Demokratie

Alice Weidel (AfD) und eine beeindruckende Gegenkundgebung in Möckmühl

31. August 2021  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum

„Duzfreunde“ von Alice Weidel vor und in der Halle beim Stimme Wahlcheck – inhaltsleer und distanzlos.

„Vandalismus und Demonstration gegen AfD vor Stimme Wahlcheck“ so macht die online Redaktion am Sonntagnachmittag Stimmung im Internet. Ausführlich dokumentiert wird der „Vandalismus“ in der Bildergalerie und die anschließende Distanzierungsorgie im Artikel. Kaum (und schon gar nicht inhaltlich) wird von der Protestkundgebung vor der Halle berichtet, an der 70 bis 85 Menschen, trotz teilweise strömendem Regen teilnahmen. Und das, obwohl ein Mitglied Ganzen Beitrag lesen »

Klimabahn ins Zabergäu – JETZT!

19. August 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Zabergäu, Umwelt

Homepage des Vereins Zabergäu pro Stadtbahn e.V.

Behördlicherseits ist es in Sachen Zabergäubahn eher ruhig. Das Landratsamt ist mit dem Wechsel zum neugewählten Landrat Heuser beschäftigt. Die beiden Verkehrsministerien im Bund und in Baden-Württemberg kommen mit der standardisierten Bewertung, bzw. mit der Finanzierung nicht so zu Gange. Die Bundestagswahl könnte bei entsprechendem Ergebnis Rückenwind für die Reaktivierung der Zabergäubahn bringen. Das Thema ist

Dank der Zivilgesellschaft im Wahlkampf präsent, zum Bsp. mit den Wahlkampf Podien zur Mobilität.

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Wo klemmt es bei der Zabergäubahn? – Leserbrief

25. Mai 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Umwelt

Nach Absprache mit Freunden der Zabergäubahn habe ich bereits am 16.5.21 folgenden Leserbrief an die Heilbronner Stimme geschickt. Bezug nehme ich dabei auf den Artikel in der Zabergäuausgabe vom 10.5.21. (jom)

Danke an Jürgen Wiethe und die Familien Götz, Kochert und Wiethe für die tolle Aktion „drei Generationen warten auf die

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Antwort des Petitionsausschusses des Landtags in Sachen Schwarzbau („Obere Fundel“) Bad Friedrichshall.

02. Mai 2021  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Ländlicher Raum, Umwelt

Das Bild zeigt ein Biotop (im westlichen, unteren Bereich neben der ehemaligen Gärtnerei) auf der Oberen Fundel im Jahr 2018, ein Jahr vor der unrechtmäßigen Rodung. Danke an den Anwohner fürs Bild: privat.

Am 23.3.21 reichten zwei Aktivisten und Mitglieder der LINKEN aus dem Zabergäu eine Petition ein, beim Landtag von Baden-Württemberg. In Folge gab es zumindest einen teilweisen Baustopp. Die Petition wurde jetzt beantwortet. Das Netzwerk BiNN (Bürgerinitiativen Netzwerk Neckartal) hat den gleichen Bescheid bekommen. Die Petition  der BINN  wurde unter dem selben Aktenzeichen integriert. 

Einer der Beschwerdeführer nimmt zur Antwort wie folgt Stellung: „Da wurde der Herr Frey (Bürgermeister von Bad Friedrichshall) ordentlich vom hohen Ross Ganzen Beitrag lesen »

Regionalversammlung in Neckarwestheim zum Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken

01. April 2021  Allgemein, Demokratie, Ländlicher Raum, Soziales, Unsere Arbeit im Regional- verband Heilbronn-Franken

Catherine Kern (neugewählte MdL) ist für die Grünen im Landkreis Hohenlohe seit 2019 im Regionalverband. Sie ist dort Mitglied der zweitstärksten Fraktion Grüne/ödp/Linke.

Das Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken war am 26.3.21 Thema im Regionalverband. Der Verbandsvorsitzende Joachim Scholz führte ein ins Thema und erläuterte, dass für die Aufgabe Breitbandverkabelung eigentlich der „freie Markt“ das richten sollte. Er schilderte eine gewisse Dynamik und kritisierte die andauernde Rosinenpickerei der beteiligten Konzerne. „“Der ländliche Raum bleibt dabei auf der Strecke“ meinte Scholz, der im Hauptberuf Bürgermeister der Gemeinde Schöntal (ca. 5 600 Einwohner) im Hohenlohekreis ist.

Der Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn Franken, Dr. Andreas Schumm stellte daraufhin in einem Sachstandsbericht das Gigabit-Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken vor.

Es folgte eine breite Debatte und große Zustimmung der Fraktionen. Der Hohenloher Landrat Neth meinte für die CDU-Fraktion „endlich was Gescheits gegen den aktuellen Wildwuchs.“ Der Bürgermeister von Boxberg Kremer sprach für die Fraktion Freie von einer gespaltenen Zustimmung, einige Bürgermeister

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LTW 2021 Danke an alle WählerInnen, WahlkampfhelferInnen und nicht zu letzt an unsere drei tollen Kandidatinnen!

29. März 2021  Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, DIE LINKE im Weinsberger Stadtrat und im Weinsberger Tal, Landtagswahl2021, Offenau, Wohnen

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Aktionsstand zur Pflege mit der Landtagskandidatin Jasmin Ellsässer auf dem Marktplatz in Neckarsulm.

28. Februar 2021  Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Gewerkschaft, Landtagswahl2021, SLK/Gesundheit, Soziales

[/media-credit] Janne Rotter und Jasmin Ellsässer vor der Wand der Schande..

Mit einer „Mauer der Schande – Wall of Shame“ zogen die Linken am Samstag auf den Marktplatz in Neckarsulm. Die „Wall of Shame“ veranschaulicht die gravierenden Missstände der unterfinanzierten Pflege- und Gesundheitspolitik. Beim komplexen Aufbau der „Mauer der Schande“ konnte der junge Janne Rotter (Student und Zweitkandidat) so ganz nebenbei auch sein handwerkliches Geschick unter Beweis stellen. Jasmin Ellsässer, studierte Pflegefachkraft und Landtagskandidatin der Linken informierte so, vor anschaulicher Kulisse, über die teils unzureichende Corona Politik der Regierung und die konkreten Forderungen der LINKEN zur Verbesserung in den Krankenhäusern, Altenheimen, Test und Impfzentren und überhaupt. Ganzen Beitrag lesen »

Der vollständige Leserbrief zur „starken Lobby“ der Rüstungsindustrie in der Heilbronner Stimme

24. Februar 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, SLK/Gesundheit, Soziales, Wohnen

[/media-credit] Leserbrief in der Heilbronner Stimme am 23.2.21.

Danke an die Leserbrief Redaktion der Heilbronner Stimme, für die beiden passenden Überschriften und für den Abdruck meines Leserbriefes:

Wahnsinnige 53 Milliarden Euro für Rüstung. Wieviel Schnelltests, wieviel zusätzlichen Impfstoff , wieviel Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas, wieviel bezahlbare Wohnungen, wieviel zusätzliche Bahn- und Buskilometer im ÖPNV, wieviel Euro gegen Kinderarmut ließ sich mit den 53 Milliarden Rüstungsausgaben mobilisieren?

Selbst der Gründer der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt: „Die Welt wird gefährlicher, von der militärischen Sicherheit bis zu Aspekten wie Klima, Energie und globale Gesundheit“. Die Rüstungsindustrie hat wohl eine starke Lobby. Schon Albert Einstein warnte: Die Rüstungsindustrie ist eine der Ganzen Beitrag lesen »

„Heute schon die Mobilität von Morgen – ökologisch, öffentlich und kostenfrei“ Thema am MittmachMittwoch.

02. Februar 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, DIE LINKE im Zabergäu, Ländlicher Raum, Landtagswahl2021

Baustelle Zabergäubahn: Verbindung von Tradition und Moderne – Zeit für eine moderne Klimabahn im Zabergäu.

Schon seit Jahren unterstützt DIE LINKE im Zabergäu die Reaktivierung der Zabergäubahn, als sozial-ökologisches Projekt der Verkehrswende. Bei der Umsetzung der drei Schienenprojekte im Landkreis (Bottwartal-, Zabergäu-, und Krebsbachtalbahn) spielt das Land Baden-Württemberg eine große Rolle. Das MOBI Netzwerk Heilbronn-Franken spricht vom Projekt „Stadtbahn HN 2.0“. Deshalb diskutieren unsere drei Landtagskandidatinnen zu obigem Thema mit Euch/mit Ihnen und mit Experten von regionalen Verkehrsinitiativen. Hier geht es zum Termin und zu den Zugangsdaten. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungsnahme und (Teil-) Antworten zum Schwarz Projekt Campus auf der Oberen Fundel in Bad Friedrichshall Kochendorf

18. Januar 2021  (Nah-) Verkehr, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im nördlichen Landkreis, Soziales, Wohnen

Während am 15.1.21  die Frist zur Abgabe von Stellungsnahmen in der „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ endete, werden bereits handfeste Fakten geschaffen. Die Heilbronner Stimme berichtete. Johannes Müllerschön (Regionalrat für DIE LINKE im Regionalverband Heilbronn-Franken) hat am 14.1.21 folgende Stellungsnahme zu dem Mammutprojekt abgegeben:

Hiermit erhebe ich Einwendungen gegen den „Bebauungsplan 25/8 Obere Fundel“ in Bad Friedrichshall Kochendorf, im Zuge der „frühzeitigen?“ Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben, insbesondere das Ganzen Beitrag lesen »