DIE LINKE

Datum/Zeit
01.02.2020
10:00 - 12:00

Kategorien Keine Kategorien

Neue Homepage des Vereins: https://www.zabergäubahn.de/

Der Verein Zabergäu pro Stadtbahn lädt auch 2020 wieder ein zu einer Entbuschungsaktion im Zabergäu:

Treffpunkt ist der Parkplatz neben dem Bahnhof in Brackenheim (Theodor-Heuss-Str. / Gaswerkstraße).

Abschließend wird gegen 11:30 Uhr eine kleine Kundgebung an der Bahnkreuzung in Brackenheim stattfinden.

Zunächst befreien wir die noch teilweise gut erhaltenen Schienen von Gestrüpp und Bäumen. Danach gibt es eine Kundgebung mit Gästen. Für Essen und Trinken ist gesorgt!

Die Linke im Heilbronner Kreistag stellte bei den diesjährigen Haushaltsberatungen gleich zwei Anträge zur Zabergäubahn, wir dokumentieren hier Auszüge aus der Haushaltsrede von Kreisrat Vollert:

Aktuell haben wir gute Chancen beim Thema ÖPNV Infrastruktur aufzubauen, bzw. schon mal vorhandene Infrastruktur wieder aufzubauen, wie bei der Frankenbahn und bei der Zabergäubahn.

Ich freue mich, dass beim Thema ÖPNV die Bedeutung erfasst wurde und es entsprechende Anträge von CDU und SPD gibt. Auch, dass wir dazu beim MOBI Netzwerk HNF offen diskutieren konnten. Es freut mich, dass wir eine AG ÖPNV starten und hoffe auf konstruktive Arbeit. Darüber hinaus hoffe ich auf eine möglicherweise stärkere finanzielle Unterstützung von Bund und Land.

Denn klar ist, wir müssen unser Mobilität anders gestalten. In Zeiten des Klimaschutzes, in Zeiten des Dauerstaus brauchen wir mehr ÖPNV. Aber der muss auch verlässlich sein, gut getaktet und bezahlbar. Nur ein attraktives Angebot wird auch angenommen. Um diese hohen Ziele zu erreichen brauchen wir entsprechende Anstrengungen. Dass dabei Land und Bund stärker in die Verantwortung müssen scheint klar. Nur bringt es nichts auf andere zu warten. Wir müssen auch hier und jetzt aktiv werden.

Völlig kontraproduktiv scheint mir in Zeiten von streikenden SchülerInnen das Zeichen des HNV die Preise zum Jahreswechsel wieder zu erhöhen. Wir reden hier allesamt von attraktiverer Preisgestaltung und dann das. Bei der Bahn sinken die Preise, der VVS hat ein besseres Angebot vorgelegt. Nur der HNV scheint seiner Zeit hinterherzuhinken. Zeit für eine Verkehrswende in der Region.

Darum sind auch 4 unserer 5 Anträge mit Verkehrsthemen befasst:

Antrag 1: Landrat Piepenburg beantragt Geld aus dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung für den Ausbau der Frankenbahn und der Zabergäubahn und geht deshalb auf das baden-württembergische Verkehrsministerium zu. Für die Frankenbahn geht es um die regional bedeutsame eingleisige Engstelle in Züttlingen. Bei der Zabergäubahn geht es um den Aufkauf/bzw. die Übernahme der Schienentrasse. Die für die Förderungen notwendigen Eigenmittel werden in den Haushalt eingestellt.

Denn: Wie in der Heilbronner Stimme aufgrund der MOBI Netzwerk HNF-Podiumsdiskussion zu erfahren war, will das Land Ausbau im Schienenverkehr mit Geld aus dem Klimaschutzprogramm 2030 erreichen. Da die Frankenbahn nicht im Bundesverkehrswegeplan ist, wäre diese Variante eine neue Option. Laut Stimme wartet das Land auf einen Förderantrag von Landkreis oder Regionalverband.

Die Verwaltung sagt, sie ist am Thema dran, aber ich denke einen klaren Arbeitsauftrag aus dem Kreistag kann der Sache nur helfen. Ich bitte sie um breite Zustimmung.

Abstimmungsergebniss: 20 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen. 39 Nein Stimmen.

Antrag 3: Der Landkreis „entbuscht“ die Trasse der Zabergäubahn in Zusammenarbeit mit den Anliegerkommunen als Zeichen Richtung Land und Bund. Die Kosten für die Reaktivierung können so laut technischer Vorstudie um 3,5 Mio. Euro gesenkt werden, der Wert für die standardisierte Bewertung steigt.

Danke Jürgen für das schöne Foto. Die Zabergäubahn ist auch gut fürs Klima!

Begründung: Was seit Jahren Ehrenamtliche in vorbildlicher Weise tun und am 25.1.2020 (der Termin wurde vom Verein inzwischen auf den 1.2.20 verschoben)  wiederholen, kann nun vom Landkreis als Bekenntnis zur Zabergäubahn mit übernommen werden: Die Entbuschung der Zabergäubahn. Deutliche Zeichen aus der Region für die Zabergäubahn sind wichtig, um die Entscheidungsträger im Zweifelsfall pro Zabergäubahn zu stimmen. Es wäre verkehrspolitisch eine Tragödie, wenn wir kurz vorm Ziel scheitern. Und die 3,5 Millionen sind eben keine Peanuts, sondern vllt die entscheidende Zahl. Ich fordere auch nicht, dass der Landkreis die Aktion für 3,5 Mio. Euro machen lässt, sondern gemeinsam mit den Kommunen, den Bauhöfen und den vielen Ehrenamtlichen durchführt und die Aktion koordiniert. Dabei könnte der Landkreis die Verpflegung und den Abtransport übernehmen. Ich gehe davon aus, dass wir dabei mit 100.000 Euro weit kommen.

Abstimmungsergebniss: 3 Ja Stimmen und 7 Enthaltungen. 53 Nein Stimmen.

Schade, dass diesen Antrag auch viele KreisrätInnen aus dem Zabergäu ablehnten, vermutlich sind einige genervt von unserer Hartnäckigkeit. Wir bleiben dran und beteiligen uns auch als LINKE erneut an der Aktion. (jom)

P.S. Trotz Landesparteitag der LINKEN an dem Wochenende in Stuttgart, werde ich am Samstag vorher im Zabergäu vorbeischauen und mit „holzen“. Wir sehen uns hoffentlich …