Demokratie

Linke Liste für Weinsberg

Jule, Andrea, Florian, Alex, Micha, Sascha: die Linke Liste in Weinsberg.

Am 9. Juni sind Gemeinderatswahlen und Die Linke in Weinsberg hat ihre Liste gewählt. Mit Juliana Frisch und Florian Vollert sind die beiden Gemeinderäte der Linken wieder mit dabei. Bei der Nominierungsversammlung wurden ebenfalls Alexandra Dautel, Sozialwirtin und Mitglied im Landesausschuss der Linken Baden-Württemberg, Michael Sabasch, bei den Klimaforschern der Uni Heidelberg tätig, Andrea Schmidt-Ladesic, Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Schulen, und Sascha Zickler, Onlineshopmanager, gewählt.
Schwerpunkte sollen der Bildungsbereich mit Kita und Schulen und der soziale Wohnungsbau sein. Bei beidem gab es die letzten 5 Jahre durchaus Fortschritte. Ein Notfalltopf für SeniorInnen und eine Radstraße durch die Stadt waren erfolgreiche Anträge, deren Umsetzung aber noch auf sich warten lassen. Deshalb wollen sich die Linken im Weinsberger Gemeinderat weiterhin für soziale Gerechtigkeit einsetzen. So steht eine einkommensgestaffelte Kindergartengebühr weiter auf dem Programm der Linken.

LINKE zur Agrarwende

DIE LINKE Heilbronn und Hohenlohe hatte zu einer Diskussion über die Frage „Agrarwende, aber wie?“ ins Öhringer Kornhaus geladen. Als Redner wurde Martin Schäfer aus Neuenstadt gewonnen, der als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) eingeladen war.

Ausgehend von den Bauernprotesten der letzten Wochen und des zunehmenden Strukturwandels in der Landwirtschaft wollten sich die Linken in einer öffentlichen Sitzung ein Bild machen von möglichen Alternativen zum aktuellen Agrarsystem. Wie soll eine nachhaltige und auskömmliche Landwirtschaft aussehen und welche Voraussetzungen braucht diese? 

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Klimastreik und Nachhaltigkeitstag am Freitag 22.9.23 in Heilbronn

Über 200 Menschen aus dem Stadt- und Landkreis beteiligten sich beim letzten Klimastreik auch in Heilbronn. Fast ebensoviele nahmen teil an der Fahrraddemonstration durch die Innenstadt. Spannende Reden und Ankündigungen gab es danach auf dem Kiliansplatz. So sprach neben anderen auch der Stadtrat der Linken Konrad Wanner. Dessen Rede haben wir hier auf der Seite der Gemeinderatsgruppe der Linken dokumentiert. Für das Orgateam des Nachhaltigkeitstages in Heilbronn und für die Heilbronner NaturFreunde kündigte Johannes Müllerschön das Programm des Nachhaltigkeitstages am 22.9.23 an. Über 30 Info- und Aktionsstände werden von 13 bis 18 Uhr auf dem Kiliansplatz dokumentieren, dass es viele gute Ideen und Vorschläge gibt, um die Klimakatastrophe abzumildern oder gar zu stoppen. Müllerschön kündigte zum Thema Klimagerechtigkeit und Solidarität auch einen Gast an aus Afrika. Ganzen Beitrag lesen »

Schienenmobilität in der Region: „Umsetzungspraxis statt Ankündigungsmentalität“ gefordert

Die Sitzung des Regionalverbandes in Lauffen fand schon am 9.12.22 statt. Heute (3.1.23) erschien jetzt ein Artikel in der Heilbronner Stimme über den TOP 8 der Sitzung. Die größte Zeitung der Region und ihr Redakteur Joachim Friedl liegen damit im Trend. Es dauert alles zu lange. Dies zeigte Johannes Müllerschön in seiner Rede zum Deutschlandtakt in einem kompakten Rückblick auf 5 Jahre debatierte, aber nicht umgesetzte „sozial-ökologische Verkehrswende“ in der Region auf. Zu seiner  vollständigen Rede geht es hier lang. Immerhin, der zur Frankenbahn angekündigte Gipfel in Möckmühl ist ein richtiger und wichtiger Aufschlag, um endlich als Region aus dem öffentlichen Verkehrsschatten rauszukommen. Ob dabei ein wirkungsvoller Schulterschluss von Kommunalpolitik und Zivilgesellschaft in Richtung Berlin und Stuttgart gelingt oder nicht, liegt jetzt auch am neuen Landrat Norbert Heuser und an der öffentlichen Berichterstattung. Die Zuverlässigkeit der Schiene muß im Interesse der Menschen dringend verbessert werden. (jom

Innenministerium mit harter Gangart

Demo gegen Rassismus in Heilbronn, u.a. mit Teilnehmenden aus der kurdischen Bewegung.

Der Fall ist nicht ungewöhnlich, betraf dieses Mal aber das beschauliche Brackenheim. Eine junge Frau mit kurdischen Wurzeln wird morgens aus dem Bett gerissen und soll abgeschoben werden. In sprichwörtlich letzter Sekunde wurde die Abschiebung ausgesetzt. 

Die 20 jährige Kurdin hat eine Familie, die sich in der Türkei politisch engagierte. Das wurde ihr zum Verhängnis, der Vater beantragt Asyl in Deutschland. Die Tochter kommt mit und integriert sich schnell, nach der Schule sollte nun eine Ausbildung in der Altenpflege folgen. Gerade in einem Berufszweig, in dem Arbeitskräfte aus dem Ausland angeworben werden. Die Frau soll nun von der Familie getrennt und in die Türkei abgeschoben werden. Dort fürchtet sie inhaftiert zu werden und gegen ihre Familie aussagen zu müssen.

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Nachlese zum europäischen Metropolkongress in Heilbronn – offene Fragen bleiben!

Auf der Sitzung des Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken am 21.10.22 wurde unter der Überschrift Fazit und Prozedere in einer Drucksache von Verbandsdirektor Mandel Bilanz gezogen. Die beiden großen Fraktionen (das sind im Regionalverband CDU und Grüne-ödp-Linke) nahmen dazu Stellung. Für die CDU Fraktion sprach Bürgermeister Timo Frey und die eher kritischen Anmerkungen der Fraktion Grüne-öpd-Linke trug der Gewerkschafter und Ganzen Beitrag lesen »

Beteiligt Euch!

Ergebnisse der schriftlichen Befragung in der Bevölkerung gibt es hier: 

Bürgerbefragung Stadtentwicklungskonzept WEINSBERG 2035 | Stadt Weinsberg

Wir wollen die Jugend stärker beteiligen: Stadtentwicklungskonzept auch für Jugend öffnen – LINKE für Einrichtung eines Jugendgemeinderat ­ DIE LINKE (die-linke-heilbronn.de)

 

Steinbrucherweiterung in Gundelsheim bleibt umstritten

Ob Tag der Offenen Tür, oder Kinderferienprogramm. Die bws Steinbruchbetriebe betreiben Sympathiewerbung – sie haben es nötig.

Der Steinbruch in Gundelsheim soll erweitert werden, ca 10 ha klimarelevanter Wald sollen dafür gerodet werden. Abgebaut wird dort seit ca. 60 Jahren Muschelkalk bis in eine Tiefe von 80 Metern. Grundwasserquellen versiegen. Die Erweiterung, über die vor allem der Gundelsheimer Gemeinderat als (Teil-)Eigentümer entscheiden wird, ist vor Ort umstritten. Der Umweltschutzverband BUND  unterstützt eine Gruppe Gundelsheimer Bürger*innen – die Interessengemeinschaft (IG) Wald und Wasser – in ihrem Einsatz gegen

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Stadtentwicklungskonzept auch für Jugend öffnen – LINKE für Einrichtung eines Jugendgemeinderat

Das Weinsberger Stadtentwicklungskonzept soll die Entwicklung der Kernerstadt und ihrer Teilorten bis 2035 darstellen und in verschiedenen Bereichen skizzieren. Nach einer Bürgerumfrage und einer Gemeinderatsklausur sollen nun die Bürger bei definierten Schwerpunkten mitreden und sich bei Veranstaltungen und online äußern und einbringen. In der letzten Gemeinderatssitzung am 28.6.22 wurde die Klausur und die weiteren Schritte dargestellt (siehe Bericht der Stimme).
 
Als LINKE hoffen wir auf viel Beteiligung. 
 
Eine Bevölkerungsgruppe, die sich in der stattgefundenen Befragung durchaus durchwachsen geäußert hat und oftmals schwer für die Beteiligungsrunden zu gewinnen ist, sind Jugendliche. Wir hoffen hier auf die Einbindung der Schulen und des Jugendhauses. Deshalb nutzten wir die Gelegenheit und forderten zu prüfen, ob nicht ein Jugendgemeinderat ein Bindeglied zwischen Jugendlichen und Stadtverwaltung/Gemeinderat sein kann. Da die Resonanz auf unsere Idee etwas verhalten war, wollen wir selbst auch aktiv werden und die Idee eines Weinsberger Jugendgemeinderats streuen.
 

Hier der Bericht der Heilbronner Stimme zur Gemeinderatssitzung: Stadtentwicklungskonzept: Bald können die Weinsberger sagen, was sie sich wünschen – STIMME.de

Wann, wenn nicht jetzt? DIE LINKE zur Krebsbachtalbahn, als Teil der Verkehrswende.

Der Ausflugsverkehr auf der Krebsbachtalbahn soll um mindestens ein Jahr verlängert werden, fordern Bahnaktivisten. (Archivbild). Hier geht es zum Bericht über das MOBI-Netzwerk.

Mit Interesse hat Regionalrat Johannes Müllerschön die mit Spannung erwartete Sitzung des Bad Rappenauer Gemeinderats am 19.5.22 mit vielen anderen live verfolgt und nimmt wie folgt Stellung:

17 zu 14, der Kompromissvorschlag (GR-Drucksache) für die Reaktivierung der Strecke der Verwaltung wurde mit den Stimmen von CDU und FW abgelehnt. Das ist ein Rückschlag für die Verkehrswende im Stadt- und Landkreis Heilbronn, den CDU und FW in Bad Rappenau zu verantworten haben.

Um jeglicher Legendenbildung vorzubeugen, es war eine faire Debatte. Ganzen Beitrag lesen »