Mit Spannung erwartet die interessierte Öffentlichkeit ein Gutachten, das als Grundlage für einen gemeinsamen Nahverkehrsplan im Stadt- und Landkreis Heilbronn von den Verwaltungen im Stadt- und Landkreis fast „konspirativ“ beauftragt und vorbereitet wird. Bereits in der Haushaltsrede für DIE LINKE stellte Kreisrat Müllerschön dazu einige kritische Fragen an die Landkreisverwaltung. Mit der Antwort von Landrat Piepenburg werden die konkreten Fragen zwar nicht beantwortet, sondern umschifft. Ganzen Beitrag lesen »
Nahverkehrsplan: Landrat Piepenburgs ungenügende Antwort an Kreisrat Müllerschön
07. Februar 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Antifaschistischer Jahresrückblick 2012 für die Region Heilbronn
31. Januar 2013
Allgemein
Demonstration in Heilbronn im Januar 2012
Die antifaschistische Aktion Heilbronn veröffentlicht nun schon zum dritten Mal einen Jahresbericht über die faschistische Szene in der Region Heilbronn: Wir betrachten die Recherche über und die Dokumentation von Naziaktivitäten weiterhin als eine wichtige Grundlage für effektive antifaschistische Politik. Dies gilt insbesondere nach dem Bekanntwerden der Verstrickungen deutscher Geheimdienste mit den mordenden Faschisten des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) und insbesondere in einer Stadt wie Heilbronn, die Schauplatz eines NSU- Mordes wurde Ganzen Beitrag lesen »
Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE in Heilbronn
30. Januar 2013
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Neujahrsempfang im Heilbronner Büro der LINKEN. Foto: Volker Bohn
DIE LINKE wirkt, auch im Heilbronner Kreistag. Wenn unsere Anträge bei den diesjährigen Haushaltsberatungen noch weit von parlamentarischen Mehrheiten entfernt waren, so gibt es doch Anzeichen dafür, dass unsere parlamentarische Arbeit und unsere Bündnispolitik wirkt, auch für einen sozialere und gerechtere UmFairTeilung in Stadt- und Landkreis... So begann ich meine Rede auf dem Jahresempfang und berichtete kurz über den Stand mit dem Sozialticket, über den Nahverkehrsplan, über faschistische Aktivitäten in der Region Heilbronn im Jahr 2012 und über die Wahl des Landrats am 8.7.13. Mehr über unseren Jahresempfang lesen sie auf der Kreishomepage der Heilbronner LINKEN. (jom)
Fröhliche Feiertage und ein gerechteres und sozialeres 2013!
25. Dezember 2012
Allgemein
Weihnachten im Wohnhof
Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern auf dieser Seite alles Gute für 2013. Unsere Bundestagsabgeordnete Karin Binder aus Karlsruhe schickte mir mit den Weihnachtsgrüßen ein Zitat von Rosa Luxemburg, das ich hier gerne wiedergeben will: Entfremdet und entwürdigt ist nicht nur der, der kein Brot hat, sondern auch der, der keinen Anteil an den großen Gütern der Menschheit hat. Heutzutage gehört zu den „großen Gütern der Menschheit“ ganz sicher auch die Mobilität und damit zum Beispiel ein Sozialticket. Ganzen Beitrag lesen »
Müllerschön kritisiert Landrat – Der Linke fordert Einsatz für Vermögenssteuer
14. Dezember 2012
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Mit dem Beitrag über die Haushaltsrede der LINKEN beendet die Heilbronner Stimme heute die Serie „Etatreden im Kreistag“, von Reto Bosch. Alle vollständigen Haushaltsreden von CDU, SPD, FWV/FDP, Grüne, ödp und DIE LINKE finden Sie ebenso auf dem Server des Landratsamtes, wie die Haushaltsrede von Landrat Piepenburg (parteilos, aber im Regionalverband Mitglied der CDU Fraktion). Wir dokumentieren im folgenden den Artikel aus der heutigen (14.12.12) Heilbronner Stimme. (jom) Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge der LINKEN im Heilbronner Kreistag
06. Dezember 2012
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Bundespolitische Reformen, Sozialhaushalt und Einnahmen im Landkreis, Gesundheit und Krankenhäuser, Sozialticket sowie die weiteren Anträge der LINKEN waren Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsrede Ganzen Beitrag lesen »
Sozialticket im Verwaltungsausschuss des Kreistags
18. November 2012
(Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Nach verschiedenen Aktivitäten zum Beispiel vom Heilbronner Sozialforum in diese Richtung hat Landrat Piepenburg jetzt für den Verwaltungsausschuss eine Vorlage erstellen lassen, die am Montag 26.11.12 im Heilbronner Landratsamt beraten werden soll. Überschrieben ist die Vorlage mit „Neues Tarifangebot des HNV“. Darin wird unter anderem vorgeschlagen den Sozialleistungsempfängern zur Erhaltung der Mobilität eine spezielle Monatskarte für 20 Euro anzubieten. Die Sitzung des Verwaltungsausschusses ist öffentlich, Einladung und Sitzungsvorlage finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes. Auch wenn ich dort selbst „nur“ Zuhörer bin, freue ich mich über weitere Mitstreiter/innen und Zuhörer/innen. (jom) Ganzen Beitrag lesen »
Niederschrift von Kreisrat Müllerschön über die Sitzung am 22.10.12 in Talheim
28. Oktober 2012
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Wieder einmal war die Kreistagssitzung spannender wie der Bericht dazu in der Heilbronner Stimme. Das fängt damit an, dass die Stimme unterschlägt, dass Vertreter des Sozialforums vor der Sitzung den Flyer zum Sozialticket verteilten. Im Sozialforum Heilbronn arbeiten außer dem DGB und Verdi auch die Wohlfahrtsverbände Caritas, AWO und die Aufbaugilde sowie die beiden Parteien Grüne und DIE LINKE zusammen. Das Sozialticket findet im Stadt- und Landkreis Heilbronn zunehmend breite Unterstützung. Eine seit April vorliegende Anfrage von mir wird zurzeit von der Verwaltung bearbeitet. Spätestens zur Ganzen Beitrag lesen »
Müllerschön schlägt im Kreistag „Vermögenssteuer jetzt!“ vor
22. Oktober 2012
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Leider konnte ich gar nicht so schnell reagieren und mich melden, wie Landrat Piepenburg auf der Kreistagssitzung nach dem Einbringen des Haushalts die Abstimmung „Überweisung ohne Aussprache an die Ausschüsse zur Vorberatung“ durchwinkte. So hielt ich den Beitrag zur Vermögenssteuer jetzt! unter dem Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes halt in verkürzter Fassung: Ganzen Beitrag lesen »
Einladung zur morgigen Sitzung des Kreistags in Talheim
21. Oktober 2012
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr im Kulturtreff Talheim In den Hofwiesen 21. Ich lade alle interessierten Menschen zu dieser öffentlichen Sitzung ein. Ich werde mich auf den Kreishaushalt 2013 und zur Wahl des Landrats vorbereiten und dazu sprechen. Je nach dem heutigen Ausgang der OB Wahlen in Stuttgart, gibt es ja vielleicht auch in der Region neue Handlungsspielräume, so nach Ganzen Beitrag lesen »
