Holding ist passé, das Leuchtturmprojekt SLK steht – ?

Öfters schon Thema.

Auf der Kreistagssitzung am 8.5. in Ilsfeld wurde beschlossen die Regionale Gesundheitsholding Franken, die in der Stadt- und Landkreis Heilbronn und der Hohenlohekreis ein gemeinsames Konzept der Krankenhäuser umsetzen sollte, aufzulösen. Die Hohenloher wollen aus der Holding raus und haben am gleichen Tag in ihrer Kreistagssitzung entsprechendes beschlossen.

Als DIE LINKE im Heilbronner Kreistag haben wir gegen diesen Entschluss gestimmt, von den Grünen gab es zwei Enthaltungen, der Rest stimmt dem Abgang zu. Ebenfalls für die Auflösung stimmte der Hohenloher Kreistag.
Unsere Gründe und die Rede von Kreisrat Florian Vollert findet ihr hier:

Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagssitzung in Ilsfeld – Kritik an der Verwaltung

Es war eine inhaltsschwere Sitzung am 8.5.17, die öffentlichen Sitzungsvorlagen umfassten 150 Seiten. Die 12 Tagesordnungspunkte wurden in fast vier Stunden teils kontrovers debattiert und abgearbeitet. Kreisräte werden „diskussionsfreudiger“ und unabhängiger von den großen Fraktionsvorsitzenden. Schon allein diese Tatsache scheint den Landrat und Kreisräte wie Harry Brunnet  und Bernhard Lasotta  zu stören. Kreistagspolitik bleibt spannend … Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE in Amorbach: Mehr Personal im Krankenhaus

Der Ortsverband Nördlicher Landkreis hat sich in diesem Jahr bereits zum dritten Mal zu einer Sitzung im Sportheim in Amorbach getroffen. Thema des Abends war auch die Personalsituation in den Krankenhäusern, dazu war eine Referentin eingeladen. Begonnen wurde aber mit einem Rückblick auf vergangene Veranstaltungen in Bad Rappenau, zur Konzentration im Agrarsektor, und in Heilbronn, zur Zukunft der Arbeit.

Dann stellte Jasmin Ellsässer das neue Netzwerk Pflege in Ganzen Beitrag lesen »

Gewerkschaftssenioren im Wahljahr, „unser Josip“ und das Thema Sozialpolitik.

Der Arbeitskreis Senioren der IG Metall HN-NSU vertritt laut IGM Homepage über 4500 Mitglieder und trifft sich an jedem 3.Donnerstag und informiert über „aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen, Renten und Alterssicherung, Pflegeversicherung, Politik aus dem Land- oder Bundestag“. Das nette Bild fand der Autor auf der Homepage im Veranstaltungskalender von Josip Juratovic, deshalb geht er davon aus, dass zumindest diese Sitzung des Arbeitskreises öffentlich Ganzen Beitrag lesen »

Linke diskutieren zu Nahrungsproduktion und Einzelhandel

Christian Rehmer, Johannes Müllerschön, Karin Binder, Elwis Capece und OV-Mitglied Enrico Eckstein (v.r.n.l.) freuen sich über den Beitrag.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Umweltschutzverband BUND, die Gewerkschaft NGG und die Bundestagsabgeordnete Karin Binder diskutierten in Bad Rappenau den aktuellen Konzernatlas, in dem die zunehmende Konzentration im Nahrungsmittelmarkt vom Saatgut bis zum Discounter untersucht wurde.Vor Ort wurde die Veranstaltung vom Ortverband Nördlicher Landkreis der Partei DIE LINKE unterstützt und beworben. Damit führt der Ortsverband eine Diskussion weiter, die in Offenau mit dem Agrarwissenschaftler Theodor Bergmann begonnen wurde. Der Sinn dabei soll sein, Produzenten, Verbraucher und Politiker zusammenzuführen und Alternativen zur aktuellen Profitlogik zu besprechen.Karin Binder führte dabei durch den Abend. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbares Wohnen muss „Gemeinschaftsaufgabe“ werden!

Der Mieterbund Heilbronn-Franken e.V. ist umgezogen, in die Fleinerstraße 3, in HN.

Das Heilbronner Mieterblatt widmet sich in seiner April Ausgabe auch dem Thema Wohnungen schaffen, im Landkreis. Auf Seite drei wird dort auch angefragt, ob das beim Gesundbrunnen vorhandene Schwesternwohnheim abgerissen werden soll, zugunsten von einer Bebauung „Nonnenbuckel“ (zwischen SLK Gesundbrunnen und Freibad).

Es gibt in der Region wenig Wohnungsbestand, wo rasch bezahlbarer und dringend benötigter Wohnraum geschaffen und gesichert werden kann. Die beiden (Schwester-) Wohnheimkomplexe am Plattenwald und auf dem Gesundbrunnen gehören dazu.  Sie gehören allerdings der SLK Ganzen Beitrag lesen »

SLK Klinik Verkauf in Möckmühl: Achtung Heuschreckenalarm und Trüffelschweine im Jagsttal

Landrat Piepenburg zeigt sich laut Heilbronner Stimme vom 29.3.17 aufgeschlossen für ein erstes Gespräch mit dem privaten Krankenhauskonzern Atos. Dieser will das Krankenhaus in Möckmühl kaufen und gehört zur Investmentgesellschaft Waterland Private Equity. Der Volksmund nennt solche Anlagegesellschaften zu Recht Heuschrecken. „Renditejagd spült Milliarden Ganzen Beitrag lesen »

Heilbronner Aufruf und/oder Europäische LINKE?

Mehr zur Europäischen LINKE gibt es hier:
http://www.european-left.org/de
(Fotomontage jom)

Im Vorfeld der Festveranstaltung zur Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25.3.17 wurden Differenzen zwischen der Europa Union Heilbronn und der Partei DIE LINKE sichtbar, vor allem bei der Frage wie „unser“ Europa aussehen soll. Die rührige Europa Union Heilbronn hat mit dem Heilbronner Aufruf ein Dokument vorgelegt unter der Überschrift „Wir zeigen Flagge für Europa!“. Im Analyse Teil, wird dabei mE richtiges dargestellt: Aber es ist durchaus kein Paradies entstanden. Soziale Ungleichheit gibt es immer noch, die Lasten sind oftmals ungerecht verteilt und auch der Klimawandel  ist bei weitem nicht gemeistert. Oder an anderer Stelle: Die Banken- und Staatsschuldenkrise haben den europäischen Zusammenhalt schwer erschüttert und die sozialen Spannungen weiter erhöht. (Zitate aus dem Heilbronner Aufruf) Ganzen Beitrag lesen »

Muntere öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses – – Top 4 Verschiedenes – wir fragen nach und bleiben dran!

Unter diesem TOP erinnerte ich Landrat Piepenburg an zwei Anfragen, die DIE LINKE im Heilbronner Kreistag an die Verwaltung geschickt hat. Zum einen geht es um unsere Anfrage zum Thema „Bezahlbares Wohnen im Landkreis“. Zum anderen geht es um das Ganzen Beitrag lesen »

Muntere öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses – – Top 3 Mitgliedschaft bei der KGSt

TOP 3 Mitgliedschaft bei der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)

Ich habe dieser Mitgliedschaft wie alle anderen Kreisräte zugestimmt. Die Vorlage begründete die 8500 Euro/a teure  Mitgliedschaft u.a. mit dem interkommunalen Erfahrungsaustausch auf Fach- und Leitungsebene. Nachgefragt habe ich Ganzen Beitrag lesen »