Soziales

Vorberatung des Kreishaushaltes 2019 – DIE LINKE macht es öffentlich …

In mehreren nicht öffentlichen Ausschuss Sitzungen wird im Landkreis Heilbronnn alljährlich der Haushalt vorberaten. Bereits am 22.10.18, auf der letzten öffentlichen Kreistagssitzung haben wir in diesem Zusammenhang 11 Fragen an die Landkreisverwaltung öffentlich formuliert. Per  eMail wurden diese Fragen danach an alle Fraktionsvorsitzenden, an die Landkreisverwaltung und an die Heilbronner Stimme zugeschickt. Pünktlich und zeitnah gab es dann zum (teils nicht öffentlichen) Verwaltungssausschuss die Antworten von Landrat Piepenburg in Papierform. Kopien gingen an die Fraktionvorsitzenden. Kreisrat Müllerschön bedankte sich für die zeitnahe Antworten und bat Landrat Piepenburg darum sowohl Fragen, wie auch Antworten im Ratsinformationssystem für alle Ganzen Beitrag lesen »

Treffen der LINKEN in Neckarsulm

Zumindest die Hälfte des Stammtisches in Amorbach war sogar quotiert. (Foto Katharina W.)

Angeregte Debatten und eine interessante Aussprache gab es beim politischen Stammtisch des Ortsverbandes nördlicher Landkreis. Schwerpunkt dabei war die politische Lage nach Hessenwahl und Merkel Rückzug, ebenso wie die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Enrico Eckstein berichtete von einer Sitzung des Landesausschusses in Stuttgart. Lokal wurden Probleme vor Ort angesprochen, so die Gesundheitsversorgung in Möckmühl und die Aktionen gegen eine AfD Veranstaltung dort. Aber auch die Wohnsituation im Plattenwald und in Ganzen Beitrag lesen »

Verteilaktion im Plattenwald

Die beiden Kreisräte beim flyern.

Die beiden linken Kreisräte, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, verteilten im Zuge der bundesweiten Mietenkampagne Infomaterial ums Krankenhaus am Plattenwald. Dazu gab es für die Anwohner eine kleinen Bericht der Aktivitäten der Kreisräte für mehr bezahlbaren Wohnungsbau im Landkreis Heilbronn und eine Einladung zu einer Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE im Nördlichen Landkreis nach Amorbach.

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KTS TOP 1 – Kreishaushalt 2019: – DIE LINKE macht den Unterschied …

Kreistagssitzung in der Herzogskelter, aus Sicht der Fraktionsbank DIE LINKE.

Die Oktobersitzungen des Kreistags hatten es in den vergangenen Jahren schon in sich. Traditionell bringt da der Landrat den Entwurf der Verwaltung fürs nächste Haushaltsjahr ein. Er wünscht sich dann in der Regel, dass der Entwurf „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse verwiesen wird. In der Regel um dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit nichtöffentlich „vorberaten“ zu werden. DIE LINKE fordert dagegen seit Jahren mehr Transparenz bei den Etatberatungen. Im Jahr Ganzen Beitrag lesen »

Bedingungsloses Grundeinkommen – Chance oder Utopie?

04. Oktober 2018  Allgemein, Soziales

Es freut mich, dass Forderungen aus der linken Programmatik Einzug finden in kirchliche und zivilgesellschaftliche Diskurse. Es tut gut, auch als Gewerkschafter und linker Kommunalpolitiker in Sachen „Armutsbekämpfung“ kompetente und potentielle Bündnispartner zu haben. Das hilft auch gegen die Ohnmacht in einer immer mehr sozial gespaltenen Region. Auf der Veranstaltung schildert Hannes Finkbeiner von der Aufbaugilde die Situation für Arme in Heilbronn. Franz Segbers von der Landesarmutskonferenz in Rheinland Pfalz – spricht über Vor- und Nachteile des bedingungslosen Grundeinkommen. Spannend finde ich auch die Frage, ob linke Forderungen den Praxistext bestehen, als Chance und Utopie erkannt werden und zu praktischen, umsetzbaren Lösungen führen. Sicherlich nicht als Selbstläufer. Es gibt noch viel zu baggern, auf der Baustelle Armut und soziale Gerechtigkeit – packen wir es an – meint Euer Johannes Müllerschön.

Jubiläumsfeier 70 Jahre VdK Ortsverband Gundelsheim/Offenau

10. September 2018  Allgemein, Ländlicher Raum, Presse, Soziales

Am Samstag konnte ich auf der Jubiläumsveranstaltung des VdK Gundelsheim/Offenau (70 Jahre) für den OV Nördlicher Landkreis der LINKEN vor ca 100 Leuten eine kurze, spontane Gastrede halten. Vor mir sprach Josip Juratovic (MdB-SPD), der angesichts der Vorkommnisse in Chemnitz ausgerechnet die russische Oktoberrevolution ins Gespräch brachte und wie gewohnt von Rechts- und Linksextremisten schwadronierte. Der CDU-MdB Alexander Throm war persönlich verhindert und ließ seine Grußadresse von der Offenauer CDU Vorsitzenden Gisela Plagmann verlesen. Heike Schokatz (Bürgermeisterin von Gundelsheim und für die CDU im Kreistag) und Michael Folk Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung am Europatag auf dem Kiliansplatz

Fahne der Europäischen Linkspartei auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Foto, H.K.

Die Europa-Union Heilbronn lud zum 9.Mai auch 2018 wieder ein zu einer „Kundgebung für Europa“. Eigentlich wollte ich nur trotzig die Flagge der Europäischen Linkspartei zeigen, weil ich überzeugt davon bin, dass wir Europa nicht den Rechten und den Konservativen überlassen dürfen. Letztes Jahr, im Bundestagswahljahr durfte immerhin auch unsere Direktkandidat Konrad Wanner (DIE LINKE) dort eine Rede halten. Ob die spärliche Teilnahme dieses Jahr nun an mangeldem Interesse an Europa, Ganzen Beitrag lesen »

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »

„Sozialticket muß bleiben!“ Verteilaktion vor dem Jobcenter

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert verteilten Flyer für das Heilbronner Sozialforum vor dem Heilbronner Jobcenter. Auf dem Flyer wird für eine Kundgebung geworben. Am 23.2. soll ab 14 Uhr vor dem Heilbronner Rathaus gegen die Abschaffung des Sozialtickets im Stadtkreis protestiert werden. Gleichzeitig wird bei der Kundgebung für die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau in allen Heilbronner Baugebieten geworben. Das Thema ist am 23.3. auf der Tagesordnung des Heilbronner Gemeinderats.

„Sozialticket in der Region ausweiten statt abschaffen“

Die Entscheidung des „Oberzentrums“ Heilbronn der Region Heilbronn-Franken das für alle Nutzer des ÖPNV bewährte „Sozialticket“ (im HNV Bereich läuft das bisher unter dem Begriff Mobilitätsticket) wieder abzuschaffen ist unsozial und selbst wirtschaftlich unsinnig. Darauf haben wir unter anderem auf der Homepage des Kreisverbandes hingewiesen. Auch in meiner Eigenschaft als Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken fordere ich Stadtverwaltung und Stadtrat von Heilbronn auf, die Torpedierung des Sozialtickets schnellstmöglich zu beenden. „Heilbronn – first?“ das darf doch nicht wahr sein! Ohne soziale Mobilität wird die Region keine zukunftsfähige Perspektive entwickeln können. Ganzen Beitrag lesen »