Demokratie

Gebührenfreie SLK – Klinik Parkplätze – unzulässig?

Zugegeben, die Parkplatznotsituation am SLK Klinikum Gesundbrunnen ist für Beschäftigte und Besucher unerträglich und sie hat sich verschärft, durch die Zentralisierungs- und Schließungsbeschlüsse, die Stadt und Landkreis Heilbronn Ende 2016 auf „Druck von oben“ (chronische Unterfinanzierung) getroffen haben. Ganzen Beitrag lesen »

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Eppingen und Schwaigern – Straßenwahlkampf und Nachbarschaftstreffen

Nachbarschaftstreffen bei Manfred in Stettten a. H. (Foto :mf)

Straßenwahlkampf in Eppingen, der Perle des Kraichgaus, mit einem dreiköpfigen Team, darunter unser Direktkandidat Konrad Wanner. Der schönrenovierte, seit der Umgehungsstraße verkehrsberuhigte Marktplatz ist mit unserem Infostand so quasi unser Basislager. Der parallel laufende nette Wochenmarkt vor dem Rathaus bindet höchstens einen von uns aktiven Wahlkämpfern und so schwärmen wir auch aus in die umliegenden Straßenzüge. Nach dem Gespräch über Gewalt gegen Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Bad Wimpfen: Plakatier- und Verteilaktion

Megabaustelle Lidl Deutschland Zentrale in Bad Wimpfen.

Ganz Bad Wimpfen leidet zur Zeit unter der Großbaustelle der Lidl Deutschland Zentrale. Schmutz, Staub, Erschütterungen, LKW Verkehr und Lärm machen den Anwohnern zu schaffen. Kreisrat Johannes Müllerschön überzeugte sich am Rande einer Verteilaktion für die Bundestagswahlen in dem Gebiet von den unsäglichen Belastungen, die die Anwohner dort aktuell zu verkraften haben. Für Müllerschön ist Bad Wimpfen ein Paradebeispiel, wie sich eine Kommune, vom OB bis zur Mehrheit des Gemeinderats in die totale Abhängigkeit eines Großkonzerns begibt in der Hoffnung auf höhere Gewerbesteuereinnahmen. Das richtige Plakat (GERECHT – Millionäre besteuern, mehr Geld für Kitas und Schulen) am richtigen Ort (vor der Einfahrt zur Großbaustelle). (jom)

DIE LINKE vor Ort, in Langenbeutingen und in Gundelsheim – Verteilaktionen

08. September 2017  Demokratie, Ländlicher Raum

Diese Woche waren zwei Wahlkampfteams mit Kerstin und Hans unterwegs und haben in Gundelsheim (Kernstadt) und in Langenbeutingen fast flächendeckend unsere Wahlmaterialien verteilt. Die Bundestagswahl 2017 wird nicht nur in den großen Städten Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Bad Rappenau – Wochenmarkt und Plakatier Aktion

Infostand auf dem Wochenmarkt. (Foto: Florian Vollert)

Wahlkampfaktionstag in Bad Rappenau. Heute waren wir mit vier Leuten im Wahlkampfeinsatz. Zweieinhalb Stunden Infostand auf dem Wochenmarkt, interessante Gespräche, Zustimmung und kritische Auseinandersetzungen, Verteilaktionen und im Bereich Bad Rappenau und Kirchardt wurde von uns auch kräftig plakatiert. Thema war unter anderem auch Rappenauer Kommunalpolitik und anstehende OB Wahlen. Am Mittwoch, den 23.8.17 sind wir noch einmal mit einem Infostand vor Ort. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE vor Ort in Neckarsulm – Wahlkampf im Biergarten vom Hitzfelder

Der Bundestagskandidat der LINKEN Konrad Wanner und sein Wahlkampfteam trafen sich zu einer öffentlichen Sitzung im Biergarten des Saalbau Hitzfelder in Neckarsulm. Das Thema war: „Linke (Kommunal-) Politik und ihre Finanzierbarkeit“. Kurze Inputs von Kreisrat Johannes Müllerschön und vom Bundestagsdirektkandidaten des Wahlkreises Heilbronn, Konrad Wanner. Damit soll dem weitverbreitetem Vorurteil, die LINKE Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagssitzung in Ilsfeld – Kritik an der Verwaltung

Es war eine inhaltsschwere Sitzung am 8.5.17, die öffentlichen Sitzungsvorlagen umfassten 150 Seiten. Die 12 Tagesordnungspunkte wurden in fast vier Stunden teils kontrovers debattiert und abgearbeitet. Kreisräte werden „diskussionsfreudiger“ und unabhängiger von den großen Fraktionsvorsitzenden. Schon allein diese Tatsache scheint den Landrat und Kreisräte wie Harry Brunnet  und Bernhard Lassotta  zu stören. Kreistagspolitik bleibt spannend … Ganzen Beitrag lesen »

Gewerkschaftssenioren im Wahljahr, „unser Josip“ und das Thema Sozialpolitik.

Der Arbeitskreis Senioren der IG Metall HN-NSU vertritt laut IGM Homepage über 4500 Mitglieder und trifft sich an jedem 3.Donnerstag und informiert über „aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen, Renten und Alterssicherung, Pflegeversicherung, Politik aus dem Land- oder Bundestag“. Das nette Bild fand der Autor auf der Homepage im Veranstaltungskalender von Josip Juratovic, deshalb geht er davon aus, dass zumindest diese Sitzung des Arbeitskreises öffentlich Ganzen Beitrag lesen »

SLK Klinik Verkauf in Möckmühl: Achtung Heuschreckenalarm und Trüffelschweine im Jagsttal

Landrat Piepenburg zeigt sich laut Heilbronner Stimme vom 29.3.17 aufgeschlossen für ein erstes Gespräch mit dem privaten Krankenhauskonzern Atos. Dieser will das Krankenhaus in Möckmühl kaufen und gehört zur Investmentgesellschaft Waterland Private Equity. Der Volksmund nennt solche Anlagegesellschaften zu Recht Heuschrecken. „Renditejagd spült Milliarden Ganzen Beitrag lesen »