Der (Energie-) Berg ruft – Ausflug mit den Kreis- und Regionalräten Armin Waldbüßer (Grüne) und Johannes Müllerschön zum Tag der Erneuerbaren Energien nach Karlsruhe

Wie schon angekündigt, organisieren wir am morgigen Sonntag (17.6.12) einen Ausflug nach Karlsruhe. Dort gibt es unter anderem 3 große Windmühlen mitten im Stadtgebiet zu besichtigen auf dem Windmühlenberg. Ganzen Beitrag lesen »

Betriebsratsarbeit und Grundgesetz -Solidarität mit den IVECO Standorten

13. Juni 2012  Allgemein
... auf der Betriebsversammlung in Weisweil am Kaiserstuhl.

… auf der Betriebsversammlung in Weisweil am Kaiserstuhl.

Zu den allgemeinen Aufgaben von Betriebsräten zählt nach §80 Abs.1Satz1 BetrVG unter anderem die Überwachung von Gesetzen. Oft genug schauen wir als Betriebsräte dabei nur, bzw. vor allem auf das Betriebsverfassungsgesetz, das die Rechte von Betriebsräten und Belegschaften oft eher einschränkt als fördert. Juristisch  unstrittig ist jedoch, dass der §80 des BetrVG alle in Deutschland geltenden  Gesetze meint, also auch das Grundgesetz, zum Beispiel  mit seinem § 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.  Nach einer Betriebsversammlung am von Arbeitsplatzabbau und Werksschließung bedrohten Standort der IVECO Brandsschutztechnik GmbH in Weisweil am Kaiserstuhl ist mir dazu auch was eingefallen zum § 14 des Grundgesetzes. Ganzen Beitrag lesen »

Betriebsratsarbeit nach Feierabend – DIE LINKE unterstützt Iveco Belegschaften

25. Mai 2012  Allgemein
...beim Unterschriftensammeln auf dem Neckasulmer Marktplatz.

…beim Unterschriftensammeln auf dem Neckarsulmer Marktplatz. Foto:Florian Vollert

Zugegeben, der Spagat zwischen sozialistischem Politikanspruch in der Partei DIE LINKE und einer konkreten, am betrieblichen Alltag orientierten, daher  eher pragmatischen Politik  als langjähriger Gesamtbetriebsratsvorsitzender eines italienisch/amerikanischen Automobilkonzerns, ist nicht immer einfach und vermittelbar. Oft ist es auch einfach ein Zeit- und Kraftproblem. Seit Anfang Mai kämpfen die Beschäftigten des Iveco Werkes in Ulm und an allen weiteren Standorten in Deutschland gegen geplante Umstrukturierungen im Konzern. Das “gewerkschaftliche und tarifpolitische Flaggschiff” des Konzerns  in Deutschland, die LKW Fertigung in Ulm, soll dort geschlossen werden. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage zu Sozialticket im Heilbronner Kreistag

Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes stellte Kreisrat Johannes Müllerschön auf der letzten Kreistagssitzung in Eppingen-Adelshofen folgende Anfrage zu den Kosten für ein Sozialticket im Landkreis Heilbronn. Der Antrag der LINKEN bei den letzten Haushaltsberatungen wurde zwar mehrheitlich abgelehnt, fand aber Unterstützung bei einigen Kreisräten, siehe hier den Bericht über das Abstimmungsverhalten. Ganzen Beitrag lesen »

"Trau! Schau! Wem?" als Buchgeschenk an MdB Schneider

Zur Büroeinweihung der Heilbronner Grünen kam Kreisrat Johannes Müllerschön von der LINKEN nicht mit leeren Händen. Als Gastgeschenk überbrachte er dem frischgebackenen Bundestagsabgeordneten Ulrich Schneider Ganzen Beitrag lesen »

Zabergäubahn im Verwaltungsausschuss am 19.3.12 ab 14 Uhr

Im Vorfeld der Aktion „Schiene frei ins Zabergäu“ stellten die drei Kreisräte Siegel, Winkler und Müllerschön zusammen mit den Freunden der Zabergäubahn am 20.2.12 eine detaillierte Anfrage an die Landkreisverwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Streckenbegehung im Zabergäu

Die gelungene Aktion am 25.2.12 im Zabergäu machte mich neugierig. Angedacht und durchgeführt als eher symbolischer Akt zur Wiederbelebung der Zabergäubahn, zeigte die große öffentliche Resonanz, dass örtliche Selbsthilfe träge Kommunal- und Verkehrspolitik in Schwung bringen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief contra Landrat Piepenburg: "Die Bremser im Zabergäu" und "Dornröschenschlaf im Zabergäu".

In der Ausgabe vom 02.03.2012 der HN-Stimme wurde ausführlich über den angeblich seit Jahren gut ausgebauten ÖPNV im Zabergäu berichtet. Tatsächlich, man musste sich die Augen reiben, hat der Landrat Piepenburg Ganzen Beitrag lesen »

Medienecho zur Windkraftveranstaltung

Den Bericht in der Heilbronner Stimme finden Sie hier. Einen weiteren Bericht auf der Homepage des Kreisverbandes der LINKEN finden Sie hier.

Am 24.2.12: Erneuerbare Energien für Heilbronn Chance für die Windkraft in der Region

Zu diesem Thema findet in Heilbronn eine Veranstaltung statt, zu der ich auch persönlich auf dieser Homepage werben will.  Ganzen Beitrag lesen »

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