Da es weder ein Radelteam im Landkreis, noch ein Radelteam der Partei DIE LINKE Heilbronn gibt, starte ich auch dieses Jahr wieder im Team „Freunde der Energiewende/Energeno“ für die Stadt Heilbronn. In der ersten Woche bin ich 192 km geradelt und habe damit die Mineralölkonzerne um stolze 23 Euro erleichtert (im Vergleich zur Nutzung Auto). So rechnet es mir zumindest mein Radelkalender aus. Ein gutes Gefühl, was für die Gesundheit tun, Konzernabzocke bekämpfen, Bündnispolitik stärken, die Welt und das Klima verbessern und das ganze auch mit einem Ganzen Beitrag lesen »
LINKE fürchtet um Beteiligungsrechte im Jugendhilfeausschuss
DIE LINKE hat nach der Kommunalwahl am 25. Mai zwei Mandate im neuen Kreistag. Neben dem bisherigen Kreisrat Johannes Müllerschön aus Offenau, wurde auch der Weinsberger Florian Vollert in den Kreistag gewählt. Die erste Sitzung des Kreistags wird im September sein, bereits jetzt trafen sich aber die angehenden Kreisräte in einer ersten Gruppensitzung DIE LINKE im Heilbronner Kreistag zur Vorbesprechung. Ganzen Beitrag lesen »
Kommunalwahlen 2014 im Heilbronner Unterland – aus 2 mach fünf
Zum Ergebnis der diesjährigen Kommunalwahlen nehme ich wie folgt Stellung:
1) Das selbst gesteckte, ehrgeizige Ziel sowohl im Heilbronner Stadtrat, wie auch im Kreistag in Fraktionsstärke einzuziehen, haben wir verpasst, Ganzen Beitrag lesen »
Wahlkampftour durch Möckmühl, Bad Friedrichshall und Willsbach
Auch der Wahlkampf für die Kreistagswahl läuft auf Hochtouren. Mit Infoständen waren Kreisrat Johannes Müllerschön und Kreistagskandidat Florian Vollert in Möckmühl und Bad Friedrichshall unterwegs. Dazu gab es eine Veranstaltung mit Kreistagskandidat Heinz Deininger in Willsbach. Die Kandidatenflyer sind mittlerweile verteilt, mit besonderem Verdienst von Kreistagskandidat Hans Oette.
Der Wahlsonntag kann kommen
DIE LINKE fordert Sozialticket im gesamten HNV-Bereich
Am Donnerstag den 22.05.2014 fand im Sporthotel in Öhringen die Kommunalwahlveranstaltung für die Kreistagswahl in Hohenlohe unter dem Motto „LINKE Kommunalpolitik in Heilbronn und bald in Hohenlohe? – Eine Partei stellt sich den WählerInnen vor“ statt.
Johannes Müllerschön, Mitglied im Kreistag von Heilbronn, berichtete über seine Arbeit der letzten 5 Jahre im Heilbronner Kreistag. Er gab Einblicke, welche Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Gestaltung man auch als einziges Mitglied der LINKEN Ganzen Beitrag lesen »
Wahlkampf: Warmlaufen zum Endspurt
DIE LINKE hat am Samstag mit einem kleinen mobilen „Infostand“ Halt in Neckarsulm gemacht. Neben der Konkurrenz von CDU und Grünen konnte DIE LINKE zwar nicht durch Schirme und Schautafeln überzeugen, aber durch viel Elan und freundliches Zugehen auf die Passanten.
Dabei wurde der Flyer für die Kreistagswahl mit den Wahlkreislisten verteilt und die Zeitung zur Europawahl. Themen im Kommunalflyer sind, u.a. Nahverkehr, Miete und Antifaschismus im Landkreis.
Nachdem der Wochenmarkt in Neckarsulm beendet war, zog Kreisrat Müllerschön mit seinem „Wahlkampfmobil“ (Fahrrad mit Plakat) noch auf dem Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, gegen mehr Spielraum für den Landrat und für mehr Spielraum von Jugendlichen u.a.
Vor lauter Wahlkampf, wäre die Auswertung der letzten Sitzung des Kreistag auch bei mir fast untergegangen. Dabei gab es eine seltene Dynamik, die sich da um den 28.4.14 rum entwickelte, in Sachen Änderung der Hauptsatzung. Die Hauptsatzung sollte nach nichtöffentlicher Vorberatung im Verwaltungsausschuss nach einstimmiger Empfehlung aller Fraktionen an vielen Punkten geändert werden. So stand es zumindest in der öffentlich zugänglichen Sitzungsvorlage. Das Kernstück dabei war die „Reform“ des Jugendhilfeausschusses. Er sollte von einem beschließenden zu einem beratenden Gremium heruntergestuft werden. Die betroffenen Mitglieder erfuhren davon durch Zufall, die Grünen beantragten daraufhin am Wochenende die Vertagung des gesamten TOP, dem ich mich schon im Vorfeld formal anschloss. Der Stadt- und Kreisjugendring der sowohl im Stadt- wie im Landkreis über die beschließenden Jugendhilfeausschüsse noch direkt mitwirken kann, verfasste eine kritische Stellungnahme.
Unmittelbar vor der Sitzung, unterbreitete Landrat Piepenburg den Vorschlag die Sache mit dem Jugendhilfeausschuss von der TO zu nehmen, den Rest aber durchzuwinken. Die CDU Fraktion hatte daraufhin noch Beratungsbedarf und lies das Gremium ca 15 Minuten warten. Ganzen Beitrag lesen »
EU Podiumsdiskussion: Was ist übrig vom Sozialmodell Europa?
Auf einem Europakonkress wurde bereits am 27.12.2014 die Böblinger Charta verabschiedet, unter der Überschrift: Vom Kopf auf die Füße – Für ein demokratisches Europa der kleinen Leute statt eines Europas der Konzerne. In Vorbereitung der Europawahl am 25.5.2014 lud nun der DGB Kreisverband Böblingen zu obiger Podiumsdiskussion. Da die lokale Politprominenz der LINKEN in Böblingen am 9.5.14 wegen dem zeitgleich stattfindenden Ganzen Beitrag lesen »
KTW 2014: DIE LINKE im Wahlkreis Bad Friedrichshall
Der Wahlkreis Bad Friedrichshall umfasst die Gemeinden Bad Friedrichshall, Oedheim, Gundelsheim und Offenau. Er umfasst insgesamt 34 980 Einwohnerinnen und Einwohner. Es werden 7 Stimmen vergeben.
Die Linke tritt in allen Wahlkreisen des Landkreises Heilbronn zur Kreistagswahl an. Bisher hat die Linke einen Kreisrat, Johannes Müllerschön. Müllerschön wird als Listenerster im Wahlkreis Bad Friedrichshall antreten. Bei der Wahlversammlung eröffnete er mit einem Rückblick auf seine Arbeit im Kreistag und stellte die politische Breite seiner Anträge vor. So machte er sich für eine Frauenbeauftragte im Landkreis stark und kümmert sich leidenschaftlich für Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE will bezahlbaren Wohnraum
Kandidaten der LINKEN für die Kommunalwahl haben sich mit Interessierten zum Thema Mieten in ihrem Parteibüro getroffen. Der Austausch mit der Bevölkerung soll auf vorhandene Probleme aufmerksam machen und dem zukünftigen Wirken der Kandidaten dienen. Wer weiß, was die Menschen drückt, kann zielgerichteter soziale Politik in die Kommunalparlamente bringen.
Das Problem, dass Wohnraum zunehmend teuer wird, dass die Nebenkosten in den letzten Jahren enorm steigen, besteht bundesweit. Aktuell wird das Problem durch private Investoren, die Wohnraum als Spekulationsobjekt entdeckt haben angeheizt.
Auch in den Kommunen muss dieser Preisspirale entgegen gewirkt werden. Ergin Özcan, Gemeinderatskandidat in Heilbronn, fordert eine 30% Quote für den sozialen Wohnungsneubau und Ganzen Beitrag lesen »