"Eilentscheidung" zur Stadtbahn Nord äusserst fragwürdig – Landrat schreibt Kreistagsfraktionen

Landrat Achim Brötel, vom benachbarten Neckar-Odenwaldkreis ist wohl in Sachen Stadtbahn Nord aus allen Wolken gefallen, über die spektakulär aufgemachte Berichterstattung in Sachen Eilentscheidung des Heilbronner Kreistags zur Stadtbahn Nord. Deshalb hat er in einem Brief an die Kreistagsfraktionen und -parteien des Heilbronner Kreistags einen informativen Brief geschrieben, der bis heute noch nicht veröffentlicht wurde. Da er interessante Informationen enthält, die zur Versachlichung beitragen und geeignet ist  Transparenz in die Entscheidung zu bringen stellen wir diesen Brief hier auf dieser Homepage zur Verfügung. Der Brief zeigt auch, dass es nicht nur im Stadtkreis Heilbronn eine Unsitte der Verwaltung ist, wichtige Informationen den Mandatstägern und der Öffentlichkeit  vor wichtigen Entscheidungen vorzuenthalten. Da tun sich eine Reihe von Fragen auf… (jom)

Hänger gegen Stuttgart 21 – Provinzposse aus Schwaigern

24. Oktober 2011  (Nah-) Verkehr, Allgemein

Schwaigern. In der heute erscheinenden Zeitung Kontext beschreibt der Erfolgsautor Gunter Haug die interessante Geschichte einer Protestaktion gegen Stuttgart 21 in der Provinz. Meine Frage dazu ist, Kann man den Hänger ausleihen? Er würde sich am kommenden Wochenende sicher gut machen auf einem Parkplatz der Ortsdurchfahrt in Offenau, entlang der B 27, während des dortigen Zuckerrübenmarktes. Den ganzen Artikel können Sie hier lesen (jom)

Große Koalition in Beilstein gegen Demokratie, Jugendhaus, solid und gegen antifa

23. Oktober 2011  Allgemein, Bürgermeisterwahlen

Beilstein. In einer ausführlichen Stellungsnahme berichtet das selbstverwaltete Jugendhaus in Beilstein über ein vom Rathaus erzwungenes Raumnutzungsverbot gegen solid (parteinaher Jugendverband von DIE LINKE). Kommunale Mandatsträger der etablierten „Volksparteien“ Ganzen Beitrag lesen »

OB Scholz (CDU) lästert gegen den VCD – Müllerschön fordert mehr Bürgerbeteiligung

Roigheim. Der Neckarsulmer Oberbürgermeister sprach auf der Kreistagssitzung am 17.10.11 für die CDU zum Tagesordnungspunkt Stadtbahn Nord. Auch er kritisierte die Bahn und sprach von „Verhandlungen an der Grenze des Zumutbaren“. Er forderte die Bahn auf, Ganzen Beitrag lesen »

Rede von Kreisrat Müllerschön zum Top 3 "Stadtbahn Nord" der Kreistagssitzung am 17.10.11 in Roigheim

 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Kolleginnen und Kollegen,

 sehr geehrter Herr Piepenburg.

 Bevor ich meine detaillierte Kritik an der Vorlage und am Vorgehen der Verwaltung vortrage, will ich unsere positive Grundeinstellung zur Stadtbahn Nord noch einmal vornan stellen. Zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat  Hasso Ehinger haben wir als LINKE aus Anlass unserer Stadtbahnpremierefahrt nach Sinsheim schon vor zwei Jahren erklärt: Ganzen Beitrag lesen »

Rede von Kreisrat Müllerschön zum Top 2 „SLK-Klinikneubauten“ der Kreistagssitzung am 17.10.11 in Roigheim

 Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg, liebe Kreistagskolleginnen und –kollegen. Bevor ich zu meinen kritischen Anmerkungen komme, will ich zunächst zwei positive Punkte erwähnen. Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Erörterung über Öffentlichkeit und Transparenz im Heilbronner Kreistag: Müllerschön contra Piepenburg

Die ganze Sommerpause über, habe ich mich immer wieder mit dem Thema  „Öffentlichkeit der Kreistagsarbeit“ beschäftigt. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Müllerschön stellt Anträge zur gemeinsamen Energieagentur

Noch ist es nicht sicher ob das Thema Energieagentur in der Oktobersitzung (17.10.2011) oder in der Dezembersitzung (5.12.2011) behandelt wird. Trotzdem hat Kreisrat Müllerschön für DIE LINKE im Heilbronner Kreistag am 25.9.11 4 Anträge gestellt, auch als Antwort auf einen vorliegenden CDU Antrag, der in der Heilbronner Stimme schon mehrfach erörtert wurde.

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DIE LINKE im Kreistag zu den Klinikneubauten

Pressemitteilung von Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE im Heilbronner Kreistag)

Krankenhausneubauten sind Ländersache. Wenn das Land jetzt 136 der 290 Millionen Euro zusagt, kritisiere ich als Kreisrat der LINKEN zwei Punkte: Ganzen Beitrag lesen »

Redebeiträge auf der Kreistagssitzung zu Frankenbahn, Wirtschaftsförderung, SLK Kliniken und zum ÖPNV

Lesen Sie hier die Beiträge von Kreisrat Johannes Müllerschön auf der Sitzung am 18.7.11 in Nordheim,die entsprechenden Sitzungsvorlagen finden Sie auf dem Server des Landratsamtes. Weitere Berichterstatung folgt: Ganzen Beitrag lesen »