Staatssekretärin Splett hatte mit den Aktivisten aus dem Zabergäu keine Berührungsängste.
Kreisrat Müllerschön erläutert den versammlungsrechtlichen Unterschied, zwischen unangemeldetem Infostand und einem Begrüßungskomitee für die Stadtbahn Nord.
Bericht von Peter Kochert
Einige Mitglieder der Zabergäubahn eV. haben am Samstag der Einweihung der neuen Stadtbahnlinie S42 vor der Harmonie in Heilbronn beigewohnt. Geplant war eigentlich ein Info-Stand bei dem wir unsere Anliegen mit Flyer und Gesprächen den teilenehmenden und Interessierten Teilen der Bevölkerung auch durch konstruktive Gespräche nahe bringen wollten. Doch Tage vorher wurde uns vom Ordnungsamt der Stadt Heilbronn ein Info-Stand untersagt. Begründung: Dieser Tag wäre ein Tag zum Feiern und nicht zum Demonstrieren gedacht.
Mit Transparenten und unseren großen Banner standen wir dennoch am Samstag auf dem Vorplatz der Harmonie um auch die neue Stadtbahnlinie freudig zu begrüßen und ein Signal still und friedlich an die anwesenden Politiker und Besucher zu senden.
Kurz nach unserem auftreten war auch schon das Ordnungsamt bei uns um uns das Teilnehmen an der Feier mit unseren Transparenten zu untersagen. Um dem ganzen Nachdruck zu geben wurde nun auch noch die Polizei aktiv.
Nach Feststellung der Personalien unseres Kreisrates Johannes Müllerschön wurden wir darauf aufmerksam gemacht man müsse uns jetzt einen Platzverweis erteilen. Die Gegenreaktion war spontan von unserer Seite, dann müssen uns die Beamten erst wegtragen. Johannes Müllerschön war übrigens auch ein geladener Gast. Das Geschehen wurde von unserer Seite mit einer Kamera festgehalten. Ganz eifrig auch die Polizei, die ihrerseits einige Bilder machte.
Man einigte sich aber dennoch in beiderseitigem Einvernehmen auf eine etwas von der neuen Stadtbahn entfernte Standfläche auf der Treppe zur Harmonie. Dort durften wir nun auch der restlichen Feier mit unseren Transparenten beiwohnen.
Wichtig für uns war durch unsere Anwesenheit, sich der Bevölkerung zu zeigen und mit interessanten Gesprächen für den Ausbau der Zabergäubahn zu werben.
Spontan war auch die wohlwollende Zustimmen unsrer Staatssekretärin Gisela Splett, die uns kurz vor der ersten Stadtbahnfahrt begrüßte und sich für unser Kommen bedankte.
Gegen 12:00 Uhr beendeten wir unsere Teilnahme mit der Erkenntnis, es war eine gelungene Teilnahme und wir wurden wahrgenommen.
Die Rede von Landrat Detlef Piepenburg finden Sie hier im Wortlaut:
Die Rede von Staatssekretärin Gisela Splett finden Sie hier im Wortlaut
