Soziales

Bezahlbares Wohnen muss „Gemeinschaftsaufgabe“ werden!

09. April 2017  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales, Wohnen

Der Mieterbund Heilbronn-Franken e.V. ist umgezogen, in die Fleinerstraße 3, in HN.

Das Heilbronner Mieterblatt widmet sich in seiner April Ausgabe auch dem Thema Wohnungen schaffen, im Landkreis. Auf Seite drei wird dort auch angefragt, ob das beim Gesundbrunnen vorhandene Schwesternwohnheim abgerissen werden soll, zugunsten von einer Bebauung „Nonnenbuckel“ (zwischen SLK Gesundbrunnen und Freibad).

Es gibt in der Region wenig Wohnungsbestand, wo rasch bezahlbarer und dringend benötigter Wohnraum geschaffen und gesichert werden kann. Die beiden (Schwester-) Wohnheimkomplexe am Plattenwald und auf dem Gesundbrunnen gehören dazu.  Sie gehören allerdings der SLK Ganzen Beitrag lesen »

SLK Klinik Verkauf in Möckmühl: Achtung Heuschreckenalarm und Trüffelschweine im Jagsttal

04. April 2017  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

Landrat Piepenburg zeigt sich laut Heilbronner Stimme vom 29.3.17 aufgeschlossen für ein erstes Gespräch mit dem privaten Krankenhauskonzern Atos. Dieser will das Krankenhaus in Möckmühl kaufen und gehört zur Investmentgesellschaft Waterland Private Equity. Der Volksmund nennt solche Anlagegesellschaften zu Recht Heuschrecken. „Renditejagd spült Milliarden Ganzen Beitrag lesen »

Heilbronner Aufruf und/oder Europäische LINKE?

26. März 2017  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Gewerkschaft, Soziales

Mehr zur Europäischen LINKE gibt es hier:
http://www.european-left.org/de
(Fotomontage jom)

Im Vorfeld der Festveranstaltung zur Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25.3.17 wurden Differenzen zwischen der Europa Union Heilbronn und der Partei DIE LINKE sichtbar, vor allem bei der Frage wie „unser“ Europa aussehen soll. Die rührige Europa Union Heilbronn hat mit dem Heilbronner Aufruf ein Dokument vorgelegt unter der Überschrift „Wir zeigen Flagge für Europa!“. Im Analyse Teil, wird dabei mE richtiges dargestellt: Aber es ist durchaus kein Paradies entstanden. Soziale Ungleichheit gibt es immer noch, die Lasten sind oftmals ungerecht verteilt und auch der Klimawandel  ist bei weitem nicht gemeistert. Oder an anderer Stelle: Die Banken- und Staatsschuldenkrise haben den europäischen Zusammenhalt schwer erschüttert und die sozialen Spannungen weiter erhöht. (Zitate aus dem Heilbronner Aufruf) Ganzen Beitrag lesen »

Auswertung Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann“?

18. März 2017  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

Auf der Homepage des Kreisverbandes hat Florian schon über die obige Konferenz berichtet, auch die Heilbronner Stimme hat eine Pressemitteilung von uns darüber gebracht. Etwas ausführlicher haben die beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön das Thema in zwei Artikeln in der Zeitschrift „Politische Berichte – Zeitschrift für linke Politik“ ausgeführt. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen im Plattenwald? Spaziergang ums alte Krankenhaus

13. Februar 2017  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen
Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Nach der Begehung wurde im Amorbacher Sportheim diskutiert.

Der Ortsverein Nördlicher Landkreis der LINKEN im Unterland veranstaltete im Neckarsulmer Ortsteil Amorbach einen politischen Stammtisch zum Thema bezahlbarer Wohnraum. Im Vorfeld besichtigte ein Teil der Interessierten das alte Gebäude des Plattenwald Krankenhauses und die anliegenden Gewo-Häuser. Diese stehen auf einem Gelände des Landkreises, welches aber an die Gewo verkauft werden soll. Die Gewo als Wohnungsgenossenschaft möchte darauf weitere Wohnungen bauen.

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Linke Anträge im Kreistag (2) zum Thema Wohnen

20. Dezember 2016  DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales
indexZum Thema Wohnen haben wir zwei Anträge im Haushalt gestellt, eine halbe Stelle, um die Koordinierung der Wohnungssuche auf Kreisebene zu organisieren und das Gebäude am Plattenwald für Wohnraum zu nutzen. Ersteres um die zunehmenden Probleme bei der Wohnungssuche in vielen Gemeinden dadurch zu entschärfen, dass einer den Überblick hat. Vielleicht gibt es in anderen Gemeinden des Landkreises eine Wohnung. Bisher findet diese Koordinierung so nicht statt. Zumindest bei letztem Antrag wollen wir durchaus gezielt die GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eG ins Spiel bringen. Sie ist als Genossenschaft und kommunalpolitisch verankerter Akteur unterstützenswert und trägt zur Lösung der Wohnungsknappheit mehr bei als die privaten Investoren, die maßenhaft im Landkreis hochpreisigen Wohnraum schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (3) gegen Fahrpreiserhöhungen und für Verbesserungen im ÖPNV

19. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Soziales

fahrpreisehnvDie jährlichen Fahrpreiserhöhungen beim HNV, oft bei schlechter werdender Qualität sind den LINKEN im Heilbronner Kreistag schon lange ein Dorn im Auge. Auf der Kreistagssitzung am 17.10.16, wo der Haushalt für 2017 von der Verwaltung eingebracht wurde,  stellte Müllerschön unter dem TOP Verschiedenes eine Anfrage zu den nutzerfeindlichen Erhöhungen beim HNV in den letzten 12 Jahren.

Debatte im Kreistag und Begründung  

Die zeitnahe Antwort auf obige Anfrage aus dem Landratsamt ging in unserer Begründung für den Antrag 5 ein, wir schreiben dort:

Jetzt halten Sie sich fest, die sogenannte Tarifanpassung betrug in 12 Jahren 41,38 Prozent, das sind im Durchschnitt jedes Jahr 3,2%. Wir sind der Meinung jetzt reicht´s! Knüpfen wir an die Tarifanpassungen einen Qualitätsanspruch beim HNV, bei der AVG und bei der Bahn. Antrag 5 zeigt, wie es geht.

Leider fand zu diesem wichtigen Antrag keine ausreichende Debatte im Kreistag statt. Das ewige Gejammer der Verwaltung sie hätten keine Handhabe gegen die teils unzuverlässigen Verkehrsanbieter wollten wir LINKE mit diesem Antrag widerlegen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zur Gesundheitspolitik und Gemeinwohlökonomie

17. Dezember 2016  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit, Soziales

gemeinwohlkreisOffenau 12.12.16:  Alle 7 im Kreistag vertretenen Parteien (CDU 27, FWV/FDP 17, SPD 15, Grüne 8, AfD 3, ödp 2 und DIE LINKE 2) nahmen auf der KT Sitzung noch einmal Stellung zu der Krankenhausschließung in Brackenheim und in Möckmühl. Die Entscheidung im Kreistag wurde mit einer (für Kreistagsverhältnisse) knappen Mehrheit

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Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

17. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge und Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung in Offenau

15. Dezember 2016  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau, Presse, SLK/Gesundheit, Soziales

hsthhrede2017Wie bekannt stellten wir LINKE im Heilbronner Kreistag  10 konkrete Sachanträgen zur Haushaltssatzung 2017. „Mehrheiten bekamen sie nicht“ stellt Reto Bosch, Chef der Landkreisredaktion einen Tag später lapidar in der Heilbronner Stimme fest. Stimmt! In nebenstehendem  Artikelchen  versucht Herr Bosch immerhin (auf minimalstem Platz) unsere Forderungen wiederzugeben. Ja, in einem Gremium mit 2 LINKEN von 74 Kreisräten Mehrheiten zu organisieren scheint aussichtslos. Trotzdem haben wir uns als Linke auf der Kreistagssitzung, zum Beispiel mit der gemeinsam erstellten Haushaltsrede

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