Drei Tage mit dem Kreistag in Brüssel

 

Grün-Rote Besuchsdelegation aus dem Landkreis Heilbronn, im Europabüro von IndustriAll in Brüssel, vlnr: Udo Wengenroth, Armin Waldbüßer, Brigitte Wolf, Johannes Müllerschön und der Gewerkschaftssekretär von IndustriALL Ralf Götz.

Fast 50 Mitglieder von 75 nahmen teil an der Informationsfahrt des Heilbronner Kreistags nach Brüssel. Das volle Besuchsprogramm zur EU Kommission (Gespräch mit Energiekommissar Günther Oettinger, CDU), zur baden-württembergischen Landesvertretung, zum Europabüro der baden-württembergischen Kommunen und zum europäischen Parlament (Gespräch mit MdEP Heide Rühle, Grüne) schaffte einen interessanten Überblick über den europäischen Apparat und seine Funktionsweise.

Die Fachgespräche beim Rat der Europäischen Union einerseits und andererseits beim Ausschuss der Regionen boten mir auch einen Spannungsbogen, wie ein anderes, ein neues Europa aussehen könnte.

Der Europäische Rat (und/oder Ministerrat) der etwas Wichtigtuerisch von sich behauptet „wichtigster Impulsgeber der Europäischen Union“ zu sein ist der europäische Zusammenschluss der Regierungschefs und Ihrer Minister und steht für mich fürs alte Europa, eher das Europa des Finanzkapitals und der großen Konzerne. Ganzen Beitrag lesen »

3.10.12: Gregor Gysi in Brackenheim: „Errungenschaften, Versäumnisse, Probleme und noch bestehende Chancen der Deutschen Einheit“

Gregor Gysi, Festredner am 3.10.12 in Brackenheim

Die Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit in Brackenheim wird dieses Jahr von Gregor Gysi geprägt sein, der von Brackenheims Bürgermeister Rolf Kieser als Festredner gewonnen werden konnte. Die Einladungen der Heuss-Stadt Brackenheim sind verschickt.  Auf der Kreistagssitzung in Brackenheim-Meimsheim am 16.7.12 hat Herr Kieser in seiner Begrüßungsrede das Problem angesprochen, dass er noch einen prominenten Redner für die Feierstunde am 3.10.12 suche. Ganzen Beitrag lesen »

Selbstversuch: Obersulm-Eichelberg mit Stadtbahn und Rad

5.9.2012  Es ist 21.45 Uhr, ich stehe mit Fahrad in Obersulm Affaltrach am Stadtbahngleis nach Heilbronn. Mit mir warten 4 weitere Fahrgäste. Das beruhigt zunächst, stärkt es doch die Gewissheit, dass man den Fahrplan verstanden hat. Um 21.51 fährt fahrplanmässig die letzte S Bahn aus dem Weinsberger Tal zum Heilbronner Hbf, mit der ich die letzte Bahn nach Offenau um 22.21 Uhr nehmen will. Vorzeitig habe ich die Fraktionssitzung von GRÜNE-ödp-DIE LINKE im Regionalverband Heilbronn-Franken verlassen, wir hatten im Lieblingslokal unseres Fraktionsvorsitzenden, in der Traube in Eichelberg den nächsten Planungsausschuss vorbereitet. Ganzen Beitrag lesen »

„Europa neu begründen“ – ein Aufruf

Sowohl als Betriebsrat, wie auch als Kreisrat beschäftigt mich zur Zeit immer wieder das Thema Europa. Ob Aktionstag in Turin, Betriebsratsseminar „Internationalisierung der Landtechnik“ in Österreich, Ganzen Beitrag lesen »

Europäischer Aktionstag zu Fiat Iveco in Turin

14. September 2012  Allgemein

Kundgebung in Turin

Der europäische Aktionstag am 7.9.12 des europäischen Dachverbandes Industrial European Trade Union vor der Konzernzentrale von Fiat in Turin stand tatsächlich erst seit Anfang September richtig fest. Wir beteiligten uns im Rahmen einer 5 köpfigen Delegation aus Deutschland zusammen mit Betriebsräten von Iveco aus Weisweil und anderen. Ich habe für die IG Metall auf der Kundgebung vor der historischen FIAT Fassade in Turin folgenden Kurzbeitrag (Zeitvorgabe 30 Sekunden) gehalten: Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland will IVECO die beiden Standorte, Weisweil und Görlitz schließen. Die LKW Produktion in Ulm wurde bereits geschlossen. Ganzen Beitrag lesen »

Urlaub plus Umzug = Sommerloch

08. September 2012  Allgemein

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Müllerschön geht nach Berlin

05. August 2012  Allgemein

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„Die Zukunft der Schiene und des ÖPNV im Ländlichen Raum“ – Symposium des Regionalverbandes Heilbronn-Franken:

Veranstaltungsbericht: Besonders gefreut hat mich auch die Teilnahme der DGB Regionssekretärin Silke Ortwein und zweier Mitglieder der BI Zabergäubahn, die extra aus dem Zabergäu angereist sind und konzentriert zuhörten. Der Bürgermeister von Pfaffenhofen und CDU Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Dieter Böhringer, ist ebenfalls aus dem Zabergäu angereist. Sein Interesse während den Vorträgen galt aber leider eher dem Bildzeitungsstudium. Ausser Spesen nichts gewesen??? Unter diesem Link finden Sie einen kurzen Veranstaltungsbericht. (jom)

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Bürgerbeteiligung in Bad Friedrichshall

 Der Gemeinderat von Bad Friedrichshall hat auf seiner heutigen Sitzung die Entscheidung über den Bürgerentscheid in Sachen Nahversorgung auf Wunsch der BI vertagt. Bürgermeister Peter Dolderer erklärte er schlage dies dem Gemeinderat vor, aus Respekt vor den über 3000 Unterschriften, die die BI Nahversorgung in Bad Friedrichshall gesammelt habe. Schade, dass er nicht über seinen Schatten springen konnte Ganzen Beitrag lesen »

Heute war Kreistagssitzung: 15 komplexe Tagesordnungspunkte in zweieinhalb Stunden.

16. Juli 2012  Allgemein

 Auf der heutigen Kreistagssitzung wurden 15 Tagesordnungspunkte durchgewunken, die meisten waren nichtöffentlich in den Ausschüssen vorberaten. Die Qualität der Vorberatung in den Ausschüssen lässt sich noch nicht einmal für mich als gewähltes Kreistagsmitglied überprüfen. Die entsprechenden Protokolle liegen noch nicht vor, obwohl die Ausschüsse teilweise bereits schon vor 3 Wochen getagt haben. Dies erschwert nicht nur meine Arbeit als Einzelkreisrat, sondern schwächt auch den Informationsstand jedes Kreistagsmitglieds, egal welcher Fraktion er angehört. Ganzen Beitrag lesen »

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