Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis an Drei-König ins Superwahljahr 2019. Mit 15 Teilnehmern war das Treffen in den Wohnhöfen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre 
Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und Themenschwerpunkte gesprochen. Eine sinnvolle Verkehrswende, die für alle bezahlbar sein muss und bezahlbarer Wohnraum waren zwei der diskutierten Punkte. Mit drei unterschriebenen Zustimmungserklärungen für die Kandidatur zu den Kreistagswahlen, mit einer lebhaften Aussprache und einer Terminplanung fürs 1.Halbjahr war das Treffen erfolgreich.
Soziales
Jahresauftakt der LINKEN in Offenau
Kreisräte bei Adventsaktion
Die beiden linken Kreisräte vorm Klinikum am Plattenwald.
Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert beteiligten sich bei der Adventsaktion des Kreisverbands und verteilten Postkarten mit Schokoladentäfelchen an Beschäftigte des Einzelhandels und der Pflege.
Hintergrund sind die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen. Ein Bericht des Kreisverbands gibt es hier
Zur Kampagnenseite geht es hier
11 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen für Wohnungen über Straßenmeisterei in Neuenstadt
Kreistag beschließt Abriss statt Neubau von Wohnraum.
Immerhin 11 JA Stimmen und drei Enthaltungen erhielt der Antrag 2 der LINKEN im Heilbronner Kreistag. Mit gleich zwei fragwürdigen Behauptungen sprach sich Landrat Piepenburg gegen den Antrag der LINKEN aus.
1) Würde es keinen Bedarf geben. Bezogen auf die aktuelle Belegschaft die dort gerade arbeitet, mag das ja zutreffen. Dass es auch in Neuenstadt Bedarf an Wohnraum gibt ist dagegen unstrittig. Unter „Flexiblem Wohnraum“ versteht der antragstellende Kreisrat Müllerschön, dass bezahlbarer Wohnraum für bedürftige Menschen überall dort rasch geschaffen wird, wo es sinnvoll und praktikabel ist. Ein höherer Bestand an kommunalen Wohnungen würde helfen.
2) Würde es zu Lärmbelästigungen in den Frühstunden kommen, durch die Betriebstätigkeit Ganzen Beitrag lesen »
Vorberatung des Kreishaushaltes 2019 – DIE LINKE macht es öffentlich …
In mehreren nicht öffentlichen Ausschuss Sitzungen wird im Landkreis Heilbronnn alljährlich der Haushalt vorberaten. Bereits am 22.10.18, auf der letzten öffentlichen Kreistagssitzung haben wir in diesem Zusammenhang 11 Fragen an die Landkreisverwaltung öffentlich formuliert. Per eMail wurden diese Fragen danach an alle Fraktionsvorsitzenden, an die Landkreisverwaltung und an die Heilbronner Stimme zugeschickt. Pünktlich und zeitnah gab es dann zum (teils nicht öffentlichen) Verwaltungssausschuss die Antworten von Landrat Piepenburg in Papierform. Kopien gingen an die Fraktionvorsitzenden. Kreisrat Müllerschön bedankte sich für die zeitnahe Antworten und bat Landrat Piepenburg darum sowohl Fragen, wie auch Antworten im Ratsinformationssystem für alle Ganzen Beitrag lesen »
Treffen der LINKEN in Neckarsulm
Zumindest die Hälfte des Stammtisches in Amorbach war sogar quotiert. (Foto Katharina W.)
Angeregte Debatten und eine interessante Aussprache gab es beim politischen Stammtisch des Ortsverbandes nördlicher Landkreis. Schwerpunkt dabei war die politische Lage nach Hessenwahl und Merkel Rückzug, ebenso wie die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Enrico Eckstein berichtete von einer Sitzung des Landesausschusses in Stuttgart. Lokal wurden Probleme vor Ort angesprochen, so die Gesundheitsversorgung in Möckmühl und die Aktionen gegen eine AfD Veranstaltung dort. Aber auch die Wohnsituation im Plattenwald und in Ganzen Beitrag lesen »
Verteilaktion im Plattenwald
Die beiden Kreisräte beim flyern.
Die beiden linken Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, verteilten im Zuge der bundesweiten Mietenkampagne Infomaterial ums Krankenhaus am Plattenwald. Dazu gab es für die Anwohner eine kleinen Bericht der Aktivitäten der Kreisräte für mehr bezahlbaren Wohnungsbau im Landkreis Heilbronn und eine Einladung zu einer Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE im Nördlichen Landkreis nach Amorbach.
KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …
Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.
Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr Ganzen Beitrag lesen »
Bedingungsloses Grundeinkommen – Chance oder Utopie?
Es freut mich, dass Forderungen aus der linken Programmatik Einzug finden in kirchliche und zivilgesellschaftliche Diskurse. Es tut gut, auch als Gewerkschafter und linker Kommunalpolitiker in Sachen „Armutsbekämpfung“ kompetente und potentielle Bündnispartner zu haben. Das hilft auch gegen die Ohnmacht in einer immer mehr sozial gespaltenen Region. Auf der Veranstaltung schildert Hannes Finkbeiner von der Aufbaugilde die Situation für Arme in Heilbronn. Franz Segbers von der Landesarmutskonferenz in Rheinland Pfalz – spricht über Vor- und Nachteile des bedingungslosen Grundeinkommen. Spannend finde ich auch die Frage, ob linke Forderungen den Praxistext bestehen, als Chance und Utopie erkannt werden und zu praktischen, umsetzbaren Lösungen führen. Sicherlich nicht als Selbstläufer. Es gibt noch viel zu baggern, auf der Baustelle Armut und soziale Gerechtigkeit – packen wir es an – meint Euer Johannes Müllerschön.
Jubiläumsfeier 70 Jahre VdK Ortsverband Gundelsheim/Offenau
Am Samstag konnte ich auf der Jubiläumsveranstaltung des VdK Gundelsheim/Offenau (70 Jahre) für den OV Nördlicher Landkreis der LINKEN vor ca 100 Leuten eine kurze, spontane Gastrede halten. Vor mir sprach Josip Juratovic (MdB-SPD), der angesichts der Vorkommnisse in Chemnitz ausgerechnet die russische Oktoberrevolution ins Gespräch brachte und wie gewohnt von Rechts- und Linksextremisten schwadronierte. Der CDU-MdB Alexander Throm war persönlich verhindert und ließ seine Grußadresse von der Offenauer CDU Vorsitzenden Gisela Plagmann verlesen. Heike Schokatz (Bürgermeisterin von Gundelsheim und für die CDU im Kreistag) und Michael Folk Ganzen Beitrag lesen »
Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz
Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.
Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer „Kundgebung für Europa“. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, Ganzen Beitrag lesen »
