Allgemein

Haushaltsentwurf mit Aussprache in die Ausschüsse verwiesen -Eklat im Kreistag .

21. Oktober 2013  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Johannes Müllerschön am Rednerpult der Kreistagssitzung Foto: Volker Bohn/Archiv.

Johannes Müllerschön am Rednerpult der Kreistags-sitzung Foto: Volker Bohn/Archiv.

Auf der heutigen Kreistagssitzung in Untergruppenbach brachte Landrat Piepenburg mit seiner Haushaltsrede den Haushalt 2014 ein, in den Kreistag. Entgegen den bisherigen Gepflogenheiten wurde der Haushalt nicht „ohne Aussprache“, sondern nach der Aussprache in die Ausschüsse verwiesen. Als einziger Redner nutzte Kreisrat Müllerschön für die LINKE die neue Chance und sprach zum TOP 1 Kreishaushalt 2014. Für den CDU Kreisvorsitzenden  Bernhard Lasotta (MdL) und für 5 bis 6 weitere bürgerliche Kreisräte war das zu viel. Sie verliesen demonstrativ die Sitzung und kamen erst nach dem Redebeitrag von Müllerschön zurück. Begründung von Herrn Lasotta auf Nachfrage von Müllerschön: das haben wir schon immer so gemacht, die Überweisung „ohne Aussprache“ in die Ausschüsse. Ganzen Beitrag lesen »

Europa in Heilbronn

12. Oktober 2013  Allgemein
MdEP Jürgen Klute (Mitte) mit Heilbronner LINKEN nach der Veranstaltung im Rathaus.

MdEP Jürgen Klute (Mitte) mit Heilbronner LINKEN nach der Veranstaltung im Rathaus. (Foto: Bruno S.)

„Denk ich an Europa in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“ Mit diesem abgewandelten Heinrich-Heine-Zitat fasste Heilbronns Erster Bürgermeister, Martin Diepgen, die Bedenken gegenüber Europa zusammen. Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments wollte dem etwas entgegensetzen und hat für Heilbronn eine Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung geplant. Schließlich sind am 25. Mai 2014 Europawahlen. Unter den über 80 interessierten Zuhörern war ich der einzige Kreisrat. Sozusagen aus beruflichen Gründen war immerhin die Europabeauftragte des Landkreises anwesend. Kommunalpolitik und Europa passt im Unterland wohl Ganzen Beitrag lesen »

Bürgerforum in Heilbronn: „Mitreden über Europa“ – oder mein Vorschlag: „Mitentscheiden über Europa“ am Do 10.10.13

04. Oktober 2013  Allgemein

Vom Info-Büro des Europaparlaments erreichte mich folgende Einladung:

Sehr geehrte Damen und Herren, in Europa diskutiert man über die Zukunftsfragen der Europäischen Union. Diskutieren Sie mit! Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in München lädt Sie herzlich ein zum Bürgerforum Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zum Jobcenter Landkreis Heilbronn am Mo 7.10.13

29. September 2013  Allgemein

Vollbild anzeigenAm Montag, 7. Oktober 2013, 14 Uhr, findet in Raum 300 im Jobcenter des Landkreis Heilbronn, Rosenbergstr. 59, eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses mit folgender Tagesordnung statt: 1. Jobcenter Landkreis Heilbronn Jahresbericht 2012 2. Verschiedenes

Der Geschäftsführer des Jobcenters Ottmar Wörz wird dem Ausschuss über die Ergebnisse Ganzen Beitrag lesen »

Streik bei den Zustellern und Zustellerinnen der Heilbronner Stimme für 10 Euro Mindestlohn???

21. September 2013  Allgemein, Offenau, Presse

HSt LogoSamstagmorgen 8:45 Uhr in den Wohnhöfen in Offenau ist bis jetzt noch keine Tageszeitung angekommen. Normalerweise liegen  16 Ausgaben  zuverlässig um ca. 5:00 Uhr bei jedem Wetter im Hauseingang. Die Nachbarn diskutieren und spekulieren. Während ich öfters nachschaue mach ich mir Gedanken. Ob es Stress gibt mit einem letzten gekauften Wahlaufruf für schwarz-gelb? Einstweilige Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief: Schwarz-gelbe Hochzeitsvorbereitungen gegen Arbeitnehmerinteressen?

16. September 2013  Allgemein
...beim Unterschriftensammeln gegen die Schließung der LKW Produktion in Ulm auf dem Neckarsulmer Marktplatz.

…beim Unterschriftensammeln gegen die Schließung der LKW Produktion in Ulm auf dem Neckarsulmer Marktplatz.

Nach der letzten Bundestagsdebatte und dem Besuch von Bundesarbeitsministerin von der Leyen habe ich bereits am 5.9.13 folgenden Leserbrief mit obiger Überschrift geschrieben, der bis heute  von der Stimme nicht veröffentlicht wurde. Nach dem Wahlaufruf vom Kaco Firmenchef für Bündnis 90/Die Grünen und nach einer Flugblattaktion  auf dem Werksgelände von AUDI für die SPD und Josip Juratovic ruf ich noch überzeugter auf am Sonntag „100% Sozial“ und damit DIE LINKE zu wählen. Hier den Leserbrief im Wortlaut:

Marktradikalinski Brüderle (FDP) führt per Pannenstatistik Wahlkampf auf dem Rücken  von FIAT-Beschäftigten.

Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) hofiert im Wahlkampf den „betriebsratsfreien“ Großgärtnereibetrieb Kölle. Ganzen Beitrag lesen »

Gratulation an Linke Landrätin im Landkreis Teltow-Fläming

13. September 2013  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Linke Landrätin

Kornelia Wehlan, Landrätin des Landkreises Teltow-Fläming (Foto: Pressestelle Landkreis)

Im Bundestagswahlkampf wird die Partei DIE LINKE von unseren politischen Gegnern oft zweigeteilt dargestellt, hier die sektiererische und dogmatische Westlinke, dort die brave, pragmatische Ostlinke. Beim Stimmewahlcheck erklärte Steinmeier sogar die beiden (angeblichen) Flügel wollten nichts miteinander zu tun haben. Das ist unwahr, wie nicht zuletzt die folgende Gratulation zeigt::

Liebe Kornelia Wehlan,

herzliche Gratulation zu Deiner Wahl als Landrätin im Landkreis Teltow-Fläming. Deine Wahl ist nicht nur ein verdienter persönlicher Erfolg, und auch nicht nur ein Erfolg für uns LINKE, ich behaupte die Wahl ist auch ein Erfolg der Demokratie und ein Erfolg gegen die um sich greifende Politiker – Verdrossenheit. Ganzen Beitrag lesen »

Linker Wahlkampf im ländlichen Raum: „Alles von der Sau“ – hoffentlich nicht für die Katz.

09. September 2013  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Siegelsbach

Wahlkampfteam mit Kandidat Heinz Deininger beim „großen Bahnhof“ für die Krebsbachtalbahn

Am heutigen (8.9.13) Sonntag führte die LINKE Heilbronn einen Wahlkampfausflug durch nach Siegelsbach, in den nördlichen Landkreis. Es sollte ein Zeichen gesetzt werden zum Erhalt der Krebsbachtalbahn. Drei anliegende Landkreise zwischen Neckarbischofsheim Nord und Hüffenhardt, sowie vier Gemeinden und das Land ringen gerade um Zuschüsse für den Erhalt der Strecke. Der Bahnbetrieb wird bis zumindest Ende Oktober aus touristischen Gründen am Wochenende aufrechterhalten. Dabei geht es nicht nur um öffentliche Gelder, sondern auch um viel ehrenamtliches Herzblut, zum Beispiel durch den Förderverein. Bei einer Bahnfahrt im roten historischen Triebwagen gab es entsprechende Informationen und Diskussionen zwischen den LINKEN Wahlkämpfern und dem Zugpersonal. Ganzen Beitrag lesen »

„Sozialticket“ im HNV ab 1.1.14 !!?

07. September 2013  (Nah-) Verkehr, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag

Das Heilbronner Sozialforum, in dem ich zusammen mit unserem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeite hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:

Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Stammtisch der LINKEN in Offenau

30. August 2013  Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Offenau

Der politische Stammtisch der LINKEN in Offenau bildete den Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen, die die LINKE bis zum 22.9. in verschiedenen Landkreisgemeinden durchführt. Dort erläutert der Bundestagskandidat Heinz Deininger die Ziele der LINKEN und steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. In Offenau war die Stadtbahn Nord ebenso Thema wie erschwingliche Fahrpreise für alle, Steuergerechtigkeit und die aktuelle Situation in Syrien. Heinz Deininger machte deutlich, dass DIE LINKE einen Militäreinsatz in Syrien Ganzen Beitrag lesen »