augenhöhe verweigerte er allerdings den Vertretern des VCD. Ausdrücklich bedankte er sich bei Landrat Piepenburg, der in einem Artikel in der Heilbronner Stimme die VCD Kritik an der Kreistagsvorlage und am Vorgehen des Ausschreibungsverfahrens zurückwies. Er warnte vor „selbsternannten Beratern“ und verunglimpfte damit die VCD Kritik.

 Kreisrat Müllerschön von der LINKEN stützte sich demgegenüber in seiner Rede zur Stadtbahn Nord auf die kompetente Ausarbeitungen und Stellungsnahmen des VCDs und anderer. Die Frage der Verlagerung von finanzierten Verkehrsleistungen vom Land auf die Kommunen sind Landrat und CDU Bürgermeister sowohl dem VCD, wie auch Müllerschön im Kreistag schuldig geblieben. Er hatte die Frage vom VCD aufgenommen in seiner Stellungnahme zur Stadtbahn Nord.

 Kreisrat Müllerschön könnte sich auf der nächsten Kreistagssitzung gut eine Beteiligung der VCD Vertreter Hans-Martin Sautter und Michael Schwager als „Sachkundige Bürger“ mit Rederecht vorstellen, um die bahnpolitische Kompetenz von Landkreisverwaltung und Kreistagsgremium zu erhöhen. Immerhin hat der VCD schon einen Fahrplanentwurf dem Landratsamt zur Verfügung gestellt, der die Situation in der Region bedeutend verbessern würde und gleichzeitig den 5 Mio Euro teueren Ausbau der Bad Wimpfener Brücke überflüssig machen würde. Das Landratsamt konnte oder wollte noch keinen konkreten Fahrplanentwurf vorstellen, die für Landkreis und Kommunen entstehenden Kosten wurden aber schon mal beschlossen. (jom)