(Nah-) Verkehr

Hier finden Sie Beiträge zum Thema (Nah-) Verkehr

Deutsche Post/DHL in der Kritik, im Deutschen Bundestag und in Offenau

Am Standort Offenau wird für AUDI vormontiert und kommissioniert. (Foto: jm)

Am Standort Offenau wird für AUDI vormontiert und kommissioniert. (Foto: jm)

Was haben der bundesweite Streik der Postbeschäftigten und sich entwickelnder Widerstand gegen Erweiterungspläne in Offenau mit einander zu tun? Beide richten sich gegen einen der größten weltweiten Logistikkonzerne, gegen DHL. Mit 480 000 Beschäftigten ist das Unternehmen zwischenzeitlich der umsatzstärkste, weltweite Logistikkonzern, mehr dazu auf Wikipedia.

Streik bei der Post im Bundesgebiet

In einer von der Bundestagsfraktion der LINKEN beantragten aktuellen Fragestunde debattierte der Deutsche Bundestag am  25.3.15  über die angespannte Situation bei der Post. Die Postler wehren sich per Streik gegen Tarifflucht und Lohndumping, in einem Konzern, der Milliarden Gewinne einstreicht. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbahn Nord – Pfusch in Gundelsheim? Alternativen?

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim

Sackgasse für RollifahrerInnen u.a.: Neue Bahnunterführung am Bahnhof Gundelsheim

Für teures Geld wurde der Bahnhof in Gundelsheim für den Stadtbahnverkehr umgebaut. Das Bahnhofsgebäude selbst scheint leer zustehen und gammelt vor sich hin. „Bahnhof zu verkaufen“ verkündet ein Plakat im Fenster. Der Pfusch ist offensichtlich, aber keiner will es gewesen sein. Ping Pong bei der Verantwortlichkeit. Auch auf der Podiumsdiskussion der Grünen über die Stadtbahn Nord am 26.2.2015, mit Beteiligung von Bürgermeisterin Schokatz und dem Chefplaner im Landratsamt Rennelt wurde nicht ganz deutlich, wer für diesen Schildbürgerstreich die Verantwortung trägt. Bahn, Stadt Gundelsheim oder das Landratsamt. Laut Herrn Rennelt wollte die Stadt an dieser Stelle keine (etwas teurere) Barrierefreiheit direkt bei der Bahnhofsunterführung. Die Stadt will die Unterführung in der Mühlenstraße umbauen und in diesem Zusammenhang einen nachträglichen barrierefreien Zugang mit Umwegen. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage und Antworten zur Zabergäubahn

Reaktivierung der Zabergäubahn nach 2019? Foto: wh

Reaktivierung der Zabergäubahn nach 2019? Foto: wh

Bei der erfolgreichen „Schiene Frei“ Aktion im Zabergäu wurde ich gebeten, in Sachen Zabergäubahn nachzufragen beim grünen Landtagsabgeordneten Renkonen. Hier meine Anfrage, die ich auch an Staatssekretärin Gisela Splett richtete:

Sehr geehrte Frau Splett, sehr geehrter Herr Renkonen, vergangenen Samstag waren wir mit Freundinnen und Freunden der Zabergäubahn wieder Unterwegs mit der Aktion „Schiene Frei“. „Alle Jahre wieder“, jetzt zum fünften Mal.

Zur Erinnerung schicke ich Ihnen die Zeitungsausschnitte der Aktionen, an denen Sie sich 2014 und 2012 beteiligten. Zeitungsbericht 2014   Zeitungsbericht 2012 Ganzen Beitrag lesen »

Linke Forderungen im Kreistag: Mehr Personal, Rekommunalisierung der Schulreinigung, WLAN an den Landkreisschulen, Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen, Gegen TTIP, Pro Zabergäubahn und Weg mit den Sanktionen bei Hartz IV!

Bild in Originalgröße anzeigenNach gründlicher Vorarbeit hat die Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag heute ihre 7 Anträge zu den Haushaltsberatungen 2015 an den Landrat und die Fraktionsvorsitzenden übermittelt. Zusätzlich zu den 7 Anträgen die wir jetzt eingereicht haben, will (nicht nur) DIE LINKE das erst kürzlich im Kreistag einstimmig beschlossene Sozialticket auch auf Asylbewerber erweitern. Auch die von uns schon lange geforderte Umwandlung der „Naturalverpflegung“ bei Asylbewerbern in Geldleistungen ist für uns noch Thema. Außerdem macht sich (nicht nur) DIE LINKE stark für ein Jobticket für die Beschäftigten im Landratsamt.

Da es uns bei den drei letztgenannten Forderungen nicht um linke Urheberrechte geht, sondern um praktische Ergebnisse für die Betroffenen stellen wir noch keine Anträge, sondern hoffen auf gemeinsame, mehrheitsfähige Lösungen. Spätestens auf der öffentlichen Kreistagssitzung am 8.12.14, ab 14.00 Uhr wird in der Stadthalle in Lauffen über die Anträge entschieden. Das wird spannend, schaut doch mal rein …

Die vollständigen Anträge der LINKEN finden Sie/findet Ihr hier: Anträge DIE LINKE HH 2015

Die Einladung und die öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen gibt es auf dem Server des Landratsamtes in Bälde, vermutlich nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses, der am Montag, den 24.11.14 tagt.

Einen älteren Artikel auf unserer Homepage vom 19.7.2012 über die Rekommunalisierung der Gebäudereinigung der Stadt Heilbronn findet Ihr/ finden Sie hier.

Wir würden uns über zahlreiche Zuhörer und Mitstreiter auf der Kreistagssitzung am 8.12.14 freuen,

see you in Lauffen …

Eure linken Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert

Sozialticket soll zum Jahreswechsel kommen

KTWSozTicket„Was lange währt, wird endlich gut“ könnte man zur Einführung des Mobilitätstickets (Sozialticket) im Stadt- und Landkreis Heilbronn zum Jahreswechsel 2014/2015 sagen.

Einstimmig wurde die Einführung des Mobilitätsticket für Hilfeempfänger nach dem Sozialgesetzbuch II und XII angenommen. Die Einführung ist an das e-Ticket des HNV (Heilbronner Hohenloher Haller Nahverkehr) gekoppelt und wird ab dem 1.1.2015 zu beziehen sein. Das Ticket ist eine Variante des Sahneticket, das bereits im laufenden Jahr vom Seniorenticket zu einem Ticket für alle ausgebaut wurde. Es kostet 44,50 Euro pro Monat und beginnt unter der Woche um 8 Uhr morgens. Beim neuen Mobilitätsticket werden die Hilfeempfänger 20 Euro bezahlen, für den Rest von 24,50 Euro garantiert der Landkreis eine Defizitabdeckung für den HNV. Wir gehen allerdings von keinem Defizit aus. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE stimmt Nahverkehrsplan zu

Florian Vollert ist Sprecher des Kreisverbandes Heilbronn-Unterland

Florian Vollert

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte auf der Kreistagssitzung am 20.10. dem aktualisierten Nahverkehrsplan für den Landkreis zu. Allerdings hatten die beiden Kreisräte eine stärkere Ausrichtung in die Zukunft erhofft, eine Vision eines verbesserten Nahverkehrs. Mit 4 Anträgen versuchte DIE LINKE zumindest die im aktuellen Nahverkehrsplan dargestellten Schwachstelle anzugehen. Alle vier Anträge wurden abgelehnt. Die Rede von Florian Vollert zu diesem Tagesordnungspunkt wird hier dokumentiert, darunter die Anträge und das Abstimmverhalten der Fraktionen. Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Anhörung der Kreistagsfraktion zum Nahverkehrsplan im Stadt- und Landkreis

DIE LINKE fordert mehr Bewegung an den Haltestellen im Landkreis. Im Bild sehen Sie Kreisrat Müllerschön (Bildmitte) unter "Betonskulpturen"  von Christel Lechner in Mosbach. Fast wie beim HNV, "alle warten auf den Bus, aber der kommt nicht ..."

DIE LINKE fordert mehr Bewegung an den Haltestellen im Landkreis. Im Bild sehen Sie Kreisrat Müllerschön (Bildmitte) unter „Betonskulpturen“ von Christel Lechner. Fast wie beim HNV, „alle warten auf den Bus, aber der kommt nicht …“

Kein Wunder, daß der Nahverkehr im Stadt- und Landkreis recht altbacken daherkommt. der derzeitige, gültige Nahverkehrsplan stammt aus dem Jahre 1998.

Im  März 2012 wurde vom Kreistag ein privates Ingenieurbüro damit beauftragt, einen neuen Nahverkehrsplan aufzustellen, für die nächsten 10 bis 15 Jahre.

Ein Jahr später, am 11.3.2013 wurde ein „Anhörungsentwurf“ im Verwaltungsausschuss präsentiert und von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. Danach fanden verschiedene Anhörungs- und Beteiligungsprozesse statt.

Nachdem der Stadtrat in Heilbronn dem gemeinsamen Nahverkehrsplan bereits am 5.6.14 zugestimmt hat, soll der Kreistag nun auf der nächsten Sitzung am 20.10.14 in Wüstenrot darüber abschließend beraten und zustimmen.

Die beiden Kreisräte Florian Vollert und Johannes Müllerschön von der LINKEN haben Gemeindevertreter und Verkehrsaktivisten Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert im Kreistag eine demokratische Frischzellenkur, am Tag der Demokratie

Tandem

Per Tandem in den Kreistag: Florian Vollert und Johannes Müllerschön.

Nach der einvernehmlichen Besetzung aller ca. 150 Positionen, die der Heilbronner Kreistag in seiner konstituierenden Sitzung heute vornahm, nahm Kreisrat Johannes Müllerschön unter dem Tagesordnungspunkt 17 Verschiedenes kurz Stellung zur weiteren Arbeit der LINKEN in diesem Gremium. Seine Rede hier im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Liebe Kreistagskolleginnen und –kollegen

Liebe Wählerinnen und Wähler im Landkreis

Ein Argument für die Einigung bei der Besetzung der verschiedenen Posten hat uns LINKE letztendlich überzeugt: Lieber inhaltlich debattieren, statt fünf Stunden nur formaltechnisch abwickeln, was hinter den Kulissen schon zwischen den Parteien abgestimmt ist. Wir haben die Besetzung der Ausschüsse und Posten einvernehmlich hinbekommen. Das ist ein guter Auftakt für eine konstruktive parlamentarische Arbeit im Heilbronner Kreistag.

Trotzdem fragen sich ja vielleicht der eine oder andere Wähler/Wählerin, warum er sieben unterschiedliche Parteien in den Heilbronner Kreistag schickt, Ganzen Beitrag lesen »

Müllerschön fordert Sozialticket in der Regionalversammlung

DIE LINKE bleibt dran - für ein Sozialticket im HNV!

DIE LINKE bleibt dran – für ein Sozialticket im HNV!

Auf der heutigen Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken sprach Johannes Müllerschön für die Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE zum TOP 4 Schienenpersonennahverkehr: Zielkonzept 2015 und Ausschreibungen des Landes Baden-Württemberg – Position der Region Heilbronn-Franken. Müllerschön sprach sowohl die Reaktivierung der Zabergäubahn an, wie auch die Einführung eines Sozialtickets im ganzen Bereich des HNV (Heilbronn Hohenloher/Haller Verkehrsverbund). (jom)  Den Wortlaut der Rede finden Sie hier.

Kreisrat Müllerschön kritisiert geplante Teilprivatisierung bei SLK

Immer wieder Thema, der ÖPNV wurde von Kreisrat Müllerschön (rechts) auch bei der letzten Sitzung angesprochen

Die letzte Sitzung des aktuellen Kreistags fand in Abstatt statt. Die feierliche Stimmung wurde durch den linken Kreisrat Johannes Müllerschön getrübt. Müllerschön stellt die falschen Fragen, bzw. die richtigen. Ein Grund, weshalb es wichtig ist, dass DIE LINKE im Kreistag vertreten ist, wurde durch die unten dargestellten Redebeiträge Müllerschöns deutlich. Während alle Fraktionen und Parteien im Kreistag beteuerten, keine Privatisierung im SLK-Verbund zu wollen, thematisierte nur Müllerschön die aktuell laufenden Planungen kliniknahe Geschäftsbereiche wie das Labor oder die Physiotherapie auszugliedern, eben zu privatisieren. Der anwesende SLK-Chef Jendges gab zu, dass dieser Schritt geprüft werde. Ohne Müllerschön hätte er sich diese Äußerung gespart. Nun ist aus dem Sack, wie die Belegschaft weiter für die „Wirtschaftlichkeit“ der Krankenhäuser zahlen sollen (und dadurch auch die Patienten). Weitere Redebeiträge behandelten den Nachtragshaushalt und die Änderung der Hauptsatzung. (fv)

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