Soziales

Heilbronner Aufruf und/oder Europäische LINKE?

Mehr zur Europäischen LINKE gibt es hier:
http://www.european-left.org/de
(Fotomontage jom)

Im Vorfeld der Festveranstaltung zur Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25.3.17 wurden Differenzen zwischen der Europa Union Heilbronn und der Partei DIE LINKE sichtbar, vor allem bei der Frage wie „unser“ Europa aussehen soll. Die rührige Europa Union Heilbronn hat mit dem Heilbronner Aufruf ein Dokument vorgelegt unter der Überschrift „Wir zeigen Flagge für Europa!“. Im Analyse Teil, wird dabei mE richtiges dargestellt: Aber es ist durchaus kein Paradies entstanden. Soziale Ungleichheit gibt es immer noch, die Lasten sind oftmals ungerecht verteilt und auch der Klimawandel  ist bei weitem nicht gemeistert. Oder an anderer Stelle: Die Banken- und Staatsschuldenkrise haben den europäischen Zusammenhalt schwer erschüttert und die sozialen Spannungen weiter erhöht. (Zitate aus dem Heilbronner Aufruf) Ganzen Beitrag lesen »

Auswertung Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann“?

Auf der Homepage des Kreisverbandes hat Florian schon über die obige Konferenz berichtet, auch die Heilbronner Stimme hat eine Pressemitteilung von uns darüber gebracht. Etwas ausführlicher haben die beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön das Thema in zwei Artikeln in der Zeitschrift „Politische Berichte – Zeitschrift für linke Politik“ ausgeführt. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen im Plattenwald? Spaziergang ums alte Krankenhaus

Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Der Ortsverein Nördlicher Landkreis der LINKEN im Unterland veranstaltete im Neckarsulmer Ortsteil Amorbach einen politischen Stammtisch zum Thema bezahlbarer Wohnraum. Im Vorfeld besichtigte ein Teil der Interessierten das alte Gebäude des Plattenwald Krankenhauses und die anliegenden Gewo-Häuser. Diese stehen auf einem Gelände des Landkreises, welches aber an die Gewo verkauft werden soll. Die Gewo als Wohnungsgenossenschaft möchte darauf weitere Wohnungen bauen.

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Linke Anträge im Kreistag (2) zum Thema Wohnen

indexZum Thema Wohnen haben wir zwei Anträge im Haushalt gestellt, eine halbe Stelle, um die Koordinierung der Wohnungssuche auf Kreisebene zu organisieren und das Gebäude am Plattenwald für Wohnraum zu nutzen. Ersteres um die zunehmenden Probleme bei der Wohnungssuche in vielen Gemeinden dadurch zu entschärfen, dass einer den Überblick hat. Vielleicht gibt es in anderen Gemeinden des Landkreises eine Wohnung. Bisher findet diese Koordinierung so nicht statt. Zumindest bei letztem Antrag wollen wir durchaus gezielt die GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eG ins Spiel bringen. Sie ist als Genossenschaft und kommunalpolitisch verankerter Akteur unterstützenswert und trägt zur Lösung der Wohnungsknappheit mehr bei als die privaten Investoren, die maßenhaft im Landkreis hochpreisigen Wohnraum schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie

gemeinwohlkreisOffenau 12.12.16:  Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit

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Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau

hsthhrede2017Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag  10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem  Artikelchen  versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede

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Systemkritik am Gesundheitswesen? – Krankenhausdebatte in Brackenheim

Podium am 26.10.16 in Brackenheim. Kommunalos gegen Privat(isierungs)Experten? (Foto: Florian Vollert)

Podium am 26.10.16 in Brackenheim. Kommunalos gegen Privat(isierungs)Experten? (Foto: Florian Vollert)

Am 26.10.16 fand unter großer Beteiligung der Bevölkerung das zweite Stimme Forum zur Gesundheitsversorgung im Landkreis statt. Laut Landrat Detlef Piepenburg liegt die Tatsache, dass die Hälfte der Krankenhäuser in Ba-Wü Verluste einfahren „am System“.

„Na und?“ möchte man da fast fragen. Ändern wir das System und wenn ja in welche Richtung?

Im Kern gibt es im Gesundheitswesen immer noch zwei unterschiedliche Systeme: Das neoliberale Ganzen Beitrag lesen »

Kann IG Metall Kampagne „Gesundheitskosten gerecht verteilen“ zur Sicherung der SLK Krankenhäuser beitragen?

IG Metall Kampagne fordert "Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten".

IG Metall Kampagne fordert „Gerechte Verteilung der Gesundheitskosten“.

Auch heute Abend werden sich die Herren Piepenburg (Landrat) und Dr Jendges (Geschäftsführer der SLK Kliniken) in Brackenheim zu Recht beklagen über die „Rahmenbedingungen“ im Gesundheitswesen. Heute Abend findet im Bürgerzentrum in Brackenheim eine öffentliche Veranstaltung statt zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses. Diese Rahmenbedingungen sind jedoch nicht in Stein gemeißelt, wie eine Kampagne der IG Metall zeigt.

Wir LINKE im Heilbronner Kreistag sehen in der Kampagne eine Chance, um die Rahmenbedingungen für den Erhalt der Klinikstandorte und für die Verbesserung der ambulanten Gesundheitsversorgung auch auf dem flachen Land zu sichern. Ganzen Beitrag lesen »