Haushaltsrede von Kreisrat Müllerschön zum Etat 2014 des Landkreises Heilbronn

02. Dezember 2013  Allgemein

Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag für den Haushalt 2014                                                                                                Es gilt das gesprochene Wort

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Sehr geehrter Herr Bosch von der Heilbronner Stimme,

 

all diejenigen, die heute einen Auftritt von mir als Don Quichote, mit Pferd und langer Lanze erwarten, all diejenigen muss ich enttäuschen. Ganzen Beitrag lesen »

Abstimmung über die Anträge der LINKEN im Heilbronner Kreistag – Abstimmungsergebnisse

02. Dezember 2013  Allgemein

Auf der Kreistagssitzung am 2.12.13 in Bad Rappenau wurde nach der Haushaltsberatung von den ca. 70 anwesenden Kreisräten über die Anträge der LINKEN wie folgt abgestimmt. Alle sechs Haushaltsreden finden Sie in Bälde hier auf dem Server des Landratsamtes. Meine Rede fehlt noch wegen eigenem Verschulden, ist aber unterwegs: Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Vorberatung der Anträge der Linken im Heilbronner Kreistag

Am 2.12.13 beschließt der Heilbronner Kreistag den Haushaltsplan 2014 nach reichlich nicht öffentlicher Vorberatung in den Ausschüssen des Kreistags. Ebenso werden dort die Anträge der Fraktionen und Parteien beschlossen, sofern überhaupt welche gestellt werden. Hiermit stelle ich die Haushaltsanträge, die ich beabsichtige für die LINKE im Kreistag zu stellen, hiermit vorab ins Netz und lade alle Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises ein zur öffentlichen Sitzung am 2.12.13, nach Bad Rappenau. Die öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen von 231 Seiten finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes.

Euer/Ihr Johannes Müllerschön

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Haushaltsberatungen 2014 im Heilbronner Kreistag

 

J.M.: Don Quijote  oder Whistelblower?

J.M.: Don Quijote oder Whistelblower?

Bereits die letzten Haushaltsberatungen vor einem Jahr begannen strittig. Meine Vorbemerkungen zum Haushalt 2013 (Vorschlag für eine Vermögenssteuer) musste ich unter dem TOP Verschiedenes einbringen. Dieses Jahr konnte ich nach der Einbringung des Haushaltes einige Vorbemerkungen vortragen, was uns als LINKE im Kreishaushalt 2014 wichtig ist. Abgestimmt war diese Wortmeldung mit der Verwaltung, auch wenn Landrat Piepenburg dann einen anderen Eindruck auf der Sitzung vermitteln wollte. Die Fraktionsvorsitzenden waren angeblich überrascht, einige Kreisräte verweigerten mir die Aufmerksamkeit und Verliesen während meiner Rede das Gremium Ganzen Beitrag lesen »

Der Sound von Stuttgart 21 und von produktivem Widerstand auf dem Kiliansplatz

Rund 300 Menschen beteiligten sich an der Demonstration des Bündnisses „Heilbronner gegen Stuttgart 21 und für eine Bahnwende in der Region und im Land“. Auf einem Video von Volker Teichert ist Demo und Kundgebung super dokumentiert, inklusive aller Reden. Auch auf Stimme online gibt es einen Kurzbeitrag, morgen in der Printausgabe hoffentlich mehr. Auf der Kreishomepage des linken Kreisverbandes Heilbronn gibt es einen Bericht von Bruno Schmitt, Bilder und meine Rede zum Nachlesen….(jom)

Weitere Infos über die aus Stuttgart kommende Initiative hier:  tunnelbohrer.infooffensive.de/mitmachen/

 

Haushaltsentwurf mit Aussprache in die Ausschüsse verwiesen -Eklat im Kreistag .

Johannes Müllerschön am Rednerpult der Kreistagssitzung Foto: Volker Bohn/Archiv.

Johannes Müllerschön am Rednerpult der Kreistags-sitzung Foto: Volker Bohn/Archiv.

Auf der heutigen Kreistagssitzung in Untergruppenbach brachte Landrat Piepenburg mit seiner Haushaltsrede den Haushalt 2014 ein, in den Kreistag. Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten wurde der Haushalt nicht „ohne Aussprache“, sondern nach der Aussprache in die Ausschüsse verwiesen. Als einziger Redner nutzte Kreisrat Müllerschön für die LINKE die neue Chance und sprach zum TOP 1 Kreishaushalt 2014. Für den CDU Kreisvorsitzenden  Bernhard Lasotta (MdL) und für 5 bis 6 weitere bürgerliche Kreisräte war das zu viel. Sie verliesen demonstrativ die Sitzung und kamen erst nach dem Redebeitrag von Müllerschön zurück. Begründung von Herrn Lasotta auf Nachfrage von Müllerschön: das haben wir schon immer so gemacht, die Überweisung „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse. Ganzen Beitrag lesen »

Europa in Heilbronn

12. Oktober 2013  Allgemein
MdEP Jürgen Klute (Mitte) mit Heilbronner LINKEN nach der Veranstaltung im Rathaus.

MdEP Jürgen Klute (Mitte) mit Heilbronner LINKEN nach der Veranstaltung im Rathaus. (Foto: Bruno S.)

„Denk ich an Europa in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“ Mit diesem abgewandelten Heinrich-Heine-Zitat fasste Heilbronns Erster Bürgermeister, Martin Diepgen, die Bedenken gegenüber Europa zusammen. Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments wollte dem etwas entgegensetzen und hat für Heilbronn eine Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung geplant. Schließlich sind am 25. Mai 2014 Europawahlen. Unter den über 80 interessierten Zuhörern war ich der einzige Kreisrat. Sozusagen aus beruflichen Gründen war immerhin die Europabeauftragte des Landkreises anwesend. Kommunalpolitik und Europa passt im Unterland wohl Ganzen Beitrag lesen »

Bürgerforum in Heilbronn: „Mitreden über Europa“ – oder mein Vorschlag: „Mitentscheiden über Europa“ am Do 10.10.13

04. Oktober 2013  Allgemein

Vom Info-Büro des Europaparlaments erreichte mich folgende Einladung:

Sehr geehrte Damen und Herren, in Europa diskutiert man über die Zukunftsfragen der Europäischen Union. Diskutieren Sie mit! Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in München lädt Sie herzlich ein zum Bürgerforum Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zum Jobcenter Landkreis Heilbronn am Mo 7.10.13

29. September 2013  Allgemein

Vollbild anzeigenAm Montag, 7. Oktober 2013, 14 Uhr, findet in Raum 300 im Jobcenter des Landkreis Heilbronn, Rosenbergstr. 59, eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses mit folgender Tagesordnung statt: 1. Jobcenter Landkreis Heilbronn Jahresbericht 2012 2. Verschiedenes

Der Geschäftsführer des Jobcenters Ottmar Wörz wird dem Ausschuss über die Ergebnisse Ganzen Beitrag lesen »

Streik bei den Zustellern und Zustellerinnen der Heilbronner Stimme für 10 Euro Mindestlohn???

21. September 2013  Allgemein, Offenau, Presse

HSt LogoSamstagmorgen 8:45 Uhr in den Wohnhöfen in Offenau ist bis jetzt noch keine Tageszeitung angekommen. Normalerweise liegen  16 Ausgaben  zuverlässig um ca. 5:00 Uhr bei jedem Wetter im Hauseingang. Die Nachbarn diskutieren und spekulieren. Während ich öfters nachschaue mach ich mir Gedanken. Ob es Stress gibt mit einem letzten gekauften Wahlaufruf für schwarz-gelb? Einstweilige Ganzen Beitrag lesen »