Bereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »
Soziales
Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik
17. Dezember 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken
Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau
15. Dezember 2016
(Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Presse, SLK/Gesundheit, Soziales
Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag 10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem Artikelchen versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede
Systemkritik am Gesundheitswesen? – Krankenhausdebatte in Brackenheim
28. Oktober 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Podium am 26.10.16 in Brackenheim. Kommunalos gegen Privat(isierungs)Experten? (Foto: Florian Vollert)
Am 26.10.16 fand unter großer Beteiligung der Bevölkerung das zweite Stimme Forum zur Gesundheitsversorgung im Landkreis statt. Laut Landrat Detlef Piepenburg liegt die Tatsache, dass die Hälfte der Krankenhäuser in Ba-Wü Verluste einfahren „am System“.
„Na und?“ möchte man da fast fragen. Ändern wir das System und wenn ja in welche Richtung?
Im Kern gibt es im Gesundheitswesen immer noch zwei unterschiedliche Systeme: Das neoliberale Ganzen Beitrag lesen »
Kann IG Metall Kampagne „Gesundheitskosten gerecht verteilen“ zur Sicherung der SLK Krankenhäuser beitragen?
26. Oktober 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
IG Metall Kampagne fordert „Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten“.
Auch heute Abend werden sich die Herren Piepenburg (Landrat) und Dr Jendges (Geschäftsführer der SLK Kliniken) in Brackenheim zu Recht beklagen über die „Rahmenbedingungen“ im Gesundheitswesen. Heute Abend findet im Bürgerzentrum in Brackenheim eine öffentliche Veranstaltung statt zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses. Diese Rahmenbedingungen sind jedoch nicht in Stein gemeißelt, wie eine Kampagne der IG Metall zeigt.
Wir LINKE im Heilbronner Kreistag sehen in der Kampagne eine Chance, um die Rahmenbedingungen für den Erhalt der Klinikstandorte und für die Verbesserung der ambulanten Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land zu sichern. Ganzen Beitrag lesen »
Krankenhausdebatten in Möckmühl und in Brackenheim – 10 offene Fragen an den Landrat
25. Oktober 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit, Soziales
24.10.16 Stadthalle Möckmühl – Einwohnerinnen stehen hinter „ihrem“ Krankenhaus.
Nach etlichen Debatten öffentlich im Verwaltungsausschuss am 26.10.16 und nichtöffentlich im Sozialausschuss am 10.11.16 und auf der Klausurtagung am 17.11.16 des Kreistags haben wir als Linke im Heilbronner Kreistag folgende 10 Fragen und Positionen an den Landrat und die Parteien im Kreistag geschickt. Eine Antwort steht noch aus. Hier unsere Zwischenbilanz in Sachen Gesundheitsversorgung im Landkreis:
1) Wir begrüßen die Gründlichkeit und die Offenheit, mit der im Sozialausschuss der Punkt 1.1 Strukturveränderungen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl kompetent und konstruktiv bearbeitet wurde. Die Zusammenhänge im Gesundheitssystem sind komplex, sie müssen auch im Zusammenhang betrachtet werden. Die Vorberatung der Punkte 1.2 bis 1.5 ist unserer Meinung nach unzureichend gewesen. Ganzen Beitrag lesen »
SLK Sozial-Leistungsstark-Kommunal: Das muss drin sein, auch an den Standorten Brackenheim und Möckmühl
19. Oktober 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Landrat Detlef Piepenburg stellt auf der heutigen Titelseite der Tageszeitung die simple und berechtigte Frage „Welche Versorgung brauchen die Bürger vor Ort?“. Beantworten können diese einfache Frage nicht nur „Gesundheitsexperten“ und Politiker, sondern vor allem die Einwohnerinnen und Einwohner im Stadt- und Landkreis selber. Endlich wird das neue Konzept der SLK (Stadt- und Landkreis Kliniken) zur medizinischen Versorgung öffentlich vorgestellt. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE in Amorbach zur Wohnungspolitik
16. Oktober 2016
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
Der Ortverband Nördlicher Landkreis der LINKEN traf sich im Amorbacher Sportheim, um über die Mietwohnungsbau im Stadt- und Landkreis Heilbronn zu unterhalten. Johannes Müllerschön, Kreis- und Regionalrat, begann mit der Situation in Neckarsulm und Amorbach. Wohnraum ist auch hier knapp, verschärft auch durch die Auseinandersetzung zwischen Gewerbe- und Wohngebiet. Müllerschön fordert eine regionsweite Koordination, um den Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Dazu fordert DIE LINKE die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau im Stadt- und Landkreis, da mittlerweile kaum bezahlbare Wohnungen zu finden sind.IG Metall gestaltet Zukunft 4.0 – Maschinenbaukonferenz in Berlin
12. Oktober 2016
Allgemein, Gewerkschaft, Soziales
In meiner Eigenschaft als Betriebsratsvorsitzender von Case- New Holland beteiligte ich mich an der Maschinenbaukonferenz der IG Metall in Berlin. Auf Bundesebene gestaltet die Gewerkschaft die digitale Zukunft mit. Spannende und lebhafte Zukunftsdiskussionen sind fruchtbarer wie Zukunftsängste und spalterische Hasstiraden. Natürlich ist das leicht gesagt, wenn wie gerade aktuell bei AUDI und Knorr der real existierende, globale Kapitalismus Ganzen Beitrag lesen »
10 Minuten Öffentlichkeit für die bedrohten SLK Krankenhäuser in Brackenheim und Möckmühl im VA des Kreistags
26. September 2016
Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Zum TOP 2 Verschiedenes, der heutigen öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses brachte ich als Kreisrat der LINKEN unsere Forderung nach einer Klausurtagung des Kreistagsgremiums zum Thema Krankenhausplanung im Landkreis ein. Landrat Piepenburg lehnte unser Anliegen ab, mit dem Hinweis eine Ganzen Beitrag lesen »
LINKE fordert Informationen zum SLK Krankenhaus Brackenheim
22. September 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales
Johannes Müllerschön bei einer Kundgebung 2015 gegen die EInführung des Krankenhausstrukturgesetz, das die Lage der kleinen Häuser nochmals verschärft hat (Foto: F. Vollert).
Hier kann unsere Pressemitteilung zum Thema Krankenhaus Brackenheim und Möckmühl nachgelesen werden. Beide Häuser sollen „umstrukturiert“ werden, so dass sie zukünftig nicht mehr Krankenhäuser genannt werden können. Dazu gab es eine Presseverlautbarung von Landrat Piepenburg und SLK-Geschäftsführer Jendges in der Heilbronner Stimme vom 9.9.16.
Ebenfalls zu diesem Thema erreichte ein Brief des Fördervereins Krankenhaus Brackenheim e.V. unsere Kreistagsgruppe, der wichtige Punkte für einen Erhalt des Hauses nennt.
Unsere Antwort an den Förderverein befindet sich hier: liebe-freunde-des-foerdervereins-krankenhaus-brackenheim-e
Und hier die Mitteilung für die Presse:
Wir Kreisräte der LINKEN waren erstaunt über die Verlautbarungen zu den Krankenhäusern in Brackenheim und Möckmühl in der Heilbronner Stimme. Ganzen Beitrag lesen »