Mobilitätsticket für alle! (aber nur freiwillig)

Infostand vor dem Jobcenter.

Infostand vor dem Jobcenter.

Jahrelang wurde im Stadt- und Landkreis Heilbronn für die Einführung des Mobilitätsticket gestritten. Vorallem über das Sozialforum, dem neben Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden auch Parteien angehörten, eben auch DIE LINKE. Mit den Stimmen aller Fraktionen im Gemeinderat Heilbronn und im Kreistag wurde dann das Mobilitätsticket bei uns eingeführt. 20 Euro müssen Leistungsberechtigte selbst zuzahlen, das ist günstiger wie in vielen anderen Kommunen oder Kreisen, falls es dort das Ticket überhaupt gibt.

Für den HNV scheint es auch ein lohnendes Verfahren zu sein, die Verkaufzahlen entwickeln sich zufriedenstellend für das Unternehmen. Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief zum Thema Fluchtursachen – auf zum Ostermarsch nach Stuttgart

24. März 2016  Allgemein, Soziales

HANSOETTEIn der heutigen Heilbronner Stimme erschien ein Leserbrief von Hans Oette, aus Neuenstadt. Wir dokumentieren hier den vollständigen Wortlaut:

Das beherrschende Thema Flüchtlinge führte bundesweit zu starken Einbußen bei CDU und SPD. In Berlin hätte man auch besser etwas gegen die Seuche getan, statt nur Plätze im Spital zu schaffen. Die Seuche sind die Fluchtursachen, und an denen ist unsere Politik sogar mitschuldig. Die Fluchtursachen sind Kriege, Bürgerkriege, Hunger und Arbeitslosigkeit.

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Die Stadtbahn Nord bewegt – Veranstaltung in Offenau

StadtbahnOffundGun150 Interessierte verfolgten im Offenauer Kulturforum Saline die Infoveranstaltung zum Nahverkehrsprojekt am 10. März 2016. Gemeinsam mit den Mitgliedern der beiden Arbeitskreise aus Offenau und Gundelsheim, den beiden Bürgermeistern sowie Vertretern der Landratsämter in Heilbronn und Mosbach, der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft und der Deutschen Bahn, wie sich die Weichen für die S 41 im Neckartal und S 42 im Kraichgau besser stellen lassen.

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Ein bitterer Abend für das Land und für den Landkreis

13. März 2016  Allgemein, Landtagswahl 2016

Besser wie Katja könnte ich es auch nicht formulieren.  Euer/Ihr (Ex-) Landtagskandidat Johannes Müllerschön.

Ein bitterer Abend für das Land

Wir hatten uns mehr erhofft. Unser Dank gilt unseren Wählerinnen und Wählern in allen drei Bundesländern. Deutschland erlebt einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Vor allem CDU/CSU und SPD haben mit ihrer Politik der sozialen Verunsicherung und ihrer Politik des Umsetzens von AfD-Positionen in der Asylpolitik den Rechtspopulismus zur gesellschaftlichen Akzeptanz verholfen. Uns ist es in diesem Klima nicht gelungen, mit unseren Themen durchzudringen. Uns war bewusst, dass wir mit unseren Positionen für Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität auch Stimmen verlieren können. Trotzdem werden wir unsere Grundüberzeugungen keinesfalls über Bord werfen, wir werden mit anderen Kräften dafür kämpfen, bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr den Gedanken der Solidarität wieder zu stärken.

(Nicht nur, aber auch) Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen DIE LINKE

12. März 2016  Allgemein
Ayse und Johannes mit Bernd Riexinger, auf dem Gewerkschaftsratschlag im September 2015 (Bild: Archiv)

Ayse und Johannes mit Bernd Riexinger, auf dem Gewerkschaftsratschlag im September 2015 (Bild: Archiv)

Auch in der Region Heilbronn-Franken unterstützen viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter den Wahlaufruf:  Dieses Mal DIE LINKE wählen. Die Gewerkschafter fordern, dass im Landtag eine Kraft endlich Druck machen muss – für gute Arbeit und bessere Löhne, oder sich für bezahlbare Wohnungen einsetzt. Weitere Themen sind u.a. bessere Bezahlung im Gesundheitsbereich und Abwehr des Freihandelsabkommens TTIP.

Aus der Region unterstützen uns folgende Kolleginnen und Kollegen: Elke Crippen, Neckarsulm, Betriebsrätin Post; Bresien, Rüdiger (Gewerkschaftssekretär, Schwäbisch Hall);  Dürr, Jochen (Vorsitzender Fachbereich 3 – ver.di Bezirk-Heilbronn-Neckar); Kaupp, Katharina (Gewerkschaftssekretärin, Heilbronn);

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Müllerschöns Faktencheck – Stadtbahn Nord

DIE LINKE fordert mehr Bewegung an den Haltestellen im Landkreis. Im Bild sehen Sie Kreisrat Müllerschön (Bildmitte) unter "Betonskulpturen"  von Christel Lechner in Mosbach. Fast wie beim HNV, "alle warten auf die Bahn, aber die kommt nicht ..." (Bild; Archiv)

DIE LINKE fordert mehr Bewegung an den Haltestellen im Landkreis. Im Bild sehen Sie Kreisrat Müllerschön (Bildmitte) unter „Betonskulpturen“ von Christel Lechner in Mosbach. Fast wie beim HNV, „alle warten auf die Bahn, aber die kommt nicht …“ (Bild; Archiv)

Ja, der SWR hat Recht, es war eine Protestveranstaltung gegen die Schwächen des Nahverkehrs auf der Stadtbahn Nord, bzw. speziell für die Gemeinden Offenau und Gundelsheim. (Von mir) geschätzte 120 bis 150 Besucher unterstrichen per Akklamation die Positionen der Arbeitskreisvorsitzenden Armin Englert (Gundelsheim) und Wolf-Dieter Riexinger (Offenau) zu Ausfall von Zügen, nicht funktionierende Fahrkartenautomaten, Verspätungen und fehlenden Kleiderhacken und Gepäcknetzen in den neuen Stadtbahnwagen.  Die Verantwortlichen vom Landratsamt, der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg und der AVG wiegelten ab und vertrösteten auf später. Den ausführlichen Artikel dazu in der heutigen Ausgabe der Stimme, gibt es (online) leider nur gegen bares – premium halt.

Das Beispiel Stadtbahn Nord zeigt allerdings auch, Verbesserungen sind nur möglich, wenn der Druck der Straße (oder von BI, oder Arbeitskreisen – oder von der Zivilgesellschaft) sich erfolgreich bis in den Kreistag und ins Landratsamt, sowie in den Landtag und damit in die Nahverkehrsgesellschaft sich durchsetzt.

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Gregor Gysi zu Besuch im Rathaus Neckarsulm

11. März 2016  Allgemein, Landtagswahl 2016

Bundespolitiker der Linken trägt sich ins Gästebuch der Stadt ein

Bundestagsmitglied Gregor Gysi trägt sich in das Gästebuch der Stadt Neckarsulm ein. Mit dabei sind (hinten v. li.) OB Joachim Scholz, Bundestagsmitglied Richard Pitterle und Landtagskandidat Johannes Müllerschön.

Bundestagsmitglied Gregor Gysi trägt sich in das Gästebuch der Stadt Neckarsulm ein. Mit dabei sind (hinten v. li.) OB Joachim Scholz, Bundestagsmitglied Richard Pitterle und Landtagskandidat Johannes Müllerschön.

Der Bundestagsabgeordnete und frühere Vorsitzende der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag, Dr. Gregor Gysi, ist im Vorfeld eines Wahlkampftermins in Neckarsulm von Oberbürgermeister Joachim Scholz im Rathaus empfangen worden. OB Scholz begrüßte Gregor Gysi zusammen mit dessen Fraktionskollegen im Bundestag, Richard Pitterle, und dem Landtagskandidaten der Partei „Die Linke“ im Wahlkreis Neckarsulm, Kreistagsmitglied Johannes Müllerschön. Im Dienstzimmer von OB Scholz trug sich Gregor Gysi in das Gästebuch der Stadt ein. Im Anschluss hielt der Bundespolitiker der Linken einen Vortrag in der Ballei. Als Andenken an seinen Besuch in Neckarsulm erhielt Gregor Gysi den Bildband „Neckarsulm. Lebendige Stadt mit vielen Gesichtern“ aus den Händen von OB Scholz. (snp)

Gysi unterstützt Müllerschön in Neckarsulm

11. März 2016  Allgemein, Landtagswahl 2016
Der Hauptredner: Gregor Gysi.

Der Hauptredner: Gregor Gysi.

Gregor Gysi kam nach Neckarsulm, um im Landtagswahlkampf zu helfen. Nach einem Besuch mit Johannes Müllerschön und Bundestagsabgeordnetem Richard Pitterle beim Neckarsulmer OB Scholz im Rathaus gab es eine Veranstaltung in der Ballei. Einen Bericht zur Veranstaltung findet sich hier

Der Landtagskandidat Johannes Müllerschön hielt die Abschlussrede, die hier nachgelesen werden kann: Ganzen Beitrag lesen »

Einsatz für Gute Pflege und Gute Arbeit – versprochen

Soziale BerufeIch habe heute als Landtagskandidat Post bekommen von Verdi. Eine Sorgenkarte für die Altenpflege. Verdi bittet um Unterstützung als Kandidat/in und dann vor allem als Abgeordnete/r für die Altenpflege.

Unter der Überschrift Gute Pflege: Würde für Bedürftige, Angehörige und Beschäftigte schreiben wir dazu im aktuellen Landtagswahlprogramm: DIE LINKE versteht Pflege als eine Aufgabe der Gesellschaft und damit als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine Politik, die gerecht und solidarisch ist, kann eine effektive, menschenwürdige und an den individuellen Bedürfnissen ausgerichtete Pflege und Betreuung organisieren und finanzieren. Ganzen Beitrag lesen »

Blumen zum Frauentag

09. März 2016  Allgemein
Landtagskandidat Johannes Müllerschön überreicht eine Blume.

Landtagskandidat Johannes Müllerschön überreicht eine Blume.

DIE LINKE Heilbronn-Unterland hat am Internationalen Frauentag 100 Rosen auf dem Heilbronner Kiliansplatz verteilt. Dazu Karten, die inhaltlich auf die notwendige Gleichberechtigung von Mann und Frau eingingen.
DIE LINKE will die strukturelle Diskriminierung von Frauen aufheben und streitet für die tatsächliche Herstellung der Geschlechtergerechtigkeit in Politik und Gesellschaft. Blumen sind eine nette Geste, die aber ohne eine entsprechende Politik nichts gelten würde.
DIE LINKE fordert eine deutliche gesellschaftliche und finanzielle Aufwertung der Erziehungs-, Sozial- und Pflegeberufe in Baden-Württemberg, in denen vor allem Frauen tätig sind. (fv)