Allgemein

Oneline Petition für einen NSU-Untersuchungsausschuss in BaWü- jetzt unterschreiben!

02. Februar 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Kreisrat Müllerschön, beim öffentlichen Blockadetraining auf dem Kiliansplatz, zur Mobilisierung gegen die NAZIS am 1.5.2011Weder im schwarz gelben Heilbronner Kreistag, noch im SPD/Grün geführten Landtag gibt es zur Zeit politische Mehrheiten für eine konsequente und objektive Aufklärung der Verbrechen des rechten Terrors, der auch in Heilbronn ein Todesopfer forderte. Seit gestern gibt es dazu eine von der VVN/BdA initiierte online Petition, die lautet:

Ich fordere den Landtag von Baden-Württemberg auf, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu „NSU“ und Umfeld einzusetzen, der Verbrechen und Vernetzung des Rechtsterrorismus in Baden-Württemberg und das Verhalten der damit befassten Landesbehörden untersucht. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag: Jahresrückblick 2013 und Kandidatensuche 2014

31. Dezember 2013  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Der Jahresrückblick 2013 bietet Einblick in die Themenvielfalt linker Kommunalpolitik. Der Kreisverband Heilbronn beschäftigt sich zur Zeit intensiv mit den Kommunalwahlen 2014, sowohl inhaltlich wie organisatorisch. Für den Landkreis wurde eine Kandidatur als offene, linke Parteiliste beschlossen. So sparen Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag wünscht erholsame Feiertage und ein solidarisches und erfolgreiches Neues Jahr 2014

21. Dezember 2013  Allgemein

SolidaritätWeihnachtsbaumWeihnachtswünsche Belegschaft

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie kräftig an und handelt. (Dante Alighiere)

Ihr/Euer Kreisrat und Möchtegern Weihnachtsmann Johannes Müllerschön

 

Erfolgreiche Teileinweihung der Stadtbahn Nord – wann geht es weiter in Richtung Süden?

16. Dezember 2013  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Staatssekretärin Splett hatte mit den Aktivisten aus dem Zabergäu keine Berührungsängste.

Staatssekretärin Splett hatte mit den Aktivisten aus dem Zabergäu keine Berührungsängste.

Kreisrat Müllerschön erläutert den versammlungsrechtlichen Unterschied, zwischen unangemeldetem Infostand und einem Begrüßungskomitee für die Stadtbahn Nord.

Kreisrat Müllerschön erläutert den versammlungsrechtlichen Unterschied, zwischen unangemeldetem Infostand und einem Begrüßungskomitee für die Stadtbahn Nord.

Bericht von Peter Kochert 

Einige Mitglieder der Zabergäubahn eV. haben am Samstag der Einweihung der neuen Stadtbahnlinie S42 vor der Harmonie in Heilbronn beigewohnt. Geplant war eigentlich ein Info-Stand bei dem wir unsere   Anliegen mit Flyer und Gesprächen den teilenehmenden und Interessierten   Teilen der Bevölkerung auch durch konstruktive Gespräche nahe bringen   wollten. Doch Tage vorher wurde uns vom Ordnungsamt der Stadt   Heilbronn ein Info-Stand untersagt. Begründung: Dieser Tag wäre ein Tag zum Feiern und nicht zum Demonstrieren gedacht.

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Fr. 13.12.13 Sitzung des Regionalverbandes in Heilbronn, mit Minister Winfried Hermann

08. Dezember 2013  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, SLK/Gesundheit, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Regionalrat Müllerschön bei der Arbeit

Regionalrat Müllerschön bei der Arbeit

Immer mehr kommunale Aufgaben sind nur noch über die Grenzen der Kirchtürme hinweg organisierbar. In der Region sind das u.a. der Nahverkehr (HNV), die Krankenhausversorgung (SLK Holding) die Wirtschafts- und Tourismusförderung, Energie, Bildung, Abwasser und weitere auch im sozialen Bereich. Nicht nur konservative und neoliberale Kommunalpolitiker tun sich bei dieser grenzübergreifenden Aufgabenerfüllung schwer. Das Territorialgebiet der zu erbringenden Aufgaben und die dazugehörige Verwaltungs- und Parlamentsstruktur sind nicht mehr Deckungsgleich. Statt diesen Widerspruch zum Beispiel durch eine demokratische Verwaltungsreform aufzuheben, wird die Situation benutzt, um kommunale und regionale Aufgaben in privatrechtliche Form zu überführen, oft mit (Ober-) Bürgermeistern und Landräten als „Oberkapitalisten“, als Geschäftsführer und Aufsichtsratsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede von Kreisrat Müllerschön zum Etat 2014 des Landkreises Heilbronn

02. Dezember 2013  Allgemein

Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag für den Haushalt 2014                                                                                                Es gilt das gesprochene Wort

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Sehr geehrter Herr Bosch von der Heilbronner Stimme,

 

all diejenigen, die heute einen Auftritt von mir als Don Quichote, mit Pferd und langer Lanze erwarten, all diejenigen muss ich enttäuschen. Ganzen Beitrag lesen »

Abstimmung über die Anträge der LINKEN im Heilbronner Kreistag – Abstimmungsergebnisse

02. Dezember 2013  Allgemein

Auf der Kreistagssitzung am 2.12.13 in Bad Rappenau wurde nach der Haushaltsberatung von den ca. 70 anwesenden Kreisräten über die Anträge der LINKEN wie folgt abgestimmt. Alle sechs Haushaltsreden finden Sie in Bälde hier auf dem Server des Landratsamtes. Meine Rede fehlt noch wegen eigenem Verschulden, ist aber unterwegs: Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Vorberatung der Anträge der Linken im Heilbronner Kreistag

22. November 2013  (Alternative) Energien, (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Am 2.12.13 beschließt der Heilbronner Kreistag den Haushaltsplan 2014 nach reichlich nicht öffentlicher Vorberatung in den Ausschüssen des Kreistags. Ebenso werden dort die Anträge der Fraktionen und Parteien beschlossen, sofern überhaupt welche gestellt werden. Hiermit stelle ich die Haushaltsanträge, die ich beabsichtige für die LINKE im Kreistag zu stellen, hiermit vorab ins Netz und lade alle Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises ein zur öffentlichen Sitzung am 2.12.13, nach Bad Rappenau. Die öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen von 231 Seiten finden Sie hier auf dem Server des Landratsamtes.

Euer/Ihr Johannes Müllerschön

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Haushaltsberatungen 2014 im Heilbronner Kreistag

10. November 2013  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

 

J.M.: Don Quijote oder Whistelblower?

J.M.: Don Quijote oder Whistelblower?

Bereits die letzten Haushaltsberatungen vor einem Jahr begannen strittig. Meine Vorbemerkungen zum Haushalt 2013 (Vorschlag für eine Vermögenssteuer) musste ich unter dem TOP Verschiedenes einbringen. Dieses Jahr konnte ich nach der Einbringung des Haushaltes einige Vorbemerkungen vortragen, was uns als LINKE im Kreishaushalt 2014 wichtig ist. Abgestimmt war diese Wortmeldung mit der Verwaltung, auch wenn Landrat Piepenburg dann einen anderen Eindruck auf der Sitzung vermitteln wollte. Die Fraktionsvorsitzenden waren angeblich überrascht, einige Kreisräte verweigerten mir die Aufmerksamkeit und Verliesen während meiner Rede das Gremium Ganzen Beitrag lesen »

Der Sound von Stuttgart 21 und von produktivem Widerstand auf dem Kiliansplatz

25. Oktober 2013  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau

Rund 300 Menschen beteiligten sich an der Demonstration des Bündnisses „Heilbronner gegen Stuttgart 21 und für eine Bahnwende in der Region und im Land“. Auf einem Video von Volker Teichert ist Demo und Kundgebung super dokumentiert, inklusive aller Reden. Auch auf Stimme online gibt es einen Kurzbeitrag, morgen in der Printausgabe hoffentlich mehr. Auf der Kreishomepage des linken Kreisverbandes Heilbronn gibt es einen Bericht von Bruno Schmitt, Bilder und meine Rede zum Nachlesen….(jom)

Weitere Infos über die aus Stuttgart kommende Initiative hier:  tunnelbohrer.infooffensive.de/mitmachen/