Landrat Detlef Piepenburg stellt auf der heutigen Titelseite der Tageszeitung die simple und berechtigte Frage „Welche Versorgung brauchen die Bürger vor Ort?“. Beantworten können diese einfache Frage nicht nur „Gesundheitsexperten“ und Politiker, sondern vor allem die Einwohnerinnen und Einwohner im Stadt- und Landkreis selber. Endlich wird das neue Konzept der SLK (Stadt- und Landkreis Kliniken) zur medizinischen Versorgung öffentlich vorgestellt. Ganzen Beitrag lesen »
SLK Sozial-Leistungsstark-Kommunal: Das muss drin sein, auch an den Standorten Brackenheim und Möckmühl
19. Oktober 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
DIE LINKE in Amorbach zur Wohnungspolitik
16. Oktober 2016
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Der Ortverband Nördlicher Landkreis der LINKEN traf sich im Amorbacher Sportheim, um über die Mietwohnungsbau im Stadt- und Landkreis Heilbronn zu unterhalten. Johannes Müllerschön, Kreis- und Regionalrat, begann mit der Situation in Neckarsulm und Amorbach. Wohnraum ist auch hier knapp, verschärft auch durch die Auseinandersetzung zwischen Gewerbe- und Wohngebiet. Müllerschön fordert eine regionsweite Koordination, um den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Dazu fordert DIE LINKE die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau im Stadt- und Landkreis, da mittlerweile kaum bezahlbare Wohnungen zu finden sind.
IG Metall gestaltet Zukunft 4.0 – Maschinenbaukonferenz in Berlin
12. Oktober 2016
Allgemein, Gewerkschaft, Soziales
In meiner Eigenschaft als Betriebsratsvorsitzender von Case- New Holland beteiligte ich mich an der Maschinenbaukonferenz der IG Metall in Berlin. Auf Bundesebene gestaltet die Gewerkschaft die digitale Zukunft mit. Spannende und lebhafte Zukunftsdiskussionen sind fruchtbarer wie Zukunftsängste und spalterische Hasstiraden. Natürlich ist das leicht gesagt, wenn wie gerade aktuell bei AUDI und Knorr der real existierende, globale Kapitalismus Ganzen Beitrag lesen »
10 Minuten Öffentlichkeit für die bedrohten SLK Krankenhäuser in Brackenheim und Möckmühl im VA des Kreistags
26. September 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Zum TOP 2 Verschiedenes, der heutigen öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses brachte ich als Kreisrat der LINKEN unsere Forderung nach einer Klausurtagung des Kreistagsgremiums zum Thema Krankenhausplanung im Landkreis ein. Landrat Piepenburg lehnte unser Anliegen ab, mit dem Hinweis eine Ganzen Beitrag lesen »
LINKE fordert Informationen zum SLK Krankenhaus Brackenheim
22. September 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Johannes Müllerschön bei einer Kundgebung 2015 gegen die EInführung des Krankenhausstrukturgesetz, das die Lage der kleinen Häuser nochmals verschärft hat (Foto: F. Vollert).
Hier kann unsere Pressemitteilung zum Thema Krankenhaus Brackenheim und Möckmühl nachgelesen werden. Beide Häuser sollen „umstrukturiert“ werden, so dass sie zukünftig nicht mehr Krankenhäuser genannt werden können. Dazu gab es eine Presseverlautbarung von Landrat Piepenburg und SLK-Geschäftsführer Jendges in der Heilbronner Stimme vom 9.9.16.
Ebenfalls zu diesem Thema erreichte ein Brief des Fördervereins Krankenhaus Brackenheim e.V. unsere Kreistagsgruppe, der wichtige Punkte für einen Erhalt des Hauses nennt.
Unsere Antwort an den Förderverein befindet sich hier: liebe-freunde-des-foerdervereins-krankenhaus-brackenheim-e
Und hier die Mitteilung für die Presse:
Wir Kreisräte der LINKEN waren erstaunt über die Verlautbarungen zu den Krankenhäusern in Brackenheim und Möckmühl in der Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »
Infofahrt des Kreistags nach Berlin
15. September 2016
Allgemein
Vesperpause an der Autobahn: Berlin, wir kommen!
Knapp 50 Kreisräte aus allen im Kreistag vertretenen Parteien beteiligten sich an einer von der Landkreisverwaltung organisierten Informationsfahrt nach Berlin. Solche Informationsfahrten sind einmal während der fünfjährigen Wahlperiode üblich. Das dreitägige Programm umfasste ca 10 Fachvorträge und Diskussionen – dazu aus meiner Sicht – einige Highlights:
Am ersten Tag fand zuerst ein einstündiges Gespräch mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags Dr Edgar Franke (MdB, SPD) statt. Nachdem in der Öffentlichkeit erst vor einigen Tagen die Zukunft der SLK Klinikstandorte Brackenheim und Möckmühl „ins Gerede“ Ganzen Beitrag lesen »
Vorstellung der OB Kandidaten in Amorbach
14. September 2016
Bürgermeisterwahlen
Zwei der drei OB Kandidaten plakatieren in Necksrulm.
Am 12.09.2016 stellten sich In der Turn- und Festhalle in Neckarsulm-Amorbach stellten sich die Kandidaten Joachim Scholz, Steffen Hertwig und Ulrich Bertok den Bürgerinnen und Bürgern für die kommende OB Wahl am 18.09 vor. Der Amorbacher Enrico Eckstein berichtet an dieser Stelle von seinen Eindrücken:
Den Anfang machte der amtierende OB Scholz. Er beging mit einer Aufzählung der in seiner Amtszeit erreichten Änderungen. Zu dem bezog er kurz Stellung zu aktuellen Themen wie den Standortwechsel von Lidl Deutschland sowie den zu erwartenden Rückgang der Gewerbesteuer durch den VW Abgasskandal. Zum Thema Lidl bedauerte er den Weggang erwähnte jedoch, dass andere Töchter der Lidl-Schwarzgruppe in einen nicht näher genannten Zeitraum nach Neckarsulm verlagert würden. Den Schwerpunkt für eine weitere Amtsperiode legt OB Scholz mit Hinweis auf die voraussichtlich sinkende Gewerbesteuereinnahmen auf eine strikte Haushaltskonsolidierung um auch in Zukunft Schuldenfrei zu bleiben. Ganzen Beitrag lesen »
Antworten der Neckarsulmer OB Kandidaten auf Fragen der LINKEN
02. September 2016
Bürgermeisterwahlen
DIE LINKE hat bei einem Treffen in Neckarsulm zur anstehenden OB Wahl einen Fragekatalog erstellt. Dabei haben sich auch interessierte Bürger*Innen beteiligt. Die drei OB Kandidaten haben uns geantwortet, die Fragen und Antworten können Sie hier nachlesen. Nach dem Fragekatalog sind die Antworten verlinkt: Ganzen Beitrag lesen »
Heißes Eisen Zabergäubahn Streckenbegehung Teil 3
31. August 2016
Allgemein
Zaberfeld: Gedenktafel zur Zabergäubahn und Forderung nach Stadtbahn! Foto: jw
Trotz deutlich über 30 Grad Außentemperatur folgten 6 Freunde der Zabergäubahn dem Aufruf von Jürgen Wiethe zur Streckenbegehung von Güglingen nach Leonbronn. Ziel der Streckenbegehung war es, die Zabergäubahn-Trasse zu erkunden, zu erwandern und ihren Zustand zu dokumentieren. Dabei war es nicht immer einfach, die versteckten und an vielen Stellen zugewachsenen Schienen zu finden. Fast bekommt man den Eindruck, auch auf dem letzten ca. 10 km langen Teilstück, dass die Umwidmung der Strecke bereits begonnen hat. Umgewidmet, wird dabei teilweise in Richtung Schuttplatz, Autoabstellplatz, Industrieabstellfläche, oder aber auch als Biotop, Naturschutzwall, erweiterte Kleingartenanlage (die Schiene als Kürbisstreifen) und andere naturnahe Verwendungen. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE zum OB Wahlkampf in Neckarsulm: 5 Fragen an 3 Kandidaten
27. August 2016
Allgemein
Der Biergarten vom Saalbau Hitzfelder
Brief an die OB Kandidaten im Neckarsulmer OB Wahlkampf:
Auf der lebhaften, öffentlichen Veranstaltung des Ortsverbandes nördlicher Landkreis der LINKEN am 24.8.16 in Neckarsulms Traditionskneipe Saalbau Hitzfelder haben wir uns mit dem Thema „Linke Kommunalpolitik im Kreistag und im Vorfeld der OB Wahlen – Alternativen für Neckarsulm“ befasst. Auf Anregung von Interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Neckarsulm kam an diesem Abend
