DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit der Kreistagsarbeitder LIKEN im Kreistag von Heilbronn dokumentiert

Wahlkampf: Warmlaufen zum Endspurt

18. Mai 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau
Fliegender Infostand in Neckarsulm mit Kreisrat Johannes Müllerschön und Kreistagskandidat Florian Vollert.

Fliegender Infostand in Neckarsulm mit Kreisrat Johannes Müllerschön und Kreistagskandidat Florian Vollert.

DIE LINKE hat am Samstag mit einem kleinen mobilen „Infostand“ Halt in Neckarsulm gemacht. Neben der Konkurrenz von CDU und Grünen konnte DIE LINKE zwar nicht durch Schirme und Schautafeln überzeugen, aber durch viel Elan und freundliches Zugehen auf die Passanten.

Dabei wurde der Flyer für die Kreistagswahl mit den Wahlkreislisten verteilt und die Zeitung zur Europawahl. Themen im Kommunalflyer sind, u.a. Nahverkehr, Miete und Antifaschismus im Landkreis.

Nachdem der Wochenmarkt in Neckarsulm beendet war, zog Kreisrat Müllerschön mit seinem „Wahlkampfmobil“ (Fahrrad mit Plakat) noch auf dem Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, gegen mehr Spielraum für den Landrat und für mehr Spielraum von Jugendlichen u.a.

18. Mai 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

KTSpielraum_0001Vor lauter Wahlkampf, wäre die Auswertung der letzten Sitzung des Kreistag auch bei mir fast untergegangen. Dabei gab es eine seltene Dynamik, die sich da um den 28.4.14 rum entwickelte, in Sachen Änderung der Hauptsatzung. Die Hauptsatzung sollte nach nichtöffentlicher Vorberatung im Verwaltungsausschuss nach einstimmiger Empfehlung aller Fraktionen an vielen Punkten geändert werden. So stand es zumindest in der öffentlich zugänglichen Sitzungsvorlage. Das Kernstück dabei war die „Reform“ des  Jugendhilfeausschusses. Er sollte von einem beschließenden zu einem beratenden Gremium heruntergestuft werden. Die betroffenen Mitglieder erfuhren davon durch Zufall, die Grünen beantragten daraufhin am Wochenende die Vertagung des gesamten TOP, dem ich mich schon im Vorfeld formal anschloss. Der Stadt- und Kreisjugendring der sowohl im Stadt- wie im Landkreis über die beschließenden Jugendhilfeausschüsse noch direkt mitwirken kann, verfasste eine kritische Stellungnahme.

Unmittelbar vor der Sitzung, unterbreitete Landrat Piepenburg den Vorschlag die Sache mit dem Jugendhilfeausschuss von der TO zu nehmen, den Rest aber durchzuwinken. Die CDU Fraktion hatte daraufhin noch Beratungsbedarf und lies das Gremium ca 15 Minuten warten. Ganzen Beitrag lesen »

EU Podiumsdiskussion: Was ist übrig vom Sozialmodell Europa?

17. Mai 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Apostolos Kelemidis, Europakandidat der CDU. Evelyne Gebhardt MdEP, SPD, Helmut Roth, Moderator und DGB Kreisvorsitzender in Böblingen, Dr Bernd Murschel MdL, Grüne und Johannes Müllerschön für DIE LINKE.(vlnr)

Apostolos Kelemidis, Europakandidat der CDU. Evelyne Gebhardt MdEP, SPD, Helmut Roth, Moderator und DGB Kreisvorsitzender in Böblingen, Dr Bernd Murschel MdL, Grüne und Johannes Müllerschön für DIE LINKE.(vlnr)

Auf einem Europakonkress wurde bereits am 27.12.2014 die Böblinger Charta verabschiedet, unter der Überschrift: Vom Kopf auf die Füße – Für ein demokratisches Europa der kleinen Leute statt eines Europas der Konzerne. In Vorbereitung der Europawahl am 25.5.2014 lud nun der DGB Kreisverband Böblingen zu obiger Podiumsdiskussion. Da die lokale Politprominenz der LINKEN in Böblingen am 9.5.14 wegen dem zeitgleich stattfindenden Ganzen Beitrag lesen »

KTW 2014: DIE LINKE im Wahlkreis Bad Friedrichshall

11. Mai 2014  Allgemein, Bürgermeisterwahlen, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Bürgermeisterwahlen 2011 in Offenau: Müllerschön gegen Folk

Bürgermeisterwahlen 2011 in Offenau: Müllerschön gegen Folk

Der Wahlkreis Bad Friedrichshall umfasst die Gemeinden Bad Friedrichshall, Oedheim, Gundelsheim und Offenau.  Er umfasst insgesamt 34 980 Einwohnerinnen und Einwohner. Es werden 7 Stimmen vergeben.

Die Linke tritt in allen Wahlkreisen des Landkreises Heilbronn zur Kreistagswahl an. Bisher hat die Linke einen Kreisrat, Johannes Müllerschön. Müllerschön wird als Listenerster im Wahlkreis Bad Friedrichshall antreten. Bei der Wahlversammlung eröffnete er mit einem Rückblick auf seine Arbeit im Kreistag und stellte die politische Breite seiner Anträge vor. So machte er sich für eine Frauenbeauftragte im Landkreis stark und kümmert sich leidenschaftlich für Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will bezahlbaren Wohnraum

11. Mai 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

06b0231dc7Kandidaten der LINKEN für die Kommunalwahl haben sich mit Interessierten zum Thema Mieten in ihrem Parteibüro getroffen. Der Austausch mit der Bevölkerung soll auf vorhandene Probleme aufmerksam machen und dem zukünftigen Wirken der Kandidaten dienen. Wer weiß, was die Menschen drückt, kann zielgerichteter soziale Politik in die Kommunalparlamente bringen.

Das Problem, dass Wohnraum zunehmend teuer wird, dass die Nebenkosten in den letzten Jahren enorm steigen, besteht bundesweit. Aktuell wird das Problem durch private Investoren, die Wohnraum als Spekulationsobjekt entdeckt haben angeheizt.

Auch in den Kommunen muss dieser Preisspirale entgegen gewirkt werden. Ergin Özcan, Gemeinderatskandidat in Heilbronn, fordert eine 30% Quote für den sozialen Wohnungsneubau und Ganzen Beitrag lesen »

KTW 2014: DIE LINKE im Wahlkreis Weinsberg

01. Mai 2014  Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Gewerkschaft, SLK/Gesundheit
Florian Vollert ist Sprecher des Kreisverbandes Heilbronn-Unterland

Florian Vollert ist Sprecher des Kreisverbandes Heilbronn-Unterland

Der Wahlkreis Weinsberg umfasst die Gemeinden Weinsberg, Eberstadt, Erlenbach und Lehrensteinsfeld. Er umfasst insgesamt 25 365 Einwohnerinnen und Einwohner. Es werden 5 Stimmen vergeben.

Im Wahlkreis Weinsberg ist Florian Vollert auf dem ersten Platz. Vollert kandidierte bereits bei der letzten Kreistagswahl und ist Sprecher des Kreisverbandes der LINKEN im Unterland. Ihm folgen mit dem Gewerkschaftssekretär Arne Gailing und der Chancengleichheitsbeauftragten und ver.di-Vertrauensfrau im Klinikum am Weißenhof, Anne Hehl, zwei ausgewiesene VerfechterInnen von Arbeitnehmerrechten im Gesundheitsbereich. Eine der bedeutendsten gesundheitspolitischen Aufgaben im Landkreis ist die Beteiligung des Kreises an den SLK-Kliniken. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmt wegen der tariflosen Service GmbH gegen den sogenannten „Betrauungsakt“

01. Mai 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit

JohannesTrotz langwieriger Verhandlungen der Gewerkschaft Verdi um eine Beendigung des tariflosen Zustandes bei der Service GmbH (Tochtergesellschaft der Klinik Löwenstein gGmbH und damit der SLK Klinik GmbH) gibt es noch kein akzeptables Ergebnis. Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) hat deshalb auf der Kreistagssitzung am 28.4.14 als einziger eine Vorlage der Verwaltung zur öffentlichen Auftragsvergabe abgelehnt. Hier seine kurze Stellungnahme:

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag lehnt den aktualisierten Betrauungsakt ab. Wir vertrauen keiner Service GmbH, die noch nicht einmal einen Tarifvertrag besitzt, Ganzen Beitrag lesen »

KTW 2014: DIE LINKE im Wahlkreis Eppingen

11. April 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Spitzenkandidat Eric-Peter Billam-Kreikemeier

Spitzenkandidat Eric-Peter Billam-Kreikemeier

Der Wahlkreis Eppingen besteht aus den Gemeinden Eppingen, Gemmingen und Ittlingen mit insgesamt 28 750 Einwohnerinnen und Einwohner. Im Wahlkreis Eppingen sind 6 Stimmen zu vergeben

Die Linke tritt zum zweiten Mal zu den Kreistagswahlen im Landkreis Heilbronn in allen Wahlkreisen an. Im Wahlkreis Eppingen sind vier Kandidaten auf der Liste. Eric-Peter Billam-Kreikemeier ist seit vielen Jahren für die Linke in Eppingen aktiv und ein Verfechter verschiedener Lebensweisen. So engagiert er sich auch beim Heilbronner Christopher Street Day für die Rechte Ganzen Beitrag lesen »

„Neues Gremium“ – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Heilbronn

09. April 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, SLK/Gesundheit
Veranstaltung der Linken zum Pflegenotstand, siehe Termine.

Veranstaltung der Linken zum Pflegenotstand, siehe Termine.

Die Heilbronner Stimme berichtete relativ ausführlich über die Kreisgesundheits AG, die Landrat Piepenburg den überraschten und erstaunten Kreisräten und der Öffentlichkeit auf der Sitzung des Sozialausschusses vorstellte. Da ich als Nichtmitglied des Sozialausschusses dort unsere Vorstellungen nicht konkretisieren konnte, habe ich bereits am 31.3.14 folgenden Leserbrief zum Thema geschrieben.

Neues Gremium – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis

 Es ist löblich, wenn Landesregierung und Landkreisverwaltung die Gesundheit der Menschen fördern will. Deshalb begrüße ich die Bildung einer Kreisgesundheits AG. Gesundheit darf keine normale Ganzen Beitrag lesen »

KTW 2014: DIE LINKE im Wahlkreis Brackenheim

06. April 2014  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Volker Bohn (re) im Bürgermeisterwahlkampf in Brackenheim

Volker Bohn (re) im Bürgermeisterwahlkampf in Brackenheim

Der Wahlkreis Brackenheim umfasst die Gemeinden Brackenheim, Cleebronn, Güglingen, Pfaffenhofen und Zaberfeld, mit insgesamt 30 217 Einwohnern. Es sind 6 Stimmen zu vergeben.

DIE LINKE tritt im Wahlkreis Brackenheim mit einer vollen Liste zur Kreistagswahl an. Angeführt wird die Liste von dem Brackenheimer Selbstständige und Sprecher der Partei DIE LINKE im Unterland, Volker Bohn. Bohn kandidierte bereits mehrfach für DIE LINKE, u.a. bei der Brackenheimer Bürgermeisterwahl, bei der er über 7% der Wählerstimmen erhielt. Platz 2 belegt der Cleebronner Peter Stender. Der Gewerkschafter kandidierte bei der Landtagswahl für DIE LINKE und ist Ortsverbandssprecher Ganzen Beitrag lesen »