Lebhafte Kreistagssitzung in Neuenstadt am Kocher

24. Juli 2018  Allgemein

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag: Johannes Müllerschön und Florian Vollert (v.r.n.l.)

Vier statt sonst eher zwei Stunden lang dauerte die Kreistagssitzung in der Stadthalle in Neuenstadt am 23.7.18. Mit 16 Tagesordnungspunkten und 340 Seiten Sitzungsvorlagen war es wie so oft eine anspruchsvolle Sitzung. Während die AfD, die seit den letzten Kommunalwahlen mit 3 Vertretern im Kreistag sitzt, nur einen stillen Beobachter entsandt hat, haben alle anderen Parteien zu vielen Punkten gesprochen und der Verwaltung wichtige Anregungen mit auf den Weg gegeben. Ganzen Beitrag lesen »

Diskussion zur Pflege und ihrer Zukunft

20 Gäste der Heilbronner Stimme hörten der Diskussion zu.

„Pflege ist wertvoll“ und „Pflege hat in unserem Gesundheitssystem keine Lobby“, diese beiden Zitate spiegeln wichtige Positionen in der Diskussion über Pflegekräfte und ihre Arbeit in der Veranstaltung „Stimme DIALOG“ wieder. Ein Thema, dass bundesweit Schlagzeilen macht und auch auf lokaler Ebene Wellen schlägt. So haben vor einem halben Jahr 400 Beschäftigte der SLK-Kliniken in einem Offenen Brief die Politik um Hilfe gebeten. Eine für sie vertretbare Pflege sei mit der aktuellen Personaldecke nicht zu machen. Die SLK-Kliniken gehören zu 100% dem Stadt- und Landkreis Heilbronn. Bei der Diskussion im Zeitungsgebäude konnte der Verfasser nur zwei Kommunalpolitiker ausmachen, die beiden Kreisräte der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Dubiose Machenschaften in den Wäldern des Landkreises?

Hier ein Foto vom Waldwegebau in Beilstein.

Es hört sich nach einem Skandal an, Müllverklappung in den hiesigen Wäldern. Das Thema des monatlichen Stammtischs der LINKEN im Brackenheimer Sportheim hatte es in sich. Als Refernten kamen vom BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland) Gottfried May-Stürmer und Jürgen Hellgardt. Ganzen Beitrag lesen »

Materialien und Presseauswertung des Zukunftskongress „soziale und ökologische Mobilität“.

06. Juli 2018  Allgemein

Abschlussdiskussionsrunde auf dem Kongress in Willsbach. (Handyfoto: jom)

 

In einer Stellungnahme und Danksagung an die 7 Referenten des Kongresses äusserte sich die durchführende Fraktion GRÜNE-ödp-LINKE im Regionalverband wie folgt: „Wir haben diese Veranstaltung – trotz des für manche suboptimalen Termins – als gut besucht und insgesamt gelungen erlebt…. Unser Ziel ist, auf Basis der verschiedenen Beiträge ein Positionspapier zu entwickeln, das wir in die Verbandsversammlung, einbringen wollen. Wir verbinden damit die Hoffnung, einen Anstoß für ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für die Region Heilbronn-Franken und darüber hinaus geben zu können. Wenn dies erfolgreich sein sollte, ist das auch mit Ihr/Dein Verdienst“. Ganzen Beitrag lesen »

ÖPNV aus einem Guss, wie könnte das aussehen?

Logo des noch zu gründenden, neuen Umweltverbundes – (Fotomontage von jom)

Visionen eines Kreis- und Regionalrats, nach dem Zukunftskongress in Willsbach:

Gebiet/Fläche: Die vier Landkreise der Region und der Stadtkreis Heilbronn sollten mindestens dazugehören zu einem neuen Verkehrsverbund Heilbronn-Franken (VVHNFR). Die 5 „Aufgabenträger“ müssen dazu ihren Kirchturmhorizont erweitern und sich zu einem Zweckverband zusammenschließen, nach dem Beispiel des Zweckverband VRN (Verkehrsverbund RheinNeckar).(1) Ganzen Beitrag lesen »

Tag der Pflege in Heilbronn – „Pflegenotstand stoppen“

15. Mai 2018  Gewerkschaft, SLK/Gesundheit

Nach einem erfolgreichen Infostand setzte der Regen dem EInsatz ein Ende, nicht der guten Stimmung 😉 (Foto: F. Vollert)

DIE LINKE startete bundesweit am 12.5., dem Tag der Pflege, ihre Kampagne „Pflegenotstand stoppen“. Hintergrund ist der aktuelle Pflegenotstand in den Krankenhäusern und Altenheimen. Das Personal ist die letzten 20 Jahre stark reduziert worden und ist heute an eine Leistngsgrenze gekommen, die nicht mehr tragbar ist. Und der Trend zur Personaleinsparung ist ungebrochen. Die zunehmende Ausgliederungen von Aufgaben an ungelerntes Personal und anderem ist dabei nur eine Scheinlösung. DIE LINKE fordert deshalb 100.000 zusätzliche Pflegekräfte für die Krankenhäuser und 40.000 für die Altenpflege bei einem Mindestlohn von 14,50 Euro in der Altenpflege. Mehr zu diesen Zahlen und der Kampagne: hier

In Heilbronn informierten Genossen am Montag 14.5. an einem Stand in der Fußgängerzone die Passanten über die Kampagne. Weil das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Krankenhäuser durch Bund und Land auch ein Problem in Heilbronn darstellt, gibt es auch in den SLK Kliniken einem Pflegenotstand. Ganzen Beitrag lesen »

Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ in der Region Heilbronn-Franken

Das bisherige Mobilitätskonzept der Region Heilbronn-Franken, aber nicht nur dieses, stößt zunehmend an seine Grenzen. Der motorisierte Individualverkehr bleibt immer häufiger im Stau stecken. Stickoxid- und Feinstaubemissionen gefährden Leben und Gesundheit der Menschen. Der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 ist im Verkehrssektor bisher nicht zurückgegangen. Aus allen diesen Gründen werden neue Ideen für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität gesucht. Es konnten dafür namhafte Referenten gewonnen werden. Und es gibt ausreichend Zeit für eine Erörterung durch alle Anwesesenden.

Der Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ findet in Obersulm-Willsbach in der Hofwiesenhalle, Brückenstr. 15 statt. Am  Samstag 19. Mai 2018 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr 

Veranstalter: Fraktion Grüne/Linke/ÖDP im Regionalverband Heilbronn-Franken.

Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz

Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.

Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer „Kundgebung für Europa“. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, Ganzen Beitrag lesen »

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag befasst sich mit Fusionitis, Datenschutz und Digitalisierung

Die Sitzungsvorlagen zum TOP 10 „Errichtung der Anstalt ITEOS …“ sind wohl für die meisten Kreisräte und Gemeinderäte eine echte Herausforderung. In Kurzfassung geht es um die Fusionierung großer, kommunaler Zweckverbände, die als IT – Dienstleiter fungieren. Vereinheitlichung und höhere Wirtschaftlichkeit. Mit folgendem kritischen Beitrag Ganzen Beitrag lesen »

RSS News aus dem Landesverband

  • Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung 19. Februar 2019
  • Verkehrswende nur mit guten Löhnen für Busfahrer*innen möglich 5. Februar 2019
    Busfahrer*innen im privaten Omnibusgewerbe in Baden-Württemberg sind diese Woche in mehrere Städte im Warnstreik. DIE LINKE. Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen von ver.di nach guten Löhnen für die Beschäftigten und Auszubildenden. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE. und MdB für Stuttgart erklärt dazu:
  • Umfrage Rückenwind für Kommunalwahlen 5. Februar 2019
    Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage erhält DIE LINKE. Baden-Württemberg bei einer möglichen Landtagswahl 6% und wäre damit im Landtag vertreten. Die Grünen steigen auf 33%, die CDU stürzt auf 23% ab und die SPD hängt bei 9% fest. Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu: