DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Symbol oder goldene Astschere?

Ungefragt kontert Kreisrat Johannes Müllerschön die Kreisrundschau in der Heilbronner Stimme in einer persönlichen Erwiderung an Herrn Reto Bosch:

kreistag-Zabergäubahn2017

Lieber Herr Bosch, jawohl Sie und Herr Böhringer haben Recht, unser Antrag für die LINKE im Verwaltungssausschuss wurde auch für die Öffentlichkeit gemacht, er braucht sich nicht verstecken. Danke dafür, dass er überhaupt bekannt wird. Unter der Überschrift „symbolischer Griff zur Astschere“ stellen Sie in der Kolumne Kreisrundschau in der Heilbronner Stimme allerdings in Frage, ob ich meine eigene „Argumentation für schlüssig halte“. Ganzen Beitrag lesen »

Zabergäubahn: Politik und Zivilgesellschaft

Kreisrat Müllerschön bei einer Rodungsaktion des Vereins Zabergäu pro Stadtbahn in Frauenzimmern 2015. (Foto: Konrad Wanner)

Wiedermal war das Thema Zabergäubahn Thema auf einer Sitzung des Verwaltungsausschusses. Die Landkreisverwaltung gab die Vergabe für eine „Standardisierte Bewertung“ zur Kenntnis, die frühestens im November und spätestens im Januar 2018 vorliegen soll. DIE LINKE im Heilbronner Kreistag wollte nicht nur „Kenntnis nehmen“ vom zähen Ringen um die Finanzierung der (hoffentlich) unstrittigen Wiederinbetriebnahme.

Linke Kommunalpolitik ist immer auch Bindeglied zwischen konkreter Parlamentsarbeit und einer aktiven (oft widerständigen) Zivilgesellschaft. Zumindest ist so schon immer unser praktiziertes Selbstverständnis als LINKE, seit wir seit 2009 im Kreistag vertreten sind. Unsere Unterstützung in Sachen Zabergäubahn ist noch älter und geht zurück auf WASG-Zeiten im Zabergäu durch den leider verstorbenen Pfaffenhofer Wilhelm Hölzl.

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Holding ist passé, das Leuchtturmprojekt SLK steht – ?

Öfters schon Thema.

Auf der Kreistagssitzung am 8.5. in Ilsfeld wurde beschlossen die Regionale Gesundheitsholding Franken, die in der Stadt- und Landkreis Heilbronn und der Hohenlohekreis ein gemeinsames Konzept der Krankenhäuser umsetzen sollte, aufzulösen. Die Hohenloher wollen aus der Holding raus und haben am gleichen Tag in ihrer Kreistagssitzung entsprechendes beschlossen.

Als DIE LINKE im Heilbronner Kreistag haben wir gegen diesen Entschluss gestimmt, von den Grünen gab es zwei Enthaltungen, der Rest stimmt dem Abgang zu. Ebenfalls für die Auflösung stimmte der Hohenloher Kreistag.
Unsere Gründe und die Rede von Kreisrat Florian Vollert findet ihr hier:

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Kreistagssitzung in Ilsfeld – Kritik an der Verwaltung

Es war eine inhaltsschwere Sitzung am 8.5.17, die öffentlichen Sitzungsvorlagen umfassten 150 Seiten. Die 12 Tagesordnungspunkte wurden in fast vier Stunden teils kontrovers debattiert und abgearbeitet. Kreisräte werden „diskussionsfreudiger“ und unabhängiger von den großen Fraktionsvorsitzenden. Schon allein diese Tatsache scheint den Landrat und Kreisräte wie Harry Brunnet  und Bernhard Lassotta  zu stören. Kreistagspolitik bleibt spannend … Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbares Wohnen muss „Gemeinschaftsaufgabe“ werden!

Der Mieterbund Heilbronn-Franken e.V. ist umgezogen, in die Fleinerstraße 3, in HN.

Das Heilbronner Mieterblatt widmet sich in seiner April Ausgabe auch dem Thema Wohnungen schaffen, im Landkreis. Auf Seite drei wird dort auch angefragt, ob das beim Gesundbrunnen vorhandene Schwesternwohnheim abgerissen werden soll, zugunsten von einer Bebauung „Nonnenbuckel“ (zwischen SLK Gesundbrunnen und Freibad).

Es gibt in der Region wenig Wohnungsbestand, wo rasch bezahlbarer und dringend benötigter Wohnraum geschaffen und gesichert werden kann. Die beiden (Schwester-) Wohnheimkomplexe am Plattenwald und auf dem Gesundbrunnen gehören dazu.  Sie gehören allerdings der SLK Ganzen Beitrag lesen »

SLK Klinik Verkauf in Möckmühl: Achtung Heuschreckenalarm und Trüffelschweine im Jagsttal

Landrat Piepenburg zeigt sich laut Heilbronner Stimme vom 29.3.17 aufgeschlossen für ein erstes Gespräch mit dem privaten Krankenhauskonzern Atos. Dieser will das Krankenhaus in Möckmühl kaufen und gehört zur Investmentgesellschaft Waterland Private Equity. Der Volksmund nennt solche Anlagegesellschaften zu Recht Heuschrecken. „Renditejagd spült Milliarden Ganzen Beitrag lesen »

Heilbronner Aufruf und/oder Europäische LINKE?

Mehr zur Europäischen LINKE gibt es hier:
http://www.european-left.org/de
(Fotomontage jom)

Im Vorfeld der Festveranstaltung zur Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25.3.17 wurden Differenzen zwischen der Europa Union Heilbronn und der Partei DIE LINKE sichtbar, vor allem bei der Frage wie „unser“ Europa aussehen soll. Die rührige Europa Union Heilbronn hat mit dem Heilbronner Aufruf ein Dokument vorgelegt unter der Überschrift „Wir zeigen Flagge für Europa!“. Im Analyse Teil, wird dabei mE richtiges dargestellt: Aber es ist durchaus kein Paradies entstanden. Soziale Ungleichheit gibt es immer noch, die Lasten sind oftmals ungerecht verteilt und auch der Klimawandel  ist bei weitem nicht gemeistert. Oder an anderer Stelle: Die Banken- und Staatsschuldenkrise haben den europäischen Zusammenhalt schwer erschüttert und die sozialen Spannungen weiter erhöht. (Zitate aus dem Heilbronner Aufruf) Ganzen Beitrag lesen »

Muntere öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses – – Top 4 Verschiedenes – wir fragen nach und bleiben dran!

Unter diesem TOP erinnerte ich Landrat Piepenburg an zwei Anfragen, die DIE LINKE im Heilbronner Kreistag an die Verwaltung geschickt hat. Zum einen geht es um unsere Anfrage zum Thema „Bezahlbares Wohnen im Landkreis“. Zum anderen geht es um das Ganzen Beitrag lesen »

Muntere öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses – – Top 3 Mitgliedschaft bei der KGSt

TOP 3 Mitgliedschaft bei der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)

Ich habe dieser Mitgliedschaft wie alle anderen Kreisräte zugestimmt. Die Vorlage begründete die 8500 Euro/a teure  Mitgliedschaft u.a. mit dem interkommunalen Erfahrungsaustausch auf Fach- und Leitungsebene. Nachgefragt habe ich Ganzen Beitrag lesen »

Muntere öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses – – Top 2 Zabergäubahn

Viele Helfer – eine der ersten Entbuschungsaktion der BI entlang der Trasse.

Die Heilbronner Stimme berichtet heute zeitnah und ausführlich über die Vorlage und über den Sachvortrag des AVG Planers. Die kritische und konstruktive Aussprache kommt eher zu kurz. Deshalb dokumentieren wir hier auch meine Ausführungen und Fragen, die auf der Sitzung vorgetragen wurden und heute in Schriftform an Landrat Piepenburg, ans Verkehrsministerium Ba-Wü und an die BI im Zabergäu gegangen sind.

Ich freue mich auf den Info-Abend der BI Zabergäu pro Stadtbahn am 30.März in Cleebronn und biete von Offenau und dem nördlichen Landkreis dazu eine Mitfahrgelegenheit. Auch Ganzen Beitrag lesen »