Soziales

Leserbrief zum Thema Fluchtursachen – auf zum Ostermarsch nach Stuttgart

24. März 2016  Allgemein, Soziales

HANSOETTEIn der heutigen Heilbronner Stimme erschien ein Leserbrief von Hans Oette, aus Neuenstadt. Wir dokumentieren hier den vollständigen Wortlaut:

Das beherrschende Thema Flüchtlinge führte bundesweit zu starken Einbußen bei CDU und SPD. In Berlin hätte man auch besser etwas gegen die Seuche getan, statt nur Plätze im Spital zu schaffen. Die Seuche sind die Fluchtursachen, und an denen ist unsere Politik sogar mitschuldig. Die Fluchtursachen sind Kriege, Bürgerkriege, Hunger und Arbeitslosigkeit.

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Müllerschön begrüßt BWKG-Wahlprüfsteine zur Landtagswahl

Soziale Berufe„Die aktuelle Situation der Gesundheitseinrichtungen in Baden-Württemberg ist von einem zunehmendem Fachkräftemangel und einer fortgesetzt unzureichenden Finanzierung gekennzeichnet. Wir möchten erfahren, wie die Parteien diese Themen nach der Landtagswahl angehen wollen“, sagt der Vorstandsvorsitzende der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Detlef Piepenburg. Daher habe die BWKG Wahlprüfsteine für die Landtagswahl 2016 formuliert und die im Bundes- oder Landtag vertretenen Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP und LINKE) um eine Positionierung gebeten. Alle angefragten Parteien haben diese „Wahlprüfsteine“ beantwortet. Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön zum erneuten Kaufland Skandal in Möckmühl

Johannes Müllerschön zweifelt am Glück polnischer Beschäftigter am Kaufland Standort Möckmühl und anderswo. Er fordert den Lidl/Kaufland Konzern auf, eigene Verantwortung für die Beschäftigten zu übernehmen, statt über Werksverträge und ähnliches auszugliedern.

Johannes Müllerschön zweifelt am Glück polnischer Beschäftigter am Kaufland Standort Möckmühl und anderswo. Er fordert den Lidl/Kaufland Konzern auf, eigene Verantwortung für die Beschäftigten zu übernehmen, statt über Werksverträge und ähnliches auszugliedern.

Der von Verdi und Heilbronner Stimme aufgedeckte neue Skandal über die Ausbeutung von polnischen Arbeitskräften durch Sub-, und Subsubunternehmen des Kaufland/Lidl Konzerns zeigt laut Müllerschön auch gravierendes Staatsversagen in Sachen Gewerbeaufsicht. Zwar ist die gesetzliche Überprüfung des Mindestlohnes – der Bundesbehörde Zoll zugeordnet. Allerdings fragt Müllerschön auch nach der Verantwortlichkeit bei der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg.  Die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter wurden im Zuge der Verwaltungsreform zum 1. Januar 2005 aufgelöst und in die vier Regierungspräsidien sowie in 44 Land- und Stadtkreise eingegliedert. Seither herrscht in diesem Bereich „Kleinststaaterei“ und keine klare Zuständigkeit. Für Müllerschön ist es deshalb kein Zufall, dass diese Skandale eben nicht von den zuständigen Behörden (Gewerbeaufsicht und teils auch Berufsgenossenschaften) enthüllt und abgeschafft werden. Ja, die Heilbronner Stimme hat Recht, der Arbeitsschutz am Kaufland Standort Möckmühl und anderswo ist „Außer Kontrolle“. Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön zur Tarifforderung der IG Metall

SteuernDie IG Metall Heilbronn-Neckarsulm legte sich am 27.2.16 nach gründlicher Diskussion in der Vertreterversammlung fest auf eine Forderungsempfehlung von 5,5% für die anstehende Entgeltrunde. Johannes Müllerschön (IG Metall Delegierter für die Heilbronner Fiat-Betriebe) sprach sich dort für einen Forderungskorridor von 5 bis 6,5% aus. Bei einer Forderung unter 5% sieht Müllerschön ein Akzeptanz Problem intern bei den Metallerinnen und Metallern. Bei einer Forderung über 6,5% sieht er das Problem eher bei der gesellschaftlichen Akzeptanz und natürlich bei der Frage der Umsetzbarkeit. Müllerschön ging auf Grund persönlicher Erfahrungen auch kurz auf zwei gängige „Gegenargumente“ ein. 1. Die hohen Audi- Löhne würden das Handwerk kaputt machen. 2. Der Dienst am Menschen werde schlechter entlohnt als das Schrauben am Band. Er versuchte klar zu machen, dass beide Positionen nicht gegen einen Ganzen Beitrag lesen »

Erhard Eppler beim ASB

20. Januar 2016  Landtagswahl 2016, Soziales
Eppler in Heilbronn.

Eppler in Heilbronn.

Der Arbeiter-Samariter-Bund hat einen Neujahrsempfang ausgerichtet und Erhard Eppler als Gastredner eingeladen. Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert haben die Glegenheit genutzt, den früheren SPD-Abgeordneten aus dem Wahlkreis Heilbronn, Eppler zu hören. Dabei war auch der Heilbronner Rosa-Luxemburg-Club-Macher, Heinz Deininger.

Eppler ging auf die fehlende Solidarität in unser heutigen Zeit und speziell in unserem heutigen Europa ein. Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön kümmert sich um jeden Dreck

Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Müllerschön im September auf der Mülldeponie Vogelsang. (Foto: Homepage Hinderer MdL)

Nach dem Heilbronner Stimme Bericht über die nicht stattgefundene Abfalldebatte im Kreistag erklärt Johannes Müllerschön in einer Pressemitteilung folgendes:

Tolle Idee – debattieren und umsetzen? oder „ideologisieren“?

Da wird im Kreistag eine „tolle Idee“ zur Abfallvermeidung eingebracht. Dort wird eine inhaltliche Diskussion darüber verweigert, stattdessen wird vom CDU Fraktionsvorsitzenden „ideologisiert“. Natürlich ist der Kreistag zuständig, wenn die tolle  Idee über eine Fachtagung (finanziert aus Bordmitteln des Landratsamtes) Verbreitung

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7.12.15: Öffentliche Kreistagssitzung in Gemmingen

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Mit 12 Tagesordnungspunkten und 228 Seiten öffentlichen Sitzungsvorlagen befasst sich der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag hat dabei aus heutiger Sicht ein „Alleinstellungsmerkmal“ unter den  im Kreistag vertretenen Parteien, – sie stellt Anträge zu den Haushaltsberatungen. Mit zwei Anträgen zu eher sozialen Themen und mit einem Antrag mit ökologischem Schwerpunkt versuchen wir eine sozialökologische Wende vor Ort umzusetzen, oder zumindest eine Debatte darum anzustoßen. Unsere Anträge dokumentieren wir hier im Einzelnen:

1) Attraktivitätssteigerung im HNV – Tarifgestaltung Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön gegen prekäre Beschäftigung – weltweit!

BernindustriALLSeit 2.5.78 arbeite ich in einem fürwahr nicht prekären Arbeitsverhältnis in einem italienisch-amerikanischen Automobil- und Maschinenbaukonzern. Trotzdem, oder gerade deshalb sehe ich die Gefahren, die von solchen Beschäftigungsverhältnissen ausgehen, ob als Leasings-, Werksvertrags- , PraktikantInnen- , WerksstudentInnen- oder als befristete Arbeitsverhältnisse deklariert, Hauptsache billig. Es gibt in den Fabrikhallen und Büros einiges zu verteidigen an Standards und an Lebensqualität. Juristisch und praktisch im Betrieb ist dies nicht immer einfach, nicht mal als Betriebsrat, geschweige denn als Betroffene(r). Aber es ist auch nicht aussichtslos, Ganzen Beitrag lesen »

Landtagskandidat Müllerschön zum Heilbronner Flüchtlingsgipfel

Kreisrat Müllerschön sprach am 30.10.15 zu Fluchtursachen, auf der Kundgebung gegen die AfD. Bild: Jürgen Patzelt.

Kreisrat Müllerschön sprach am 30.10.15 zu Fluchtursachen, auf der Kundgebung gegen die AfD. Bild: Jürgen Patzelt.

Es gab in letzter Zeit schon viele Flüchtlingsgipfel auf verschiedenen Ebenen, auf denen viel palavert und wenig Probleme gelöst wurden. Jetzt also auch am  16.11.15 in Heilbronn. Schon kurz nach der Ankündigung des „Stimme-Forum zum Thema Flüchtlinge“ hat Johannes Müllerschön vorab vier kritische Fragen in Form eines Offenen Briefes an den Chefredakteur der Stimme, Uwe Heer gestellt:

Sehr geehrter Herr Heer!

sehr geehrte Herren Gall, Piepenburg, Mergel, Neth

Ich habe mich heute Morgen schon angemeldet für das Stimme-Forum zum Thema Flüchtlinge, obwohl ich mich über die Zusammensetzung ihrer Gäste sehr gewundert habe.

Dazu vier Fragen: Ganzen Beitrag lesen »

Für eine faire Finanzierung der Krankenhauskosten!

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte auf der letzten Kreistagssitzung einer Resolution der Verwaltung zu, in der eine faire Finanzierung der Krankhäuser gefordert wurde. Der Antrag wurde einstimmig mit Enthaltungen der Grünen beschlossen. Die Grünen hätten gerne die Bemühungen der aktuellen Landesregierung gewürdigt gesehen.

Bereits bei einer vorausgegangenen Sitzung des Kreistags hatten wir anlässlich eines Beschlusses zur Finanzierung des Krankenhausneubaus in Heilbronn die strukturelle Unterfinanzierung der Krankenhäuser durch den Bund und die Länder angemahnt. Ganzen Beitrag lesen »