Allgemein
Urlaub plus Umzug = Sommerloch
„Die Zukunft der Schiene und des ÖPNV im Ländlichen Raum“ – Symposium des Regionalverbandes Heilbronn-Franken:
Veranstaltungsbericht: Besonders gefreut hat mich auch die Teilnahme der DGB Regionssekretärin Silke Ortwein und zweier Mitglieder der BI Zabergäubahn, die extra aus dem Zabergäu angereist sind und konzentriert zuhörten. Der Bürgermeister von Pfaffenhofen und CDU Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Dieter Böhringer, ist ebenfalls aus dem Zabergäu angereist. Sein Interesse während den Vorträgen galt aber leider eher dem Bildzeitungsstudium. Ausser Spesen nichts gewesen??? Unter diesem Link finden Sie einen kurzen Veranstaltungsbericht. (jom)
Bürgerbeteiligung in Bad Friedrichshall
Der Gemeinderat von Bad Friedrichshall hat auf seiner heutigen Sitzung die Entscheidung über den Bürgerentscheid in Sachen Nahversorgung auf Wunsch der BI vertagt. Bürgermeister Peter Dolderer erklärte er schlage dies dem Gemeinderat vor, aus Respekt vor den über 3000 Unterschriften, die die BI Nahversorgung in Bad Friedrichshall gesammelt habe. Schade, dass er nicht über seinen Schatten springen konnte Ganzen Beitrag lesen »
Heute war Kreistagssitzung: 15 komplexe Tagesordnungspunkte in zweieinhalb Stunden.
Auf der heutigen Kreistagssitzung wurden 15 Tagesordnungspunkte durchgewunken, die meisten waren nichtöffentlich in den Ausschüssen vorberaten. Die Qualität der Vorberatung in den Ausschüssen lässt sich noch nicht einmal für mich als gewähltes Kreistagsmitglied überprüfen. Die entsprechenden Protokolle liegen noch nicht vor, obwohl die Ausschüsse teilweise bereits schon vor 3 Wochen getagt haben. Dies erschwert nicht nur meine Arbeit als Einzelkreisrat, sondern schwächt auch den Informationsstand jedes Kreistagsmitglieds, egal welcher Fraktion er angehört. Ganzen Beitrag lesen »
Der (Energie-) Berg ruft – Ausflug mit den Kreis- und Regionalräten Armin Waldbüßer (Grüne) und Johannes Müllerschön zum Tag der Erneuerbaren Energien nach Karlsruhe
Wie schon angekündigt, organisieren wir am morgigen Sonntag (17.6.12) einen Ausflug nach Karlsruhe. Dort gibt es unter anderem 3 große Windmühlen mitten im Stadtgebiet zu besichtigen auf dem Windmühlenberg. Ganzen Beitrag lesen »
Betriebsratsarbeit und Grundgesetz -Solidarität mit den IVECO Standorten
… auf der Betriebsversammlung in Weisweil am Kaiserstuhl.
Zu den allgemeinen Aufgaben von Betriebsräten zählt nach §80 Abs.1Satz1 BetrVG unter anderem die Überwachung von Gesetzen. Oft genug schauen wir als Betriebsräte dabei nur, bzw. vor allem auf das Betriebsverfassungsgesetz, das die Rechte von Betriebsräten und Belegschaften oft eher einschränkt als fördert. Juristisch unstrittig ist jedoch, dass der §80 des BetrVG alle in Deutschland geltenden Gesetze meint, also auch das Grundgesetz, zum Beispiel mit seinem § 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Nach einer Betriebsversammlung am von Arbeitsplatzabbau und Werksschließung bedrohten Standort der IVECO Brandsschutztechnik GmbH in Weisweil am Kaiserstuhl ist mir dazu auch was eingefallen zum § 14 des Grundgesetzes. Ganzen Beitrag lesen »
Betriebsratsarbeit nach Feierabend – DIE LINKE unterstützt Iveco Belegschaften
…beim Unterschriftensammeln auf dem Neckarsulmer Marktplatz. Foto:Florian Vollert
Zugegeben, der Spagat zwischen sozialistischem Politikanspruch in der Partei DIE LINKE und einer konkreten, am betrieblichen Alltag orientierten, daher eher pragmatischen Politik als langjähriger Gesamtbetriebsratsvorsitzender eines italienisch/amerikanischen Automobilkonzerns, ist nicht immer einfach und vermittelbar. Oft ist es auch einfach ein Zeit- und Kraftproblem. Seit Anfang Mai kämpfen die Beschäftigten des Iveco Werkes in Ulm und an allen weiteren Standorten in Deutschland gegen geplante Umstrukturierungen im Konzern. Das “gewerkschaftliche und tarifpolitische Flaggschiff” des Konzerns in Deutschland, die LKW Fertigung in Ulm, soll dort geschlossen werden. Ganzen Beitrag lesen »
Anfrage zu Sozialticket im Heilbronner Kreistag
Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes stellte Kreisrat Johannes Müllerschön auf der letzten Kreistagssitzung in Eppingen-Adelshofen folgende Anfrage zu den Kosten für ein Sozialticket im Landkreis Heilbronn. Der Antrag der LINKEN bei den letzten Haushaltsberatungen wurde zwar mehrheitlich abgelehnt, fand aber Unterstützung bei einigen Kreisräten, siehe hier den Bericht über das Abstimmungsverhalten. Ganzen Beitrag lesen »
"Trau! Schau! Wem?" als Buchgeschenk an MdB Schneider
Zur Büroeinweihung der Heilbronner Grünen kam Kreisrat Johannes Müllerschön von der LINKEN nicht mit leeren Händen. Als Gastgeschenk überbrachte er dem frischgebackenen Bundestagsabgeordneten Ulrich Schneider Ganzen Beitrag lesen »
