Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft in der Regionalverbandsversammlung dokumentiert

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Lampoldshausen – Plakatier- und Verteilaktion

Ein Wahlkampfteam des OV nördlicher Landkreis war gestern drei Stunden lang unterwegs im Jagsttal. Zunächst wurden zwischen Neuenstadt und Jagsthausen Ganzen Beitrag lesen »

Lidl Umzug nach Bad Wimpfen in der Kritik

lidlschwarzlogoBereits am 9.12.16 auf der Sitzung des Regionalverbandes in Külsheim stand der Umzug der Deutschlandzentrale in der Kritik. Der Regionalverband hatte zum Bebauungsplanverfahren in Bad Wimpfen eine Stellungnahme abgegeben, die der Versammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Im Auftrag seiner Fraktion, nahm dort Regionalrat Johannes Müllerschön kritisch Stellung. Dem vom fernen Heilbronn angereisten Berichterstatter der Heilbronner Stimme fehlte allerdings das Sitzfleisch bis zum 8.TOP. So dokumentieren wir die Rede von Müllerschön hier im Wortlaut. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE im Kreistag zu Wohnungsbau, Lidl-Umzug und SLK Kliniken

joh-SchwaigernEs war eigentlich eine kurze Kreistagsstzung anberaumt. Aber auch diesemal war einiges an Kritischem auf der Tagesordnug. So wurde der Nachtragshaushalt, der oftmals als Formsache angesehen wird, doch diskutiert. Johannes Müllerschön machte sich Sorgen um das auseinanderklaffen von Einnahm- und Ausgabenseite, wobei er gerne an der Einnahmeseite etwas ändern würde. Als ärgerlich sieht er da das Konkurrieren um die Lidl-Deutschland-Zentrale, die vermutet er auf Grund von Vergünstigungen für den Konzern sattgefunden haben. So geht die Einnahmeseite über die Kreisumlage sogar zurück. Gemeinsam den Raum planen, dafür gibt s eigentlich die – vom Landrat ungeliebte – Regionalversammlung. Ihr müsste mehr Bedeutung zugebilligt werden, forderte Müllerschön.

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Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen

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Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)

Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um  TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema.

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Landrat Piepenburg und schwarz-gelb gegen Elektromobilität in der Region? -Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE dafür!

ElektromobiLandrat Piepenburg macht zur Zeit im Regionalverband einerseits demonstrativ einen auf Hinterbänkler. Er drückt somit aus, was er denkt und sagt: „Der Regionalverband ist so unnötig wie ein Kropf“. Er sieht sich als Oberhaupt der kommunalen Familie, da kann es ja wohl nicht sein, dass über ihm noch ein kommunales Gremium wie der Regionalverband kommt. Gleichzeitig gab er auf der letzten Ganzen Beitrag lesen »

AUDI, der Umweltminister und „Unser Neckar-Aktionstag“

"Unser Neckar-Aktionstag", am 27.9.15 am Neckartalradweg.

„Unser Neckar-Aktionstag“, am 27.9.15 am Neckartalradweg.

Landtagskandidat der Linken, Johannes Müllerschön (mit Fahrradhelm) schaut den regionalen Würdenträgern gerne, auch als Kreis- und Regionalrat über die Schultern. Hier auf dem Bild unter anderen Promis, Baden Württembergs Umweltminister Untersteller und Audi Werksleiter Fred Schulze, bei der Einweihung einer von Audi erstellten Kunststele zum Thema „Natur, Kultur, Technik- Neckartalradweg“. Weder die Dieselabgasproblematik von ca. 11 Mio. Konzernfahrzeugen, noch die Neckarsulmer Erweiterungspläne von Audi (mit Parkhaus) in Richtung idyllischer Neckarinsel war ein offizielles Gesprächsthema, bei den Eröffnungsfeierlichkeiten zum Aktionstag „unser Neckar“. Ganzen Beitrag lesen »

Landtagskandidat für DIE LINKE, Müllerschön auf Sommertour

e7b6ab9ad3 Der Besuch von Bernd Riexinger im Heilbronner Gewerkschaftshaus Anfang Juli  in Heilbronn, war der Ideengeber für eine „Sommertour“ von Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön. Sie führte ihn im Vorwahlkampf auch nach Heilbronn, Bad Rappenau, Neckarsulm, Breitenauer See, Untergriesheim, Blaufelden, Weinsberg, Oedheim, Obersulm und immer wieder nach Offenau.

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Warum ich für den Landtag kandidiere – Veränderung beginnt mit Opposition!

Ralf Ritter, Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel

Wahlkampfkoordinator Ralf Ritter und die Kandidaten Johannes Müllerschön und Daniel Schöffel bei der Nominierungsversammlung.

Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön schreibt zu seiner Kandidatur:

Auch wenn wir als Fraktion im Kreistag viele Beschlüsse mittragen, sind wir doch die „Oppositionspartei“ im Kreistagsgremium. Unsere konstruktiven und kritischen Debattenbeiträge werden seit 2009 auf diesen Seiten hier dokumentiert. Zugegeben, viel Veränderung haben wir noch nicht erreicht, aber ein Anfang ist gemacht:

1) Es gibt ein (wenn auch noch unzureichendes) Sozialticket im Landkreis.

2) Es gibt eine offene Diskussionskultur im Kreistag, auch wenn viele verwaltungsorientierte Kreisräte und Bürgermeister bezweifeln, dass das Ganzen Beitrag lesen »

Antrag der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE im Regionalverband zur Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung

Mitglieder der Fraktion von den Grünen, ödp, DIE LINKE und Bunte Liste (Heilbronn).

Mitglieder der Fraktion von den Grünen, ödp, DIE LINKE und Bunte Liste (Heilbronn).

Am Freitag 22.5.15 tagt der Planungsausschuss des Regionalverbandes Heilbronn-Franken ab 9.30 Uhr im Kulturgebäude (Schwaigener Straße 76) in Leingarten. Zum Tagesordnungspunkt 1, Trends der Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Region Heilbronn-Franken hat die Fraktion in echter Teamarbeit einen Antrag erarbeitet und rechtzeitig zur Sitzung eingereicht. Wir dokumentieren den Antrag im Wortlaut ebenso wie die Tagesordnung mit dem Link zu den entsprechenden Sitzungsvorlagen im Anschluss. Schaut doch mal rein …

Antrag der Fraktion Grüne/Linke/ÖDP zu Punkt 1: Trends der Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Region Heilbronn-Franken Ganzen Beitrag lesen »