Heizkosten steigen weiter

24. Januar 2022  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

in diesem Winter wird es für viele Haushalte geradezu Luxusgut: die Heizkosten steigen an. An den Börsen steigt der Gaspreis enorm an, die Preise werden an die Verbraucherinnen weitergegeben. In den Kommunen müssen nun auch die kommunalen Versorger ihre Preise erhöhen. Gerade sie sind oftmals ohne spekulative Aufkäufe unterwegs und erhalten nun als Grundversorger zunehmend gekündigte Kunden von privaten Anbietern. Die erhöhte Menge an Gas muss auf dem aktuellen Gasmarkt zu hohen Preisen eingekauft werden.

Als LINKE fordern wir deshalb auf Bundesebene die Steuer zu senken, um die aktuellen Preissteigerungen abzufedern. Auf Kommunaler Ebene wollen wir zumindest verhindern, dass nicht beglichene Rechnungen zum abschalten der Heizungen führen. Hier muss kurzfristig die Kommune mit schneller Hilfe einspringen. Ganzen Beitrag lesen »

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Landrat Norbert Heuser im Live-Talk – Macher für die Zabergäubahn!?

16. Januar 2022  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Umwelt

Demo oder Mahnwache zur Reaktivierung der Zabergäubahn vor dem Heilbronner Rathaus? Nein, nur eine Fotomontage die den bereits erreichten Schulterschluss andeuten soll. (jom)

Der Live-Talk (Ohne Ausrede) der Heilbronner Stimme mit dem neuen Landrat zeigte die Vielfalt der Themen, die im Landratsamt und im Kreistag behandelt werden. Immerhin schaffte es auch das Thema Reaktivierung der Zabergäubahn wenn auch stark verkürzt in die „To do Liste“ des Landrats. Ob er dem Anspruch Macher in Sachen Zabergäubahn gerecht wird? Das wird er erst noch beweisen müssen. Die hohe Anzahl der Fragen zum ÖPNV und zur Stadtbahn zeigen auch die hohe Bedeutung des Themas, in der Region und im Landkreis. Meine vollständigen

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Haushalt im Kreistag verabschiedet – Pflegesituation im Blick

15. Dezember 2021  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Schule, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen
Am 13.12. wurde in der Neckarwestheimer Gemeindehalle der Haushalt des Landkreises für 2022 durch den Kreistag verabschiedet. Alle Fraktionen und Gruppen hielten dazu Reden und konnten Anträge stellen. In den Ausschüssen werden diese Anträge vor beraten. Als LINKE hatten wir vier Anträge gestellt, welche zu Prüfanträgen gewandelt wurden. Damit haben sie die Chance im nächsten Jahr durch das Gremium weiter beraten werden.
 
Anträge/Prüfanträge: 
1. Wir wollen Schulpflegekräfte, die für gesundheitsrelevante Themen an den Schulen tätig sind.
2. Die Müllabfuhr soll von einem Eigenbetrieb organisiert werden, statt von profitorientierten Privatunternehmen.
3. IAV-Stellen zur Beratung von SeniorInnen sollen erweitert werden.
4. Investitionen in die Personalwohnungen des Plattenwalds.
 
Vollständige Anträge hier: DIE LINKE im Heilbronner Kreistag und Antrag Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkraft
 
In der Haushaltsrede der LINKEN sprach Kreisrätin Jasmin Ellsässer über die Situation in der Pflege. Ellsässer ist Pflegekraft, studierte und studiert Pflegewissenschaften und ist Personalrätin und konnte eindringlich von den Problemen in den Krankenhäusern berichten. Sie eröffnet aber auch Perspektiven für die Lage in den SLK-Kliniken, welche in einer Klausur tiefgehender besprochen werden sollen.

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Mehr Demokratie – statt „neuer Pakt“ für die Region Heilbronn-Franken

01. Dezember 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Die kommunalen Strukturen (Kommunen, (Land-)Kreise) sind den drei größten Konzernen Schwarz, Würth und Audi schon lange zu kleinteilig und zu eng(stirnig). Rheinhold Würth gründete deshalb die „Bürgerinitiative“ Pro Region, Dieter Schwarz „stiftet“ und privatisiert die (Hochschul-)Bildung. AUDI leistet sich dagegen immerhin eine traditionell starke betriebliche Mitbestimmung.

Demokratisch legitimierte Kommunalpolitik tut sich da schwer. (Ober-)Bürgermeister

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Elterncafé „Bauchgeflüster bis Kindergarten“ muss bleiben!

25. November 2021  DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Kindergarten, SLK/Gesundheit, Soziales
Es ist ein wichtiger Treffpunkt wo zwei erfahrene Hebammen ehrenamtlich einmal die Woche für werdende Mütter und junge Familien da sind. Nicht nur die Fachkräfte geben Hilfestellung sondern auch die Austauschmöglichkeiten mit anderen Müttern oder Vätern ist enorm wichtig.
 
„Die Stadtverwaltung darf die finanzielle Unterstützung für das Elterncafé nicht streichen.“ ist sich die Weinsberger Gemeinderätin Juliana Frisch sicher.
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Land kauft Abellio BaWü

17. November 2021  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Umwelt, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Nachdem der Anbieter Abellio BaWü mit Ausfällen und Verspätungen den Schienenverkehr geschädigt hat, eben auch auf Strecken durch den Landkreis Heilbronn, hoffen wir nun auf einen besseren Schienenverkehr durch die landeseigene SWEG. Als LINKE KommunalpolitikerInnen sind wir gegen eine Privatisierung der Daseinsvorsorge, eben auch des Schienenverkehrs. Der Niedergang von Abellio BaWü hat sich abgezeichnet, Kostenersparnis auf MitarbeiterInnenkosten können keine Lösung sein. Die aktuelle Vergabepolitik beim Schienenverkehr sehen wir als falsch an. Deshalb hoffen wir auf eine dauerhafte Lösung durch die SWEG. Dies muss natürlich auch mit entsprechenden Ressourcen und MitarbeiterInnen ausgestattet sein.

Die Verkehrswende auch in unserer Region kann nur mit gut ausgestatteten und öffentlichen Unternehmen funktionieren.

 

Jasmin Ellsässer und Florian Vollert (Kreistag Heilbronn)

Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Gemeinderat Heilbronn)

Marlene Neumann und Johannes Müllerschön (Regionalversammlung)

Da aktuell eine komplette Zerschlagung der Bahn AG bei den Regierungsplänen der Ampel zur Diskussion steht, haben wir als LINKE auch eine Unterschriftenkampagne dagegen ins Leben gerufen. Mehr Infos und die Möglichkeit zu unterzeichnen gibt es hier

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Kritischer Input zu „Mobilität für alle – Nachhaltige Mobilitat und soziale Teilhabe in Baden-Württemberg“ aus Bad Rappenau

01. November 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum

Spannende 31-seitige Untersuchung des Sozialministeriums von Baden Württemberg hier im Wortlaut zum Herunterladen. Problem erkannt? Zuwenig Taten! (jom)

Am 29.10.21 fand in Stuttgart die Auftaktveranstaltung: „Mobilitätswende gerecht gestalten“ des Verkehrsministeriums und der Akademie Bad Boll statt. Eingeladen waren Sozialverbände, Selbsthilfegruppen, Migrantenverbände usw. Damit war klar, es ging nicht um die technischen Optionen, E-Auto ja oder nein usw., sondern bewusst um die sozialen Auswirkungen auf bestimmte Bevölkerungsteile und vulnerable Gruppen.

Diese Gruppen werden auf S. 4 wie folgt erläutert: Dazu werden etwa ältere Menschen, arbeitslose Personen, alleinerziehende Personen, Mitglieder großer

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Kreistag: Wir wollen einen Eigenbetrieb Müllabfuhr

26. Oktober 2021  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt

In der letzten Kreistagssitzung gab es den Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaft. „Bedeutsame Verträge“ bei der Müllabfuhr werden in den nächsten Jahren auslaufen, eine Neuausrichtung ist hierdurch möglich. Als LINKE wollen wir einen Eigenbetrieb Müllabfuhr einführen. Im Ilm-Kreis in Thüringen wurde 2016 entsprechend verfahren und dort sind die Müllgebühren sogar gesunken, es ist also nicht teurer selbst für Müllentsorgung zu sorgen. Und bei privaten Anbietern sind die Arbeitnehmerrechte und Löhne oftmals weit schlechter als im TVöD. Den Profit, den private Anbieter erzielen könnte man ebenfalls besser im kommunalen Haushalt verwenden. Also eine gute Idee, die durch den Beitrag der Grünen gestärkt wurde, die eine Abfallwirtschaft aus einer Hand befürworten, da dann Müllrecycling und entsprechende Wertstoffgewinnung mit Erlösen auch dem Landkreis und damit der Bevölkerung zugute kommt.

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Stolpersteine in Weinsberg verlegt

26. Oktober 2021  Demokratie, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal
Auf Initiative der Weinsberger Hobbyhistoriker Holger Wahl und Simon Bendel wurden in Weinsberg 8 Stolpersteine vom Künstler Gunter Demnig verlegt. SchülerInnen übernehmen die Patenschaften. Einen Bericht der Stimme folgt unten, Infos zu den Hobbyhistorikern findet ihr hier: Weinsberg Damals – Geschichten der Stadt Weinsberg (weinsberg-damals.de)
 
Mehr zum Künstler hier: START (stolpersteine.eu)
 
Als LINKE Fraktion haben wir uns für die Genhemigung eingesetzt und 250 Euro von Fraktionsgeldern gespendet. Stadt Weinsberg erhält Stolpersteine – STIMME.de

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Radwegekonzept für Weinsberg

20. Oktober 2021  (Nah-) Verkehr, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal

Der Weinsberger Gemeinderat berät immer wieder zum Thema Radfahren und Radwege in der Kernerstadt. Im Zuge der Klimadiskussion und einer notwendigen Verkehrswende muss die Mobilität sich in vielen Zügen ändern. Radfahren kann hierbei einen Teil zukünftiger Mobilität abdecken. Dazu muss es aber auch eine entsprechende Infrastruktur geben, die sicheres Radfahren ermöglicht.

Als LINKE Fraktion haben wir im Zuge der Planung in der Weidachstraße zur Ausweitung des Gewerbegebiets und der Entstehung eines Fahrradstreifens auf den Fahrbahnen nach einem Konzept für die ganze Stadt gefragt. So treffen sich am Ende der Weidachstraßen auch verschiedene Fahrradwege, die mit einer sicheren Straßenüberquerung verbunden werden sollen.

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