Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft in der Regionalverbandsversammlung dokumentiert

ÖPNV aus einem Guss, wie könnte das aussehen?

Logo des noch zu gründenden, neuen Umweltverbundes – (Fotomontage von jom)

Visionen eines Kreis- und Regionalrats, nach dem Zukunftskongress in Willsbach:

Gebiet/Fläche: Die vier Landkreise der Region und der Stadtkreis Heilbronn sollten mindestens dazugehören zu einem neuen Verkehrsverbund Heilbronn-Franken (VVHNFR). Die 5 „Aufgabenträger“ müssen dazu ihren Kirchturmhorizont erweitern und sich zu einem Zweckverband zusammenschließen, nach dem Beispiel des Zweckverband VRN (Verkehrsverbund RheinNeckar).(1) Ganzen Beitrag lesen »

Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ in der Region Heilbronn-Franken

Das bisherige Mobilitätskonzept der Region Heilbronn-Franken, aber nicht nur dieses, stößt zunehmend an seine Grenzen. Der motorisierte Individualverkehr bleibt immer häufiger im Stau stecken. Stickoxid- und Feinstaubemissionen gefährden Leben und Gesundheit der Menschen. Der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 ist im Verkehrssektor bisher nicht zurückgegangen. Aus allen diesen Gründen werden neue Ideen für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität gesucht. Es konnten dafür namhafte Referenten gewonnen werden. Und es gibt ausreichend Zeit für eine Erörterung durch alle Anwesesenden.

Der Zukunftskongress „Soziale und ökologische Mobilität“ findet in Obersulm-Willsbach in der Hofwiesenhalle, Brückenstr. 15 statt. Am  Samstag 19. Mai 2018 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr 

Veranstalter: Fraktion Grüne/Linke/ÖDP im Regionalverband Heilbronn-Franken.

Regionaltafel in den heiligen Hallen der Region zum Thema E-Mobilität – offene Fragen.

Erste Reihe bei der „Regionaltafel“ von Pro Region v.l.n.r.: Die beiden StaatssekretärInnen Klenk und Gurr-Hirsch (beide CDU), Reinhold Würth, Jochen Kübler (Vorstandsvorsitzender der BI), Dr Rudolf Lutz (Stellvertretender Vorsitzender der BI und IGMetaller), Frank Stroh und Wolfgang Reimer (Grüne) Regierungspräsident.

Die Regionaltafel der „Bürgerinititative Pro Region“ hat mit herkömmlichen „Tafeln“ für Hartz4 Bezieher und arme Menschen nichts zu tun. Im Gegenteil, das privat finanzierte Carmen Würth Forum in Künzelsau-Gaisbach verkörpert Reichtum auf der grünen Wiese. In diesem Forum, im Rheinhold Würth Saal fand die diesjährige 17. Regionaltafel zum Thema „Wie die E-Mobilität die Region Heilbronn-Franken verändern wird“ statt. Seit  diese traditionelle und exclusive Veranstaltung 2017 ein neues Format erhalten hat, bekommt auch der Autor dieser Zeilen, als Mitglied in der Ganzen Beitrag lesen »

„Sozialticket in der Region ausweiten statt abschaffen“

Die Entscheidung des „Oberzentrums“ Heilbronn der Region Heilbronn-Franken das für alle Nutzer des ÖPNV bewährte „Sozialticket“ (im HNV Bereich läuft das bisher unter dem Begriff Mobilitätsticket) wieder abzuschaffen ist unsozial und selbst wirtschaftlich unsinnig. Darauf haben wir unter anderem auf der Homepage des Kreisverbandes hingewiesen. Auch in meiner Eigenschaft als Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken fordere ich Stadtverwaltung und Stadtrat von Heilbronn auf, die Torpedierung des Sozialtickets schnellstmöglich zu beenden. „Heilbronn – first?“ das darf doch nicht wahr sein! Ohne soziale Mobilität wird die Region keine zukunftsfähige Perspektive entwickeln können. Ganzen Beitrag lesen »

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Lampoldshausen – Plakatier- und Verteilaktion

Ein Wahlkampfteam des OV nördlicher Landkreis war gestern drei Stunden lang unterwegs im Jagsttal. Zunächst wurden zwischen Neuenstadt und Jagsthausen Ganzen Beitrag lesen »

Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken

joh-SchwaigernEs war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.

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Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen

RegioHN15072016

Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)

Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um  TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema.

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Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »