DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

„Sozialticket muß bleiben!“ Verteilaktion vor dem Jobcenter

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert verteilten Flyer für das Heilbronner Sozialforum vor dem Heilbronner Jobcenter. Auf dem Flyer wird für eine Kundgebung geworben. Am 23.2. soll ab 14 Uhr vor dem Heilbronner Rathaus gegen die Abschaffung des Sozialtickets im Stadtkreis protestiert werden. Gleichzeitig wird bei der Kundgebung für die 30%-Quote für sozialen Wohnungsbau in allen Heilbronner Baugebieten geworben. Das Thema ist am 23.3. auf der Tagesordnung des Heilbronner Gemeinderats.

Die Region kämpft für den Radsonntag

Aktion „Natürlich mobil“ muss neu konzipiert werden – Hoffnung auf Neuauflage der beliebten Veranstaltung

Eine schöne Überschrift, hat nur zwei Nachteile. 1.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Region Heilbronn-Franken) Region und 2.) Es ist die „falsche“ (d.h. nicht die Heilbronner Stimme) Zeitung.

Doch schön der Reihe nach. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Vorstandswahlen und politischer Stammtisch zum Frauentag

Der Vorstand der Linken im nördlichen Landkreis, vlnr Kerstin Steiner (Gundelsheim), Enrico Eckstein (Amorbach), Johannes Müllerschön (Offenau) und Elke Crippen (Neckarsulm). Auf dem Bild fehlen Hans Oette und Andreas Springer-Kieß, beide aus Neuenstadt. Bild fv

Der OV nördlicher Landkreis der Linken wählte auf seiner Mitgliederversammlung in Amorbach einen „neuen“ Ortsvorstand.  Gewählt wurde eine Doppelspitze bestehend aus Kerstin Steiner und Johannes Müllerschön, sowie Enrico Eckstein als Schriftführer und Elke Crippen in den erweiterten Vorstand für Neckarsulm. Im verabschiedeten Jahresprogramm wurde für den 1.März ein politischer Stammtisch festgelegt. Neben einer Aussprache zur aktuellen politischen Lage wird es dort ein kurzes Input von Kerstin Steiner geben zur Ganzen Beitrag lesen »

„Sozialticket in der Region ausweiten statt abschaffen“

Die Entscheidung des „Oberzentrums“ Heilbronn der Region Heilbronn-Franken das für alle Nutzer des ÖPNV bewährte „Sozialticket“ (im HNV Bereich läuft das bisher unter dem Begriff Mobilitätsticket) wieder abzuschaffen ist unsozial und selbst wirtschaftlich unsinnig. Darauf haben wir unter anderem auf der Homepage des Kreisverbandes hingewiesen. Auch in meiner Eigenschaft als Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken fordere ich Stadtverwaltung und Stadtrat von Heilbronn auf, die Torpedierung des Sozialtickets schnellstmöglich zu beenden. „Heilbronn – first?“ das darf doch nicht wahr sein! Ohne soziale Mobilität wird die Region keine zukunftsfähige Perspektive entwickeln können. Ganzen Beitrag lesen »

Dinosaurier oder Agrarwende? Statt „wachsen oder weichen“ – Konstruktiver Protest in Berlin

Die Bauern waren auf der achten „Wir haben es satt“ Demonstration in Berlin nicht die Prügelknaben, wie von den Herren Reto Bosch (Landkreisredakteur der Heilbronner Stimme), Eberhard Zucker (Kreisvorsitzender des Bauernverbandes) und Peter Haug (CDU und Landwirtschaftsminister in Ba Wü)  vermutet und behauptet. Im Gegenteil, mit ihren 160 Traktoren die die Demo anführten, outeten sich etliche als engagierte Bündnispartner der Zivilgesellschaft, für eine naturverträglichere und sozialere Landwirtschaft. Im Fokus standen eher Konzerne der Ernährungsindustrie und des Handels, die gerade auch im Kreis Heilbronn „beheimatet“ und prägend sind. Hier einige Eindrücke in Bildern (jom): Ganzen Beitrag lesen »

Zugausfälle: Offener Brief an Verkehrsminister und Landrat

„Ich erwarte, dass die Mängel behoben werden“. -so Landrat Piepenburg im Interview. War wohl nichts, Satz mit x.

Hallo Herren Piepenburg und Winne Hermann,

ich komme gerade zurück von einem SOS Einsatz heute früh, in Folge des Zugausfalls  der RB 19107 am 9.1.18 um 8.06 Uhr. Ich fuhr drei Frauen von Offenau nach Bad Friedrichshall per Auto, sie stellten am Bahngleis in Offenau entsetzt fest, dass ihr Zug zur Arbeit mal wieder ausfällt.  Erfahrungsgemäß fahren mit diesem Zug täglich allein von Offenau aus   bis zu 20 bis 30 Leute. Mich kotzen die (schon fast) regelmäßigen Zugausfälle und  hilflosen Rechtfertigungsversuche von (Kommunal-) Politikern an. Es muß sich was ändern, sonst werden ihre Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge im Kreistag (4) – Gentechnikfreier Landkreis Heilbronn

Müllerschön auf den Grassauer Almen (920 m), im Oktober 2014. (Bild: Archiv).

Mit unserem vierten Antrag wollten wir 3000 Euro aus dem Budget des Landrats, für eine bessere öffentliche Darstellung des Landkreises. Das Thema Gentechnik war schon öfters Thema im Kreistag und auf dieser Seite. Hier ein Rückblick. LINKS wirkt?! Immerhin ist die Resolution vom 20.10.14 zwischenzeitlich auf der Homepage des Landratsamtes dokumentiert.

Aus aktuellem Anlass habe wir unseren Antrag auch in der Haushaltsrede vor der Abstimmung im Kreistag ergänzend wie folgt Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Anträge (3) im Kreistag – 2,6 Mio Euro für den sozialen Wohnungsbau.

Aktuell baut die GEWO am Plattenwald 36 preisgebundene günstige Mietwohnungen. 10000 „Arme und Wenigerbetuchte“ suchen aktuell eine Wohnung. Foto: jom

Leider bleibt es ein „Alleinstellungsmerkmal“ der LINKEN im Kreistag, für den sozialen Mietwohnungsbau auch selber Geld in die Hand zu nehmen. Der öffentliche Druck steigt allerdings deutlich, vorallem durch die Sozialverbände. So weist der Chef der Aufbaugilde Hannes Finkbeiner in der Heilbronner Stimme (23.12.17) darauf hin,dass in der Region Heilbronn 10000 Alleinstehende und Familien ein bezahlbares Dach über dem Kopf suchen.  Mit unserem Antrag 3 wollten wir die 2,6 Mio Euro, die der Ganzen Beitrag lesen »

HNV Fahrpreiserhöhungen ab 1.1.2018 trotz Verspätungen?

DIE LINKE hat die Fahrpreiserhöhungen beim HNV nicht nur per Resolution im Kreisvorstand abgelehnt. Auch in der Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung am 11.12.18 in Kleingartach stellten wir kritische Fragen und nahmen Stellung:

„Damit haben wir auch den Übergang zum nächsten Thema, nämlich Verkehr und Mobilität geschafft. Zum 1.1.18 erhöhen Bahn und HNV schon wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Zunächst einige Fragen an unsere drei Aufsichtsratsmitglieder des Landkreises im HNV, die Herren Detlef Piepenburg (Landrat) Norbert Heuser (CDU Fraktion) und Ralf Steinbrenner (FWV/FDP Fraktion). Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (2) Jährlicher Wohnungsbaubericht auf Landkreisebene

Wohnungswesen? Im Landkreis eher UnWesen!

Nur gut, dass Teile der Zivilgesellschaft das Thema sozialer Mietwohnungsbau auf dem Schirm haben. Die große Mehrheit des Heilbronner Kreistags setzt da zusammen mit der Verwaltungsspitze immer noch auf ignorieren und aussitzen. Der Markt wird es schon richten? Aufgabe der Kommunen, nicht des Kreises? Das ist Bundes- und Landesangelegenheit, lauter Ausreden?  Die hunderte von Beschäftigten in den Rathäusern und in den Sozialämtern und anderswo, die sich jeden Tag um die Unterbringung von wohnungssuchenden Menschen kümmern müssen sehen das vermutlich anders. Ein jährlicher Überblick Ganzen Beitrag lesen »