Eine Woche Berlin – zwischen bäuerlicher Landwirtschaft/sozial ökologischer Wende und Grüner Woche

30. Januar 2017  Allgemein
Kreisrat Müllerschön am 21.1.17 am Potsdammer Platz, zwischen bäuerlichem Protest und Werbebanner für die Grüne Woche.

Kreisrat Müllerschön am 21.1.17 am Potsdamer Platz, zwischen bäuerlichem Protest und Werbebanner für die Grüne Woche.

Nicht nur Redakteur Reto Bosch war „Für sie vor Ort“ (HSt. 21.1.17), sondern, auf eigene Rechnung und privat, auch ihr linker Kreisrat Johannes Müllerschön. Hier mein Bericht:

Die Demo „Wir haben es satt“ am 21.1.17 in Berlin beindruckte durch ihre Vielfalt, auch politisch. Ob 18 000 (Veranstalter) oder 10 000 (Polizei und HSt.), wir waren viele und es war lebhaft und bunt.

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Müllerschön für eine solidarische Gesellschaft

27. Januar 2017  Allgemein

WahlBPräsidentSoeben habe ich in meiner Eigenschaft als Kreisrat und ehemaliger Betriebsratsvorsitzender den „Gewerkschafteraufruf zur Bundespräsidentenwahl“  unterschrieben, zur Wahl des neuen Bundespräsidenten. Ich finde einen Bundespräsidenten mit sozialer Agenda besser als  strategische Jobrotation von SPD Ministern und CDU Ganzen Beitrag lesen »

Güglingen rebelliert gegen Landkreis und fordert bessere Infrastruktur – ein starkes Stück

GüglingenSchon im Dezember, vor der Sitzung des Kreistags haben die Stadträte von  Güglingen in einer einstimmigen Resolution Stellung genommen gegen die Kreisumlage und gegen eine (so empfundene) Benachteiligung der Region Zabergäu. Auch wenn der Bürgermeister den Beschluss gleich wieder kassierte („rechtlich nicht zulässig“), die Resolution ist auch eine Kampfansage an die bisherige Kungelei und Intransparenz in der Landkreisverwaltung und im Kreistag. Landrat Piepenburg (parteiloser Jurist und Mitglied der CDU-Fraktion im Regionalverband) antwortete jetzt nach Güglingen. Seinen Brief dokumentieren wir hier. Die Linke im Heilbronner Kreistag hat schon auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in Offenau in der Haushaltsrede zu den Vorwürfen aus Güglingen kurz Stellung genommen, mit deutlich anderem Akzent als Landrat Piepenburg. Ganzen Beitrag lesen »

Erfolgreicher Auftakt der Linken in Offenau ins Bundestagswahljahr 2017

10. Januar 2017  Allgemein

 

Historischer Dorfrundgang beginnt im Foyer des Rathauses. (Bild fv)

Historischer Dorfrundgang beginnt im Foyer des Rathauses. (Bild fv)

Am historischen Sonntagsspaziergang durch Offenau, zum Jahresauftakt beteiligten sich trotz schlechtem Wetter knapp 20 Menschen. Gemeindearchivar Daniel Kress führte die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer in drei Stationen durch Offenaus Geschichte, die 2017, 1250 Jahre alt wird. Die erste Station bildete das Foyer des Offenauer Rathaus mit dem Modell der alten Salzsaline. 1754 wurde die Saline Clemenshall gegründet und bot ca. einem Drittel der damaligen (vor allem landwirtschaftlich geprägten) Einwohnerschaft des Dorfes Arbeit. Die zweite Station führte in die 1892 errichtete Graf von Westerholt-Kapelle, wo es um die Ganzen Beitrag lesen »

Einladung zum Jahresauftakt in Offenau

25. Dezember 2016  Allgemein

SolidaritätWeihnachtsbaumFesttagsgrüße

Der Ortsverband Nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein fröhliches Weihnachtsfest und ein friedliches, sozial gerechteres Jahr 2017.

Einladung zum Jahresauftakt und zum Sonntagsspaziergang

Zum Jahresauftakt treffen wir uns am 8.1.2017 in Offenau, zu einem kurzen Sonntagsspaziergang (ab 15.00 Uhr Treffpunkt Rathaus Offenau, Jagstfelder Str. 1) und einem anschließenden gemütlichen Beisammensein in den Wohnhöfen (ab 16.00 Uhr). Im Jubiläumsjahr (Offenau wird 1250 Jahre) begleitet uns der Ortshistoriker Daniel Kress auf dem historischen Rundgang durch Offenau und steht uns danach für vertiefende Fragen zur Verfügung. Alle interessierte Menschen sind herzlich willkommen. Weitere Infos und eventuelle Mitfahrgelegenheiten aus dem nördlichen Landkreis, bei Johannes Müllerschön, Offenau, Tel. 07136/4280

Linke Anträge im Kreistag (5) Brückenbau in Gundelsheim – Nachtrag offizielle Niederschrift

22. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie

brueckegundelsheim2Der geplante Brückenbau in Gundelsheim beschäftigt uns LINKE im Kreistag seit 2009. Unsere Position dazu haben wir seither hier auf der Seite dokumentiert. Die Niederschrift der entscheidenden Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.11.16 wird von uns mit Spannung erwartet (siehe Nachtrag am Ende des Artikels). Dort wurde entlang der kritischen Anfrage der LINKEN konkrete Aussagen gemacht über Bauausführung, Belastungen während der Bauzeit, Barrierefreiheit und anderes. Unser  Antrag,  wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Das akzeptieren wir, – was sonst. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (4) zur neuen Radwegkonzeption und zum Stadtradeln mit RADar

stadtradeln_logo_lae_7f74bdd844Während dem Stadtradeln 2016, an dem sich die Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön aktiv beteiligten, ist die Idee für die beiden Anträge bei uns LINKEN entstanden. Zum Tagesordnungspunkt 2 Radwege im Landkreis Heilbronn auf der Verwaltungsausschuss am 27.6.16 heißt es dazu im Protokoll der Verwaltung: Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (6) zum Thema GKN-Bauschutt

antiakwEin Antrag der LINKEN forderte Kontrollmechanismen bei der Entsorgung von Bauschutt aus dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim auf kreiseigenen Deponien. Nach den Haushaltsreden und vor der Abstimmung der einzelnen Anträge gab es dann keine Möglichkeit mehr inhaltlich auf die einzelnen Anträge einzugehen. Problematisch war das vorallem beim Antrag zum GKN, da hier Landrat Piepenburg den Sachverhalt falsch dargestellt hatte, eine Klarstellung wurde in der Abstimmung nicht erlaubt. Beim Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaftssatzung konnte der Sachverhalt, zu spät, von Kreisrat Florian Vollert aufgeklärt werden. Es gibt drei Sorten von Abbaumaterialien beim GKN 1. Atommüll, der in Castoren in einem Lager neben dem GKN zwischengelagert wird und dann in ein „Endlager“ muss. Etwa 1100 Tonnen freigemessener Baustellenmüll, der auf die Heilbronner Deponie Vogelsang kommt. Dazu hat der Landkreis einen Vertrag mit der Stadt Heilbronn verlängert. Und weitere 330.000 Tonnen, die zurück in den Wertstoffkreislauf kommen, also als Metallrecycling oder Straßenschotter. Oder eben als Bauschutt auf die landkreiseigenen Mülldeponien. Das sind Stoffe, die unterhalb entsprechender Richtwerte liegen sollen. Um das zu überprüfen, haben wir Kontrolleinrichtungen in den Deponien beantragt. Finanziell ging es um wenige hundert Euro.

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Linke Anträge im Kreistag (2) zum Thema Wohnen

indexZum Thema Wohnen haben wir zwei Anträge im Haushalt gestellt, eine halbe Stelle, um die Koordinierung der Wohnungssuche auf Kreisebene zu organisieren und das Gebäude am Plattenwald für Wohnraum zu nutzen. Ersteres um die zunehmenden Probleme bei der Wohnungssuche in vielen Gemeinden dadurch zu entschärfen, dass einer den Überblick hat. Vielleicht gibt es in anderen Gemeinden des Landkreises eine Wohnung. Bisher findet diese Koordinierung so nicht statt. Zumindest bei letztem Antrag wollen wir durchaus gezielt die GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eG ins Spiel bringen. Sie ist als Genossenschaft und kommunalpolitisch verankerter Akteur unterstützenswert und trägt zur Lösung der Wohnungsknappheit mehr bei als die privaten Investoren, die maßenhaft im Landkreis hochpreisigen Wohnraum schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »