DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Hier sind die Beiträge im Zusammenhang mit meiner Kreistagsarbeit dokumentiert

Streckenbegehung im Zabergäu

Die gelungene Aktion am 25.2.12 im Zabergäu machte mich neugierig. Angedacht und durchgeführt als eher symbolischer Akt zur Wiederbelebung der Zabergäubahn, zeigte die große öffentliche Resonanz, dass örtliche Selbsthilfe träge Kommunal- und Verkehrspolitik in Schwung bringen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief contra Landrat Piepenburg: "Die Bremser im Zabergäu" und "Dornröschenschlaf im Zabergäu".

In der Ausgabe vom 02.03.2012 der HN-Stimme wurde ausführlich über den angeblich seit Jahren gut ausgebauten ÖPNV im Zabergäu berichtet. Tatsächlich, man musste sich die Augen reiben, hat der Landrat Piepenburg Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE wirkt auch im Heilbronner Landkreis und in der Region: Jahresrückblick 2011

Mit diesem Jahresbericht möchte ich auch Rechenschaft ablegen gegenüber unseren Wählerinnen und Wähler über meine parlamentarische Arbeit in 2011 als Kreisrat der LINKEN und als Mitglied in der Regionalverbandsversammlung Heilbronn-Franken. Darüber hinaus will ich auch in Hinblick auf den erstmals stattfindenden Jahresempfang des Kreisverbandes als einer von zwei Sprechern deselben über meinen Verantwortungsbereich , den Landkreis ausführlich berichten. Über Rückmeldungen, Kritik und Fragen auch über diese Homepage würde ich mich freuen.     Johannes Müllerschön Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Regionalverband Stuttgart erstattet Strafanzeige

Die unzulässige Einflussnahme von Amtsträgern und kommunalen Gremien vor der Volksabstimmung zu Gunsten vom Stuttgarter Bahnhofsprojekt war auch auf der letzten Kreistagssitzung in Erlenbach Thema. Ich kritisierte die von Herrn Lassota (CDU-MdL) initierte Unterschriftensammlung während der Kreistagssitzung in Roigheim und ausserhalb der beschlossenen Tagesordnung. Da diese Unterschriftensammlung auch von vielen Bürgermeistern unterschrieben wurde, die in Ihren Kommunen „Wahlleiter“ waren stellen sich neue Fragen auch an den Heilbronner Landrat. Die 1 Mio Euro Steuergelder, die der Regionalverband Stuttgart in eine Werbekampagne für S 21 steckte, fehlen für andere Aufgaben, zum Beispiel zur Finanzierung des mit 18,50 Euro zu teueren Metropoltickets. Die Strafanzeige der 3 köpfigen Gruppe der LINKEN im Regionalverband Stuttgart finden Sie hier. (jom)

Auf der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Regionalverbandes Stuttgart am 2.5.12 berichtete das Mitglied der Gruppe DIE LINKE Friedhelm Hoffmann zu diesem Thema gesprochen und den Stand des Verfahrens dargestellt. Seine Rede ist hier dokumentiert.

Pressemitteilung: DIE LINKE gegen Fahrpreiserhöhung zum 11.12.11

 Angesichts der hohen Summen, die die Kommunen des Landkreises in Betrieb, Strecke und Fahrzeuge nicht nur der Stadtbahn, sondern auch des Busverkehrs stecken, hält Kreis- und Regionalrat Johannes Müllerschön die zum 11.12.11 wirkende Fahrpreiserhöhung um satte 3,9% im Verkehrsverbund für skandalös. Ganzen Beitrag lesen »

Anträge finden noch keine Mehrheit, aber Unterstützung

 

Im folgenden Dokumentieren wir das Abstimmungsverhalten des Kreistags  auf der Sitzung am 5.12.11 zu den Haushaltsanträgen der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag für das Haushaltsjahr 2012

Zusammen mit Grünen und ödp lehnte DIE LINKE den Haushaltsplan 2012 im Kreistag ab. Auf der Kreistagssitzung am 5.12. in Erlenbach trug Kreisrat Johannes Müllerschön folgende Haushaltsrede vor: Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Stammtisch in Neckarsulm am 7.12.11

Ok, die Volksabstimmung ging verloren. Ich akzeptiere das Wahlergebniss so wie ich Ergebnisse von Wahlen auch akzeptiere. Das heißt kein Übertritt zu den Wahlsiegern, sondern gründliche Analyse des Ergebnisses. Gerne lade ich Sie/Euch  ein zu unserem nächsten LINKEN Treff und Diskussionsabend, damit Sie/Ihr Euch an dieser Analyse beteiligen könnt. Bis dahin habe ich auch meine Haushaltsrede für 2012 und meine Anträge fertig, die ich auf der Kreistagssitzung am 5.12.2011 in Erlenbach vorlegen werde. Die Kreistagssitzung ist übrigens öffentlich, schaut doch mal rein. Meistens ist es viel interessanter wie die Stimme Redakteure berichten.  Bis dann (jom)

Pro S21 im Kreistag? Tarnen, tricksen und täuschen

Johannes Müllerschön, Kreisrat der LINKEN im Heilbronner Kreistag nimmt zu einer von der CDU in der Heilbronner Stimme am 18.11. 11 lancierten Resolution von Kreisräten zu Stuttgart 21 wie folgt Stellung: Ganzen Beitrag lesen »

"Eilentscheidung" zur Stadtbahn Nord äusserst fragwürdig – Landrat schreibt Kreistagsfraktionen

Landrat Achim Brötel, vom benachbarten Neckar-Odenwaldkreis ist wohl in Sachen Stadtbahn Nord aus allen Wolken gefallen, über die spektakulär aufgemachte Berichterstattung in Sachen Eilentscheidung des Heilbronner Kreistags zur Stadtbahn Nord. Deshalb hat er in einem Brief an die Kreistagsfraktionen und -parteien des Heilbronner Kreistags einen informativen Brief geschrieben, der bis heute noch nicht veröffentlicht wurde. Da er interessante Informationen enthält, die zur Versachlichung beitragen und geeignet ist  Transparenz in die Entscheidung zu bringen stellen wir diesen Brief hier auf dieser Homepage zur Verfügung. Der Brief zeigt auch, dass es nicht nur im Stadtkreis Heilbronn eine Unsitte der Verwaltung ist, wichtige Informationen den Mandatstägern und der Öffentlichkeit  vor wichtigen Entscheidungen vorzuenthalten. Da tun sich eine Reihe von Fragen auf… (jom)