Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes stellte Kreisrat Johannes Müllerschön auf der letzten Kreistagssitzung in Eppingen-Adelshofen folgende Anfrage zu den Kosten für ein Sozialticket im Landkreis Heilbronn. Der Antrag der LINKEN bei den letzten Haushaltsberatungen wurde zwar mehrheitlich abgelehnt, fand aber Unterstützung bei einigen Kreisräten, siehe hier den Bericht über das Abstimmungsverhalten.
Anfrage zum Thema Sozialticket im Landkreis Heilbronn
Sehr geehrter Herr Piepenburg
Liebe Kreistagskolleginnen und –kollegen.
Die Einführung eines Sozialtickets im Landkreis Heilbronn wurde bei den letzten Haushaltsanträgen noch abgelehnt. Eine Begründung war die, dass vor allem große Fraktionen länger brauchen für einen Entscheidungsprozess. Ich bin lernfähig und kündige Ihnen deshalb schon heute an, dass es zu den nächsten Haushaltsberatungen einen erneuten Antrag auf die Einführung eines Sozialtickets im Landkreis Heilbronn geben wird.
Nachdem sich das Heilbronner Sozialforum und der Deutsche Gewerkschaftsbund sich diese Forderung ebenfalls zu eigen machen, hoffe ich auf einen überparteilichen Antrag. In Vorbereitung darauf möchte ich drei Fragen an die Kreisverwaltung stellen, zu den entstehenden Kosten. Der HNV feiert diese Tage das 15 jährige Jubiläum, ich fände deshalb ein Sozialticket zum Preis von 15 Euro für angemessen und eine geeignete Hausnummer für folgende Fragen:
1. Wieviele Wohngeldempfänger, Leistungsbezieher und Aufstocker nach SGB II,
SGB XII und dem AsylbLG sind im Landkreis Heilbronn erfasst? Wir bitten um gesonderte Auflistung.
2. Wieviele Ticketwechsel von Wertmarkeninhabern in ein Sozialticket könnte man unter optimistischen (1), realistischen (2) und pessimistischen (3) Gesichtspunkten und unter Berücksichtigung von Erfahrungswerten aus anderen Gebietskörperschaften im Landkreis Heilbronn prognostizieren?
3. Unter der Annahme eines Subventionsmodells an die Verkehrsunternehmen im
HNV-Tarifgebiet für alle Ticketartwechsel in ein Sozialticket, welche Kosten für
Mindereinnahmen würden unter optimistischen (1), realistischen (2) und
pessimistischen (3) Gesichtspunkten entstehen?
Ich bitte Sie darum diese Fragen schriftlich zu beantworten, damit sich der Kreistag ein Bild über das komplexe Thema machen kann und so zu einer sozialen und sachgerechten Entscheidung findet.
Hallo Johannes,
das ist toll. Bin gespannt wie deine Landkreiskollegen für dieses logische Anliegen, reagieren. Denn wenn in Heilbronn über ein Sozialticket diskutiert wird, dann kann sich der Landkreis nicht verschließen.
Weiterhin viel Kraft und Engagenment für deine Arbeit
Alois
Hallo Alois,
ich denke es ist wichtig, dass Initiativen wie HAI (Heilbronner Arbeitslosen Initiative) und Heilbronner Sozialforum auf die Kreistagsparteien und auf die Landkreisverwaltung zugehen und die Umsetzung eines Sozialtickets fordern. Solange wir im Kreistag noch keine Mehrheit haben (ich bin als einziger LINKER einer von 75 Kreisräten) brauchen wir für die Umsetzung von vernünftigen Regelungen zur sozialen Mobilität Unterstützung von Aussen. Ich denke so schlecht stehen die Chancen im Landkreis gar nicht. Sehen wir uns am Montag 7.5.12 im Gewerkschaftshaus beim Sozialforum? Da könnten wir weitere Schritte besprechen. Danke für Deine Rückmeldung.