Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »

Linkes Tandem macht weiter, auch ohne Fraktionsstatus

08. Dezember 2015  Allgemein

TandemKreisrat Müllerschön sprach im Kreistag zum Änderungsantrag der Verwaltung, in dem der Fraktionsstatus der LINKEN beseitigt wurde:

Sehr geehrte Herren Piepenburg, Lasotta und Grabbe

Liebe Kreistagskolleginnen und Kreistagskollegen, liebe Gäste.

Ich kann mich noch gut erinnern an unsere konstituierende Sitzung nach den letzten Kommunalwahlen im September 2014. Die alte Geschäftsordnung von 1976 und das Wahlergebnis der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis ermöglichte es uns LINKEN damals, uns zu einer zweiköpfigen Fraktion zusammenzuschließen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Müllerschön zum Wirtschaftsplan 2016 und für „Cradle to Cradle“

Johannes Müllerschön am 7.12.15 in Gemmingen. Foto fv

Johannes Müllerschön am 7.12.15 in Gemmingen. Foto fv

Kreisrat Johannes Müllerschön sprach auf der Kreistagssitzung in Gemmingen zum Wirtschaftsplan 2016 des Abfallbetriebes, hier hatte die Landkreisverwaltung den Antrag Förderung des Cradle to Cradle Prinzips angesiedelt. Den Wortlaut der Rede dokumentieren wir im folgenden: Ganzen Beitrag lesen »

Kreisrat Vollert zum Haushalt 2016 und gegen Hartz 4 Sanktionen

08. Dezember 2015  Allgemein

 

Florian Vollert am 7.12.15 in Gemmingen (Foto: jom)

Florian Vollert am 7.12.15 in Gemmingen (Foto: jom)

Kreisrat Florian Vollert hielt dieses Jahr die Haushaltsrede 2016 der Linken und begründete zwei unserer Anträge auf der Sitzung in Gemmingen, hier der Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE bald keine Fraktion mehr

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag wird aller Voraussicht nach der nächsten Kreistagssitzung am 7.12. keine Fraktion mehr sein. Dann werden die großen Fraktionen in einer neuen Geschäftsordnung des Kreistags beschließen, dass Fraktionen erst ab einer Größe von fünf Mitgliedern gebildet werden können. Bisher gab es keine entsprechende Satzungsregel und somit trat die landesweite Regelung in Kraft, dass ab zwei Mitgliedern eine Fraktion gebildet werden kann. Als die beiden Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, genau dies taten, wurde ihnen die öffentliche Anerkennung seiten des Landrats verwehrt.

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Nicht nur in Paris ist Klimagipfel, sondern auch in Heilbronn

csm_logo-cop-21-carr--_c916b192dbDie Idee ist einfach und gut. Während in Paris ein großer Klimagipfel stattfindet, braucht es auch weltweit in den Kommunen viele Klimagipfel. Die Umsetzung fängt dann im Kleinen an, unabhängig, ob sich im Großen etwas tut.

Eingeladen hatten das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die Lokale Agenda 21 und der BUND und gekommen waren Kommunalpolitiker*Innen, interessierte und engagierte Bürger*Innen und Schüler*Innen. Ganzen Beitrag lesen »

7.12.15: Öffentliche Kreistagssitzung in Gemmingen

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Mit 12 Tagesordnungspunkten und 228 Seiten öffentlichen Sitzungsvorlagen befasst sich der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag hat dabei aus heutiger Sicht ein „Alleinstellungsmerkmal“ unter den  im Kreistag vertretenen Parteien, – sie stellt Anträge zu den Haushaltsberatungen. Mit zwei Anträgen zu eher sozialen Themen und mit einem Antrag mit ökologischem Schwerpunkt versuchen wir eine sozialökologische Wende vor Ort umzusetzen, oder zumindest eine Debatte darum anzustoßen. Unsere Anträge dokumentieren wir hier im Einzelnen:

1) Attraktivitätssteigerung im HNV – Tarifgestaltung Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön gegen prekäre Beschäftigung – weltweit!

BernindustriALLSeit 2.5.78 arbeite ich in einem fürwahr nicht prekären Arbeitsverhältnis in einem italienisch-amerikanischen Automobil- und Maschinenbaukonzern. Trotzdem, oder gerade deshalb sehe ich die Gefahren, die von solchen Beschäftigungsverhältnissen ausgehen, ob als Leasings-, Werksvertrags- , PraktikantInnen- , WerksstudentInnen- oder als befristete Arbeitsverhältnisse deklariert, Hauptsache billig. Es gibt in den Fabrikhallen und Büros einiges zu verteidigen an Standards und an Lebensqualität. Juristisch und praktisch im Betrieb ist dies nicht immer einfach, nicht mal als Betriebsrat, geschweige denn als Betroffene(r). Aber es ist auch nicht aussichtslos, Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön fordert Land zur Anerkennung des Schwarzen Donnerstag-Urteils auf

Müllerschön während S21-Protesten in Heilbronn.

Müllerschön während S21-Protesten in Heilbronn.

Heute hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den Einsatz der Polizei am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossplatz für rechtswidrig erklärt. An diesem „Schwarzen Donnerstag“ gab es im Zuge der S21-Proteste eine Versammlung, die von Polizeikräften massiv angegriffen wurde. Dabei wurden hunderte Personen verletzt, sieben haben nun gegen die Rechtmäßigkeit des Einsatzes geklagt und bekamen Recht.

Johannes Müllerschön, Landtagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm fordert von der Landesregierung das Urteil

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„Schiene frei“ – LINKE fordert Task Force zur Zabergäubahn

Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution  der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)

Stadtrat Volker Bohn und Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßen die Resolution der Stadt Brackenheim zur Stadtbahn. (Foto: Bruno Schmitt)

Auf der Seite des Kreisverbandes berichten wir über die gelungene Aktion Schiene Frei im Zabergäu.

Es tut sich was in Sachen Zabergäubahn. „Ob das nur dem Landtagswahlkampf geschuldet ist oder eine echte Chance  zur Revitalisierung, das ist mir im Moment noch nicht ganz klar.“ rätselte Kreisrat Müllerschön am Rande der Aktion.

Die Kreistagsfraktion der LINKEN hat für den Verwaltungsausschuss eine Task Force zur Zabergäubahn beantragt und folgenden Antrag gestellt: Antrag Zabergäubahn. Am Dienstag nach der „Schiene Frei“ Aktion erschien in der Gesamtausgabe der Heilbronner Stimme folgender Leserbrief von Hans Weisenberger:

Leserbrief  zu Verwirrspiel um die Zabergäubahn?

Das Verwirrspiel von Bund und Land bezüglich der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs und speziell der Zabergäubahn ist ärgerlich – aber eigentlich nicht verwunderlich. Verfolgt man die Entwicklung diesbezüglich in den zurückliegenden Jahren, kann man eigentlich nur folgern: Wie im Kleinen, Ganzen Beitrag lesen »